Missbrauch

  • Was darf eine 0190 oder 0900 Rufnummer kosten?

    … Sowohl Kunden als auch auf Dienstleistern wissen oft nicht, welche Kosten bei einer Dienstleistung über eine 0190 oder 0900 Rufnummer entstehen können. Schutz vor Missbrauch von 0190er oder 0900er Rufnummern Mit der Einführung des „Gesetzes zur Bekämpfung des Missbrauchs von 0190er-/0900er-Mehrwertdiensterufnummern“ zum 01.02.2004 wurde das…

    halle.law- 73 Leser -


  • Polizist absolviert Hindernislauf trotz Krankschreibung

    …, Schlammgraben etc. zu überwinden und dabei Platz 127 von insgesamt 649 Teilnehmern einzunehmen, liegt darin ein Missbrauch der Krankschreibung, der ein besonders außergewöhnliches Ausmaß erreicht. Als zusätzlich erschwerend wertet das Gericht, dass sich der Antragsteller seiner Laufleistung unter Angabe seines Berufes auf Facebook rühmte. Die…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 142 Leser -
  • Regensburger Domspatzen

    … Es ist nur einer der größten Missbrauchsskandale innerhalb der Organisation, die sich römisch-katholische Kirche nennt und damit für Kenner von religiösen Sekten keine besondere Überraschung. Als "Gefängnis, Hölle und Konzentrationslager" beschreiben sexuell missbrauchte Kinder ihre Erfahrungen bei den weltbekannten . Über Jahrzehnte sollen laut…

    Fachanwalt für IT-Recht- 118 Leser -
  • AGG-Hopper – Wie man sich als Arbeitgeber schützen kann

    … Scheinbewerbern zu schützen. Beweis eines Missbrauchs obliegt dem Arbeitgeber Es bleibt allerdings bei der für den Arbeitgeber nachteiligen Beweislastverteilung. Im Prozess muss der Arbeitgeber darlegen, dass eine missbräuchliche Bewerbung vorliegt. So kann allein aus der Tatsache, dass eine Person eine Vielzahl erfolgloser Bewerbungen versendet hat und…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 116 Leser -
  • Klarstellung zu Weihnachten: Darlehen sind keine Geschenke!

    … daher aus. Das gelte selbst dann, wenn das Darlehen innerhalb eines Jahres vor Insolvenz der Gesellschaft gegeben wird (Tz. 26), womit der Senat insbesondere Altmeppen widerspricht. Noch im Jahr 2015 hat der gleiche Senat — noch in Anwendung des Eigenkapitalersatzrechts — insoweit vertreten, wer als Gesellschafter der GmbH in der Krise Geld gebe…

    Prof. Wackerbarth/ Corporate BLawG- 148 Leser -
  • Google haftet unter Umständen für Rechtsverletzungen von Dritten

    … Urteil des OLG Köln vom 13.10.2016, Az.: 15 U 173/15 Wer eine Suchmaschine betreibt und Webseiten von Dritten anzeigt, die persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte aufweisen, haftet ab Kenntnis hiervon als mittelbarer Störer. Um die Haftung zu begrenzen, ist es erforderlich, dass der Suchmaschinen-Betreiber von dem Betroffenen so detailliert über…

    kanzlei.biz- 108 Leser -
  • Vergewaltigung und die Volksseele

    … zu unpassenden Szenen gekommen sein. In den sozialen Medien gibt es Kommentare, die an Geschmacklosigkeit nicht zu überbieten sind. Man einer wünscht dem Vorsitzenden, dass dessen Tochter einmal Opfer einer Vergewaltigung werden solle. Widerlich. Von Täterschutz war die Rede und davon, dass eine Bewährungsstrafe quasi ein Freispruch sei…

    Alexandra Braun/ Strafrecht in Hamburg und anderswoin Strafrecht- 516 Leser -


  • Inhaber eines Facebook-Accounts haftet für Missbrauch durch Dritte

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 21.07.2016, Az.: 16 U 233/15 Die Grundsätze der sogenannten „Halzband“-Entscheidung des BGH zur Haftung des Inhabers eines eBay-Kontos bei missbräuchlicher Nutzung durch einen Dritten sind auch in Bezug auf einen Facebook-Account anzuwenden. Da ein Mitgliedskonto bei Facebook einer konkreten Person zugeordnet…

    kanzlei.biz- 56 Leser -
  • Betreuungsvollmacht für den Sparfuchs

    …, der über unser Wohl und unser Vermögen entscheidet. Über dieses Thema und darüber, wie man den Missbrauch einer Betreuungs- und Vorsorgevollmacht verhindern kann, habe ich bereits im Januar ausführlich berichtet. Durch eine Betreuungs- und Vorsorgevollmacht kann die Bestellung eines gerichtlichen Betreuers aber nur dann wirksam verhindert…

    Erbrecht-Blogin Erbrecht- 141 Leser -
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