Milch

  • Rein pflanzliche Produkte dürfen nicht wie Milchprodukte bezeichnet werden

    … Urteil des EuGH vom 14.06.2017, Az.: C-422/16 Art. 78 Abs. 2 und Anhang VII Teil III der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001…

    kanzlei.biz- 50 Leser -
  • Tofu ist Käse. Nicht.

    … Rein pflanzliche Produkte dürfen grundsätzlich nicht unter Bezeichnungen wie „Milch“, „Rahm“, „Butter“, „Käse“ oder „Joghurt“ vermarktet werden, die das europäische Unionsrecht Produkten tierischen Ursprungs vorbehält. Dies gilt nach einem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union auch, wenn diese Bezeichnungen durch klarstellende oder…

    Rechtslupe- 72 Leser -


  • Rohmilchautomaten

    … Rohmilch wird nur dann in zulässiger Weise “im Milcherzeugungsbetrieb” im Sinne des § 17 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 Tier-LMHV abgegeben, wenn die Abgabe am Standort der Milchgewinnung erfolgt. Die Abgabe von Rohmilch durch den am Stammbetrieb des Landwirts aufgestellten Rohmilchautomaten begründet einen Verstoß gegen § 17 Abs. 1 Tier-LMHV; der Inhalt…

    Rechtslupe- 45 Leser -
  • Was kostet ein Kartellverstoß? – Neue Bußgeldleitlinien des Bundeskartellamts

    … Spanplatten, Betonrohre, Pflastersteine, Feuerlöschfahrzeuge, Eisenbahnschienen, Dampfkessel, Bunkeröl, aber auch Milch, Mehl, Instant-Cappuccino, Röstkaffee, Schokolade und Gummibärchen – alles Produkte, bei denen das Bundeskartellamt im letzten Jahr Bußgelder wegen Kartellverstößen verhängt hat, insgesamt 316 Millionen Euro. Das freut den…

    CMS Hasche Sigle- 53 Leser -
  • Und – Sie so: Welche schlemmen Sie ?

    … [Source: Molkerei Berchtesgadener Land] Morgen – gell! Tag der Milch. Milch ist nicht sooooo jedermann’s Sache. Zumindest nicht pur. Aber Sie wissen ja, die Milch macht’s. Hiess es mal. Im Beitrag des WDR auch ein Gespräch mit der Autorin eines Buches als Audiodatei. Nun bin ich auch nicht der Typ für ein tägliches Glas Milch. Denn ich mag…

    Jus@Publicum- 47 Leser -
  • Potsdamer Mühlen

    … anders. Sie verweigerte mir die Akteneinsicht und verlangte stur die Übersendung der Vollmachtsurkunde. Weil mein Mandant es nicht sonderlich eilig hat, habe ich den Weg über die Dienstaufsicht der Mitarbeiterin bei der Strafverfolgungsbehörde gewählt. Nun - zwei Monate später - erreichte mich die Eingangsbestäigung des Leitenden Oberstaatsanwalts: Willst Du Butter aus Potsdam, schickte Milch auf dem Dienstaufsichtsbeschwerdeweg. …

    kanzlei-hoenig.de- 126 Leser -


  • BGH legt Frage zur gesundheitsbezogenen Lebensmittelwerbung dem EuGH vor

    …Eigener Leitsatz: Der Bundesgerichtshof hat das Verfahren um einen Früchtequark mit der Bezeichnung "Monsterbacke" ausgesetzt und dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt. Streitig ist dabei, ob der Slogan "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!" u.a. wegen der Health-Claim-Verordnung wettbewerbswidrig ist, weil der Slogan nährwert- als auch…

    kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 38 Leser -
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