Mineralwasser

  • Gesundheitsbezogene Angaben auf Mineralwasser

    … Beschluss des BGH vom 30.01.2017, Az.: I ZR 257/15 Wird Mineralwasser mit gesundheitsbezogenen Angaben beworben, müssen die Vorgaben der Health Claims Verordnung eingehalten werden. Die Mineralwasser-Richtlinie begründet insoweit keine Ausnahmen. Produktunabhängige Angaben bezüglich der positiven Eigenschaften von Calcium und Magnesium dürfen beim…

    kanzlei.biz- 91 Leser -
  • Anforderung an die Bewerbung von Mineralwasser mit „natriumarm/kochsalzarm“

    …. Januar 2008 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass für natürliche Mineralwässer und andere Wässer die Angabe „sehr natriumarm/kochsalzarm“ und jegliche Angabe, die für den Verbraucher voraussichtlich dieselbe Bedeutung hat, nicht verwendet werden darf. Art. 9 Abs. 2 in Verbindung mit Anhang III der Richtlinie 2009/54/EG des Europäischen…

    kanzlei.biz- 56 Leser -


  • Shit….was für ein Storm im Wasserglas!

    … gegen böse Unternehmen und Hotels heischen zu wollen. Erwachsene, souveräne Kunden und Gäste agieren anders. Sie verzichten auf den “Genuss” eines so überteuerten Getränks. Und wenn sie damit allein nicht zufrieden sind oder nicht annehmen, dass dies allein das Angebot ändert, dann beschreiten sie den Weg der Kommunikation. Nicht plärrend und mit…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 84 Leser -
  • Die “ursprüngliche Reinheit” in “natürlichem Mineralwasser”

    … Verwaltungsgerichts Stuttgart zurückgewiesen, das mehrere Widerrufe staatlicher Anerkennungen aufgehoben hatte. Die Klägerinnen vertreiben gewerblich Mineralwasser. Im Brunnenwasser ihrer Quellen wurden Metaboliten von Pflanzenschutzmitteln festgestellt, die nicht gesundheitsschädlich sind. Das Regierungspräsidium Stuttgart widerrief die für die…

    Rechtslupe- 23 Leser -
  • Löschungsanträge (25/2013)

    … Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 25. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 63 991 Alles, was uns bewegt! Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41, 42 302 62 098 belocal Nizzaklassen: 38, 39, 41 303 11 299 Nizzaklasse: 30 303 36 406 Nizzaklasse: 21 304 25 175 Nizzaklasse: 21 304 45 402…

    MarkenBlogin Markenrecht- 29 Leser -
  • Pfandgeldern bei einem Mineralbrunnenbetrieb

    … Verbindlichkeit zu passivieren. Die Verbindlichkeit kann wegen Bruch oder Schwund des Leerguts, bei den Brunneneinheitsflaschen und -kästen darüber hinaus aber auch der Höhe nach zu mindern sein, wenn aufgrund der eigentumsunabhängigen Zirkulation des Leerguts erfahrungsgemäß davon auszugehen ist, dass ein bestimmter Teil an andere Poolmitglieder zurückgegeben…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Bezeichnung “Biomineralwasser” nicht irreführend

    … Anbieter von einem natürlichen Mineralwasser beklagt, da er dieses unter der Bezeichnung “Biomineralwasser” vermarktet. Dies hält die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs für irreführend. Als Begründung wurde angeführt, dass die Allgemeinheit mit dem Begriff “Biomineralwasser” Qualitätsmerkmale assoziiere, die für ein solches natürliches…

    rechtsanwalt.comin Wettbewerbsrecht- 15 Leser -


  • Links 786

    … ESM-Immunität: Richterbund warnt vor Ausstieg aus dem Rechtsstaat Schwarzgeld in die Schweiz: Reporter machen den Test Wenn eine DNA-Probe das Gesicht des Täters verrät “Dummkopf”: Anwalt zahlt 2.500 Euro für Beleidigung eines Bundespolizisten Kann ein Mineralwasser Bio sein? Waiblingen: Bürger finden viel Geld in ihren Briefkästen Nordkoreaner malochen im Ausland für den eigenen Staat …

    LawBlog- 51 Leser -
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