Mineralwasser

  • Gesundheitsbezogene Angaben auf Mineralwasser

    … Beschluss des BGH vom 30.01.2017, Az.: I ZR 257/15 Wird Mineralwasser mit gesundheitsbezogenen Angaben beworben, müssen die Vorgaben der Health Claims Verordnung eingehalten werden. Die Mineralwasser-Richtlinie begründet insoweit keine Ausnahmen. Produktunabhängige Angaben bezüglich der positiven Eigenschaften von Calcium und Magnesium dürfen beim…

    kanzlei.biz- 90 Leser -
  • Anforderung an die Bewerbung von Mineralwasser mit „natriumarm/kochsalzarm“

    … Urteil des EuGH vom 17.12.2015, Az.: C-157/14 Art. 8 Abs. 1 in Verbindung mit dem Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel in der durch die Verordnung (EG) Nr. 107/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15…

    kanzlei.biz- 56 Leser -


  • Shit….was für ein Storm im Wasserglas!

    … stellen zu müssen mit Nestlé als Nachahmer des Unternehmens, nur weil besagtes Hotel sich erfrecht habe, eine Flasche stilles Wasser einer bestimmten Marke (nicht Nestlé) im Hotelzimmer für Gäste bereitzustellen. Eine Flasche mit dem unübersehbaren Text “Geniessen Sie Ihren Aufenthalt” und dem Preis von 12,50 Euro auf dem Papierhänger um den…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 83 Leser -
  • Die “ursprüngliche Reinheit” in “natürlichem Mineralwasser”

    … herangezogener “Orientierungswert” für Pflanzenschutzmittel und Arzneimittel von 0,05 µg/l in einer behördeninternen Verwaltungsvorschrift ersetzt die gebotene normative Regelung nicht. Mit dieser Begründung hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in mehreren Fällen die Berufungen des Landes Baden-Württemberg (Beklagter) gegen Urteile des…

    Rechtslupe- 23 Leser -
  • Löschungsanträge (25/2013)

    … EiszeitSee Nizzaklasse: 32 306 32 877 Nizzaklasse: 21 30 2008 040 291 Nizzaklasse: 21 30 2009 031 154 Nizzaklasse: 30 30 2009 031 155 Nizzaklasse: 30 30 2011 069 326 EDELSTEIN Nizzaklassen: 08, 21 30 2012 040 096 Nizzaklasse: 32 30 2012 040 112 EISZEIT Mineralwasser Nizzaklasse: 32 30 2012 056 936 IMM”OH”BILIEN Nizzaklassen: 35, 36, 37, 42 Quelle: DPMA …

    MarkenBlogin Markenrecht- 29 Leser -
  • Pfandgeldern bei einem Mineralbrunnenbetrieb

    … Verbindlichkeit zu passivieren. Die Verbindlichkeit kann wegen Bruch oder Schwund des Leerguts, bei den Brunneneinheitsflaschen und -kästen darüber hinaus aber auch der Höhe nach zu mindern sein, wenn aufgrund der eigentumsunabhängigen Zirkulation des Leerguts erfahrungsgemäß davon auszugehen ist, dass ein bestimmter Teil an andere Poolmitglieder zurückgegeben…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Bezeichnung “Biomineralwasser” nicht irreführend

    … Anbieter von einem natürlichen Mineralwasser beklagt, da er dieses unter der Bezeichnung “Biomineralwasser” vermarktet. Dies hält die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs für irreführend. Als Begründung wurde angeführt, dass die Allgemeinheit mit dem Begriff “Biomineralwasser” Qualitätsmerkmale assoziiere, die für ein solches natürliches…

    rechtsanwalt.comin Wettbewerbsrecht- 15 Leser -


  • Links 786

    … ESM-Immunität: Richterbund warnt vor Ausstieg aus dem Rechtsstaat Schwarzgeld in die Schweiz: Reporter machen den Test Wenn eine DNA-Probe das Gesicht des Täters verrät “Dummkopf”: Anwalt zahlt 2.500 Euro für Beleidigung eines Bundespolizisten Kann ein Mineralwasser Bio sein? Waiblingen: Bürger finden viel Geld in ihren Briefkästen Nordkoreaner malochen im Ausland für den eigenen Staat …

    LawBlog- 51 Leser -
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