Missbräuchlich

  • BAG: Kettenbefristung von Arbeitsverträgen

    … Prüfung eines institutionellen Rechtsmissbrauchs veranlasst, sind weitere Umstände zu berücksichtigen. Dabei können Unterbrechungen des Arbeitsverhältnisses gegen einen Rechtsmissbrauch sprechen. Eine langfristige Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses kann die Annahme „aufeinanderfolgender Arbeitsverträge“ ausschließen. In diesem Fall sind im Rahmen…

    examensrelevantin Zivilrecht- 91 Leser -
  • Kostentragungspflicht bei Vortäuschen einer Gefahrenlage

    … Vorliegen eines Gefahrenverdachts die den Verdacht begründenden Umstände zurechenbar veranlasst und zu verantworten hat, in gleicher Weise wie den Anscheinsstörer zu den Kosten des Polizeieinsatzes heranzuziehen. Die Begriffe der missbräuchlichen Veranlassung von Polizeieinsätzen sowie der Vortäuschung einer Gefahrenlage setzen auf der subjektiven…

    Silke Wollburg/ examensrelevant- 76 Leser -


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