Milch

  • Rein pflanzliche Produkte dürfen nicht wie Milchprodukte bezeichnet werden

    … und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates sind dahin auszulegen, dass sie dem entgegenstehen, dass die Bezeichnung „Milch“ und die nach dieser Verordnung ausschließlich Milcherzeugnissen vorbehaltenen Bezeichnungen bei der Vermarktung oder Werbung zur Bezeichnung eines rein pflanzlichen Produkts verwendet werden, und zwar selbst dann, wenn diese…

    kanzlei.biz- 53 Leser -


  • Tofu ist Käse. Nicht.

    … Rein pflanzliche Produkte dürfen grundsätzlich nicht unter Bezeichnungen wie „Milch“, „Rahm“, „Butter“, „Käse“ oder „Joghurt“ vermarktet werden, die das europäische Unionsrecht Produkten tierischen Ursprungs vorbehält. Dies gilt nach einem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union auch, wenn diese Bezeichnungen durch klarstellende oder…

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Rohmilchautomaten

    … deutsche Verordnungsgeber indes kein generelles Abgabeverbot erlassen, sondern das grundsätzliche Abgabeverbot nach § 17 Abs. 1 mit den Ausnahmeregelungen in § 17 Abs. 2 bis 4 Tier-LMHV verknüpft. Indem er in Abs. 4 Satz 1 weiterhin ausdrücklich die sog. “Milch-ab-Hof-Abgabe” zulässt7, hat er dieser traditionellen Vertriebsform explizit Rechnung…

    Rechtslupe- 45 Leser -
  • Was kostet ein Kartellverstoß? – Neue Bußgeldleitlinien des Bundeskartellamts

    … Spanplatten, Betonrohre, Pflastersteine, Feuerlöschfahrzeuge, Eisenbahnschienen, Dampfkessel, Bunkeröl, aber auch Milch, Mehl, Instant-Cappuccino, Röstkaffee, Schokolade und Gummibärchen – alles Produkte, bei denen das Bundeskartellamt im letzten Jahr Bußgelder wegen Kartellverstößen verhängt hat, insgesamt 316 Millionen Euro. Das freut den…

    CMS Hasche Sigle- 54 Leser -
  • Und – Sie so: Welche schlemmen Sie ?

    … [Source: Molkerei Berchtesgadener Land] Morgen – gell! Tag der Milch. Milch ist nicht sooooo jedermann’s Sache. Zumindest nicht pur. Aber Sie wissen ja, die Milch macht’s. Hiess es mal. Im Beitrag des WDR auch ein Gespräch mit der Autorin eines Buches als Audiodatei. Nun bin ich auch nicht der Typ für ein tägliches Glas Milch. Denn ich mag…

    Jus@Publicum- 47 Leser -


  • Potsdamer Mühlen

    … anders. Sie verweigerte mir die Akteneinsicht und verlangte stur die Übersendung der Vollmachtsurkunde. Weil mein Mandant es nicht sonderlich eilig hat, habe ich den Weg über die Dienstaufsicht der Mitarbeiterin bei der Strafverfolgungsbehörde gewählt. Nun - zwei Monate später - erreichte mich die Eingangsbestäigung des Leitenden Oberstaatsanwalts: Willst Du Butter aus Potsdam, schickte Milch auf dem Dienstaufsichtsbeschwerdeweg. …

    kanzlei-hoenig.de- 126 Leser -
  • BGH legt Frage zur gesundheitsbezogenen Lebensmittelwerbung dem EuGH vor

    …Eigener Leitsatz: Der Bundesgerichtshof hat das Verfahren um einen Früchtequark mit der Bezeichnung "Monsterbacke" ausgesetzt und dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt. Streitig ist dabei, ob der Slogan "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!" u.a. wegen der Health-Claim-Verordnung wettbewerbswidrig ist, weil der Slogan nährwert- als auch…

    kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 38 Leser -
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