Aktuelles zum Thema Ministerin

  • Justizministerin bleibt hart bei der Vorratsdatenspeicherung (NJW-Interview)

    … Bundesministerium für Justiz, also die Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger. Sie hat wegen der Ankündigung europäischer Sanktionen und auch, weil ihr insbesondere Innenpolitiker und Polizeipraktiker vorwerfen, ohne Vorratsdatenspeicherung leide die Effizienz der Strafverfolgung, derzeit einigen Gegenwind. In der heute erschienenen NJW (NJW-Aktuell…

    36 Leser - beck-blog -


  • Justizministerin bleibt hart gegen Vorratsdatenspeicherung (NJW-Interview)

    … Bundesministerium für Justiz, also die Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger. Sie bekommt wegen der Ankündigung europäischer Sanktionen und auch, weil ihr insbesondere Bundesinnenminister Friedrich, Innenpolitiker der Union und Polizeipraktiker vorwerfen, ohne Vorratsdatenspeicherung leide die Effizienz der Strafverfolgung, derzeit einigen Gegenwind…

    15 Leser - beck-blog -
  • 14. November…..

    … Mit Elisabeth Schwarzhaupt (CDU) wird am 14. November 1961 erstmals eine Frau in der Bundesrepublik Deutschland Ministerin. Zuständig ist sie in der Regierung von Bundeskanzler Konrad Adenauer und anschließend von Ludwig Erhard für das Gesundheitswesen. …

    6 Leser - Jus@Publicum -
  • Politik vs. Facebook: Ilse Aigner stellt sich auf die Seite der Datenschützer

    … Sonderregelungen für einzelne Bundesländer machen würde“ bekräftigte die Ministerin gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Doch damit dürfte die Kuh noch nicht vom Eis sein, denn derzeit sieht es nicht danach aus als würde Facebook den Forderungen entgegen kommen. ( Quelle: Hamburger Abendblatt, 24.10.2011 ) Dieser Beitrag wurde…

    23 Leser - RA Dr. Böttner -
  • Geile Diskussion?

    … “Das ist eine geile Diskussion über die Kosten.”* * Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky im Interview mit der Kleinen Zeitung am 3.2.2007, zur Frage des volkswirtschaftlichen Kosten des Rauchens. Hat sie das wirklich so gesagt? Und meint sie das auch so? Geile Ministerin, wird sich da manch einer denken. …

    28 Leser - Law on the Blog -
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