MIETRECHT

  • “Aktenberge bis zur Decke”

    erschienen bei Kanzlei und Recht - 388 Leser

    In einer Mietsache verhielten sich die Mieter nach Bewertung meines Mandanten in erheblicher Weise vertragswidrig. So zahlten die Mieter nur einen Bruchteil der geschuldeten Miete, wobei die getätigten Abzüge für meinen Mandanten trotz einer Fülle von schriftlichen Ausführungen der Mieter schlic...

  • Mietzahlungspflicht trotz Weitervermietung

    erschienen bei Rheinrecht - 247 Leser

    Das Berliner Kammergericht musste sich mit folgendem Fall befassen: Ein Gewerberaummietvertrag wurde befristet für einen bestimmten Zeitraum abgeschlossen und kann vorher nicht gekündigt werden. Der Mieter geriet jedoch in wirtschaftliche Schwierigkeiten und wollte unbedingt aus dem V...

  • Jetzt geht es wieder los

    beck-blog - - 194 Leser - In meiner Vorfreude auf die tollen Tage habe ish die Erkenntnis gewonnen, dass auch in Karlsruhe karneval ist: bi Monopoly würde man sagen, gehen sie auf Los, ohne 4000 DM zu kassieren. Was ist passiert: unter dem 2...

Aktuelles zum Thema Mietrecht

  • Immobilienanzeigen – wichtige Änderungen ab 1. Mai 2014 beachten!

    … Streitwert schnell ein paar 1000 € Kosten können. Dr. Boris Mattes Rechtsanwalt Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Fachanwalt für Familienrecht Kanzlei & Postanschrift: Rommelspacher Glaser Prüß Mattes PartG mbB Fachanwälte | Steuerberater | Mediator Eywiesenstraße 6 | D-88212 Ravensburg Tel: 0751 36 33 1-0 | Fax: 0751 36 33 1-33 Homepage: www.RoFaSt.de …

    47 Leser - rofast.de -
  • Lüften

    … WK LEGAL Online Blog Lüften. Ein stets wiederkehrender Zankapfel im Mietrecht.Dieser Beitrag teilt einige wesentliche Ansichten und Urteile (aus der quasi uferlosen Masse diesbezüglicher Rechtsprechung) zum Thema Lüften mit und will Mietern und Vermietern einen kleinen Überblick verschaffen. Wie muss/ muss nicht gelüftet werden? Es kann vom…

    149 Leser - WK LEGAL Online Blog -


  • Der verlorene Wohnungsschlüssel

    … entstanden ist. Hieran fehlt es im vorliegenden Streitfall. Nach einer in der Rechtsprechung der Instanzgerichte und in der mietrechtlichen Literatur teilweise vertretenen Auffassung, der auch das Berufungsgericht folgt, soll der Verlust eines einzelnen, zu einer Schließanlage gehörenden Schlüssels allerdings zu einem Sachschaden an der Schließanlage…

    109 Leser - Rechtslupe -
  • Der Immobilienmarkt: Lebhafte Entwicklung, vielseitiges Update

    … errichtende Gebäude, den Energieausweis und den Vollzug der Verordnung. Im Update geben wir einen Überblick über die praxisrelevanten Änderungen. Darüber hinaus befassen wir uns mit wichtigen gerichtlichen Entscheidungen im Immobilien- und Mietrecht, etwa zu den Dauerbrennerthemen Schriftform sowie Haftung. In den News finden Sie schließlich etwa…

    32 Leser - CMS Hasche Sigle -
  • Kündigung gegenüber insolventen Mietern

    … Ist der Wohnraummieter insolvent, kann der Insolvenzverwalter das Mietverhältnis nach § 109 InsO freigeben. In diesem Fall fallen zukünftige Mieten nicht mehr in die Insolvenzmasse, sondern müssen vom Mieter selbst bedient werden. Der BGH hat Heute entschieden, dass in einem solchen Fall der Vermieter bei Vertragsverstößen (wieder) die Möglichkeit…

    127 Leser - RECHTaktuell -
  • “Aktenberge bis zur Decke”

    … In einer Mietsache verhielten sich die Mieter nach Bewertung meines Mandanten in erheblicher Weise vertragswidrig. So zahlten die Mieter nur einen Bruchteil der geschuldeten Miete, wobei die getätigten Abzüge für meinen Mandanten trotz einer Fülle von schriftlichen Ausführungen der Mieter schlichtweg nicht nachvollziehbar waren. Die Tatsache, daß…

    388 Leser - Joachim Müller - Kanzlei und Recht -
  • Schönheitsreparaturen im Gewerbemietvertrag

    … Geschäftsbedingung führen, insbesondere wenn sich die Regelung noch weiter als im Rahmen der mietrechtlichen Praxis erforderlich vom gesetzlichen Leitbild entfernt und zu einer unangemessenen Verschärfung der vertraglichen Verpflichtungen zu Lasten des Mieters führt2. Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB…

    39 Leser - Rechtslupe -
  • Wohnraummodernisierung und Indexmiete

    … Der Mieter kann zur Duldung einer Modernisierungsmaßnahme nach § 554 BGB aF auch bei Vereinbarung einer Indexmiete gemäß § 557b BGB verpflichtet sein. Dem Duldungsanspruch steht auch nicht der Schutzzweck des § 557b Abs. 2 Satz 2 BGB entgegen. Dem Duldungsanspruch der Vermieterin steht es nicht entgegen, dass die Parteien eine Indexmiete…

    31 Leser - Rechtslupe -


  • Verkehrslärm und Mietminderung

    … sich – wie hier – innerhalb der in Berliner Innenstadtlagen üblichen Grenzen hält, keinen zur Minde-rung berechtigenden Mangel nach § 536 BGB dar. Der Bundesgerichtshof hat deshalb das Urteil des Berufungsgerichts aufgehoben und die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts zurückgewiesen. Quelle: Pressestelle des Bundesgerichtshofs vom 19. Dezember 2012 Einsortiert unter:Miet- und Immobilienrecht Tagged: Aichach, Beweislast, BGH, Lärm, Mietrecht, Minderung, Rechtsanwalt, Sandmeier …

    28 Leser - Clemens Sandmeier - RECHTSAUSKUNFT -
  • Verjährungsfrist für Betriebskostennach-forderung bei Vorbehalt der Nachberech-nung

    … Fall das Berufungsgericht zutreffend davon ausgegangen ist, dass die Klägerin erst durch den Bescheid des Finanzamts vom 3. Dezember 2007 von den anspruchsbegründenden Tatsachen Kenntnis erlangt hat und ihre Forderung daher nicht verjährt ist, war die Revision der Beklagten zurückzuweisen. Quelle: Pressestelle des Bundesgerichtshofs vom 12. Dezember 2012 Einsortiert unter:Miet- und Immobilienrecht Tagged: Aichach, BGH, Mietrecht, Nachforderung, Nebenkosten, Rechtsanwalt, Sandmeier, Verjährung …

    22 Leser - Clemens Sandmeier - RECHTSAUSKUNFT -
  • Risiko einer Tumorerkrankung als Beurteilungskriterium eines Feststellungsinteresses

    … Ist nicht damit zu rechnen, dass ein Wohnungsmieter in Zukunft an einem Tumor erkranken wird, der auf die dem Vermieter zurechenbaren Pflichtverletzungen zurückzuführen ist, fehlt es an dem nach § 256 Abs. 1 ZPO erforderlichen Feststellungsinteresse für die Zulässigkeit einer Feststellungsklage. Mit dieser Begründung hat der Bundesgerichtshof…

    29 Leser - Rechtslupe -
  • Die Wohnfläche einer Mietwohnung

    … Wenn im Mietvertrag keine Wohnungsgröße angegeben ist, müssen besondere Umstände hinzukommen, die darauf schließen lassen, dass die Parteien eine Vereinbarung über die Wohnungsgröße treffen wollten. Die Angaben in einem Inserat oder einem Prospekt führen grundsätzlich nicht dazu, dass diese Angaben ohne weiteres Vertragsgegenstand werden. Mit…

    23 Leser - Rechtslupe -
  • Benötigung der Mietwohnung für berufliche Zwecke als Kündigungsgrund des Vermieters

    … vermietete Wohnung in demselben Haus befinden. Der Bundesgerichtshof hat die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen, da dieses zu den für die Beurteilung der Wirksamkeit der Kündigung maßgeblichen Umständen keine Feststellungen getroffen und nicht geprüft hat, ob Härtegründe nach § 574 BGB vorliegen. Quelle: Pressestelle des Bundesgerichtshofs vom 26. September 2012 Einsortiert unter:Miet- und Immobilienrecht Tagged: Aichach, BGH, Eigenbedarf, Kündigung, Mietrecht, Rechtsanwalt, Sandmeier …

    151 Leser - Clemens Sandmeier - RECHTSAUSKUNFT -
  • Verschulden des Mieters bei Nichtzahlung der Miete

    … waren. Die Mietrückstände wurden erst im Februar 2011 vollständig ausgeglichen. Da diese Zahlung nicht mehr innerhalb der Schonfrist des § 569 Abs. 3 Nr. 2 BGB erfolgte, ließ sie die Wirksamkeit der Kündigung vom 7. Januar 2010 unberührt, so dass die Beklagten zur Räumung verpflichtet sind. Quelle: Pressestelle des Bundesgerichtshofs vom 11. Juli 2012 Einsortiert unter:Miet- und Immobilienrecht Tagged: Aichach, Kündigung, Mietrecht, Minderung, Rechtsanwalt, Sandmeier, Schimmel …

    203 Leser - Clemens Sandmeier - RECHTSAUSKUNFT -
  • Zulässigkeit der Abrechnung nach dem Abflussprinzip

    … Abrechnungszeitraum verbrauchten Brennstoffs nicht verbrauchsabhängig abgerechnet wird. Um einen derartigen Abrechnungsfehler ging es im Streitfall nicht. Die Sache ist an das Berufungsgericht zurückverwiesen worden; dort wird die Klägerin Gelegenheit haben, eine Abrechnung nach dem Leistungsprinzip nachzuholen. Quelle: Pressestelle des Bundesgerichtshofs vom 1. Februar 2012 Einsortiert unter:1, Miet- und Immobilienrecht Tagged: Aichach, BGH, HeizkostenV, Mietrecht, Nebenkosten, Rechtsanwalt, Sandmeier …

    22 Leser - Clemens Sandmeier - RECHTSAUSKUNFT -
  • Vorkaufsrecht des Mieters bei ungeteiltem Miethaus

    … Bekanntlich hat der Mieter ein Vorkaufsrecht an seiner Wohnung, wenn er vor Aufteilung in Wohnungseigentum schon Mieter war und die Wohnung anschließend verkauft wird (§ 577 BGB). Der Gesetzestext sagt, dass das Vorkaufsrecht schon dann besteht, wenn lediglich Wohnungseigentum begründet werden soll. Hieraus entwickelten sich in der Vergangenheit…

    25 Leser - RECHTaktuell -
  • Anpassung von Betriebs-kostenvorauszahlungen

    … erwartende Entwicklung der künftigen Betriebskosten berücksichtigt werden. Indes besteht kein Raum für einen abstrakten, nicht durch konkret zu erwartende Kostensteigerungen für einzelne Betriebskosten gerechtfertigten “Sicherheitszuschlag” von 10 %. Quelle: Pressestelle des Bundesgerichtshofs vom 28. September 2011 Einsortiert unter:Miet- und Immobilienrecht Tagged: Aichach, BGH, Mieterhöhung, Mietrecht, Nebenkosten, Rechtsanwalt, Sandmeier …

    21 Leser - Clemens Sandmeier - RECHTSAUSKUNFT -


  • Anforderungen an eine Moder-nisierungsankündigung

    … den beabsichtigten baulichen Maßnahmen zu machen. Diesen Anforderungen ist das Ankündigungsschreiben im vorliegenden Fall gerecht geworden, so dass der Mieter die Modernisierungsmaßnahmen zu dulden hat. Quelle: Pressestelle des Bundesgerichtshofs vom 28. September 2011 Einsortiert unter:Miet- und Immobilienrecht Tagged: Aichach, BGH, Mietrecht, Modernisierung, Rechtsanwalt, Sandmeier …

    69 Leser - Clemens Sandmeier - RECHTSAUSKUNFT -
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