Metall



  • BPatG: Keine Unterscheidungskraft für Xtra Klimaplatte

    … Isoliermaterial, Klasse 19: Baumaterialien (nicht aus Metall), Klasse 40: Materialbearbeitung. Der Senat teilt die Auffassung der Markenstelle, dass der angemeldeten Wortbildmarke im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren jegliche Unterscheidungskraft i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehlt, so dass die Anmeldung von der Markenstelle zu Recht gemäß § 37 Abs. 1 MarkenG zurück-gewiesen worden ist. Quelle: Bundespatentgericht …

    MarkenBlog- 11 Leser -
  • Markenportrait: Forum Traiani

    … Waffen, den Kriegstaktiken und unzählichen Eroberungen. Doch wie sieht es mit den Menschen in den Dörfern und Städten aus? Den einfachen Leuten, Handwerkern und Händlern ? Nun das tägliche Leben der Zivilisten ist weit weniger dokumentiert als man sich vorstellt. Doch stehen in kleinen und großen Museen dieser Welt weitaus mehr Zeugnisse aus dem…

    Markenserviceblog- 8 Leser -
  • Ein reichlich dreister Mülltonnenklau – Die Katze lässt das Mausen nicht

    … wegen Diebstahlstaten polizeibekannte Mann zahlreiche Mülltonnen annonciert hatte. 25-Liter-Gefäße aus Metall ab 20 Euro, 35-Liter-Gefäße aus Kunststoff bis zu 40 Euro. Neu kosten die Dinger zwischen 40 und 80 Euro, ohne Müllplakette. Weil danach noch weitere Mülltonnen als gestohlen gemeldet wurde, hat die Polizei die Wohnung ein paar Tage später…

    strafblog- 321 Leser -
  • Vergütung von Fahrzeiten zu auswärtigen Arbeitsstellen

    … den Parteien außer Streit, dass auf ihr Arbeitsverhältnis kraft arbeitsvertraglicher Vereinbarung die Tarifverträge für das Metallbauerhandwerk, Feinwerkmechanikerhandwerk, Metall- und Glockengießerhandwerk Nordrhein-Westfalen Anwendung finden. Mithin hängt die Einordnung der streitgegenständlichen Fahrzeiten als Arbeitszeit und deren…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 91 Leser -
  • Die Akte Alu

    … Sonntagsfrühstück. Szene wie aus einem Werbespot. Wenn Sie beginnen, diese Reportage anzusehen, rechnen Sie beim Thema “Aluminiumfolie” und Aluminium vielleicht damit, dass die Reste des Frühstücks (wieder) in Alufolie verpackt in Vorrats- und Kühlschrank wandern. Vielleicht grübeln Sie auch, ob und welche Teile der Duschkabine, der Utensilien…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 43 Leser -


  • Kindergartenkinder beschädigen Kfz – wer haftet?

    … Schulgebäudes in dem sich auch eine Kindertagesstätte befindet, deren 20 x 25 Meter großer Außenbereich mit einem Gittermattenzaun aus Metall eingezäunt ist. Der Kläger parkte etwa zwei Meter von dem Außenbereich der Tagesstätte entfernt. Der Schadenshergang war unstreitig so, dass eine aus acht Kindern bestehende Gruppe der Tagesstätte unter der…

    Schadenfixblog- 172 Leser -
  • Was wirklich bei Vapiano los ist

    … nicht, aber dazu ein andernmal. Dabei muss man klar vor Augen behalten, was eigentlich ein “Marxist” ist. Ich bin nämlich auch einer: Karl Marx lebte bekanntlich im Exil in London. Was störte ihn am meisten? Klar: Kein Shopping am Sonntag! Die rigorosen Sunday Trading Laws waren ihm ein Dorn im Auge. Begründet hat er das ein bisschen perfide damit…

    reuter-arbeitsrecht.de- 379 Leser -
  • Primero ist keine Qualitätsanpreisung

    …Der Deutsche versteht “Primero” nicht als Qualitätsanpreisung. Mit dieser Begründung verneinte der 25.Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) den Löschungsantrag gegen die eingetragene Marke “Primero”, die u.a. die Ware “Baumaterialien (nicht aus Metall)” schützt (BPatG, Beschl. v. 07-12.2012, Az. 25 W (pat) 12/12 – Primero). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “Schiefer ist ein Baustoff, der [...]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 21 Leser -
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