Metall



  • BPatG: Keine Unterscheidungskraft für Xtra Klimaplatte

    … Isoliermaterial, Klasse 19: Baumaterialien (nicht aus Metall), Klasse 40: Materialbearbeitung. Der Senat teilt die Auffassung der Markenstelle, dass der angemeldeten Wortbildmarke im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren jegliche Unterscheidungskraft i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehlt, so dass die Anmeldung von der Markenstelle zu Recht gemäß § 37 Abs. 1 MarkenG zurück-gewiesen worden ist. Quelle: Bundespatentgericht …

    MarkenBlog- 11 Leser -
  • Markenportrait: Forum Traiani

    …, Schmuck, Lederwaren, Papierwaren, Schreibwaren, Tafeln, medizinische Instrumente, Druckereierzeugnisse, Ton- und Keramikwaren, Büsten, Statuen, Reliefe, Kunstgegenstände, Möbel, Korbwaren, Kleinteile aus Metall, Spielwaren, Münzen, Mosaiksteine und Papyrus Klasse(n) Nizza 38: Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet…

    Markenserviceblog- 8 Leser -
  • Ein reichlich dreister Mülltonnenklau – Die Katze lässt das Mausen nicht

    … wegen Diebstahlstaten polizeibekannte Mann zahlreiche Mülltonnen annonciert hatte. 25-Liter-Gefäße aus Metall ab 20 Euro, 35-Liter-Gefäße aus Kunststoff bis zu 40 Euro. Neu kosten die Dinger zwischen 40 und 80 Euro, ohne Müllplakette. Weil danach noch weitere Mülltonnen als gestohlen gemeldet wurde, hat die Polizei die Wohnung ein paar Tage später…

    strafblog- 321 Leser -
  • Vergütung von Fahrzeiten zu auswärtigen Arbeitsstellen

    … Vergütungspflicht davon ab, ob sie nach den tariflichen Bestimmungen Bestandteil der tariflichen Arbeitszeit und mit dem (tariflichen) Stundenlohn zu vergüten sind. Fahrzeiten von der Betriebsstätte zur auswärtigen Arbeitsstelle sind schon nicht Bestandteil der tariflichen Arbeitszeit. Eine ausdrückliche Bestimmung hierzu enthält der MTV allerdings nicht. § 2…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 91 Leser -
  • Die Akte Alu

    … im Badezimmer der duschenden Frau, welche Partien von Schminkutensilien oder Deospray mit Aluminium zu tun haben. Womit Sie sicher nicht rechnen, ist der weitere Verlauf der Szene. Sehenswerte Reportage rund um Aluminium, die diese Woche bei ARTE gesendet wurde. Über Aluminium, ein faszinierendes Metall. Leicht und einfach zu verarbeiten , nicht…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 43 Leser -


  • Kindergartenkinder beschädigen Kfz – wer haftet?

    … Schulgebäudes in dem sich auch eine Kindertagesstätte befindet, deren 20 x 25 Meter großer Außenbereich mit einem Gittermattenzaun aus Metall eingezäunt ist. Der Kläger parkte etwa zwei Meter von dem Außenbereich der Tagesstätte entfernt. Der Schadenshergang war unstreitig so, dass eine aus acht Kindern bestehende Gruppe der Tagesstätte unter der…

    Schadenfixblog- 172 Leser -
  • Was wirklich bei Vapiano los ist

    … nicht, aber dazu ein andernmal. Dabei muss man klar vor Augen behalten, was eigentlich ein “Marxist” ist. Ich bin nämlich auch einer: Karl Marx lebte bekanntlich im Exil in London. Was störte ihn am meisten? Klar: Kein Shopping am Sonntag! Die rigorosen Sunday Trading Laws waren ihm ein Dorn im Auge. Begründet hat er das ein bisschen perfide damit…

    reuter-arbeitsrecht.de- 379 Leser -
  • Primero ist keine Qualitätsanpreisung

    …Der Deutsche versteht “Primero” nicht als Qualitätsanpreisung. Mit dieser Begründung verneinte der 25.Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) den Löschungsantrag gegen die eingetragene Marke “Primero”, die u.a. die Ware “Baumaterialien (nicht aus Metall)” schützt (BPatG, Beschl. v. 07-12.2012, Az. 25 W (pat) 12/12 – Primero). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “Schiefer ist ein Baustoff, der [...]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 21 Leser -
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