Metall



  • BPatG: Keine Unterscheidungskraft für Xtra Klimaplatte

    … Isoliermaterial, Klasse 19: Baumaterialien (nicht aus Metall), Klasse 40: Materialbearbeitung. Der Senat teilt die Auffassung der Markenstelle, dass der angemeldeten Wortbildmarke im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren jegliche Unterscheidungskraft i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehlt, so dass die Anmeldung von der Markenstelle zu Recht gemäß § 37 Abs. 1 MarkenG zurück-gewiesen worden ist. Quelle: Bundespatentgericht …

    MarkenBlog- 11 Leser -
  • Markenportrait: Forum Traiani

    … Waffen, den Kriegstaktiken und unzählichen Eroberungen. Doch wie sieht es mit den Menschen in den Dörfern und Städten aus? Den einfachen Leuten, Handwerkern und Händlern ? Nun das tägliche Leben der Zivilisten ist weit weniger dokumentiert als man sich vorstellt. Doch stehen in kleinen und großen Museen dieser Welt weitaus mehr Zeugnisse aus dem…

    Markenserviceblog- 8 Leser -
  • Ein reichlich dreister Mülltonnenklau – Die Katze lässt das Mausen nicht

    … wegen Diebstahlstaten polizeibekannte Mann zahlreiche Mülltonnen annonciert hatte. 25-Liter-Gefäße aus Metall ab 20 Euro, 35-Liter-Gefäße aus Kunststoff bis zu 40 Euro. Neu kosten die Dinger zwischen 40 und 80 Euro, ohne Müllplakette. Weil danach noch weitere Mülltonnen als gestohlen gemeldet wurde, hat die Polizei die Wohnung ein paar Tage später…

    strafblog- 321 Leser -
  • Vergütung von Fahrzeiten zu auswärtigen Arbeitsstellen

    … Vergütungspflicht davon ab, ob sie nach den tariflichen Bestimmungen Bestandteil der tariflichen Arbeitszeit und mit dem (tariflichen) Stundenlohn zu vergüten sind. Fahrzeiten von der Betriebsstätte zur auswärtigen Arbeitsstelle sind schon nicht Bestandteil der tariflichen Arbeitszeit. Eine ausdrückliche Bestimmung hierzu enthält der MTV allerdings nicht. § 2…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 91 Leser -
  • Die Akte Alu

    … eingesetzt. Aber ist dieses Metall so harmlos, wie es von den Herstellern behauptet wird? Wissenschaftler finden, dies schildert die Reportage, immer mehr Belege für einen möglichen Zusammenhang zwischen Aluminium und dem Auftreten zahlreicher Krankheiten, von Alzheimer bis Brustkrebs, von Allergien bis zu Autoimmunkrankheiten. Dazu kommt der…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 43 Leser -


  • Kindergartenkinder beschädigen Kfz – wer haftet?

    … Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 13.12.2012 (Az.: III ZR 226/12) über einen nicht alltäglichen Fall zu entscheiden. Im Fall hat der Kläger die beklagte Stadt als Träger einer Kindertagesstätte wegen Lackschäden an seinem Fahrzeug auf Schadensersatz in Anspruch genommen. Er parkte sein Kfz im Sommer 2010 im Eingangsbereich eines…

    Schadenfixblog- 172 Leser -
  • Was wirklich bei Vapiano los ist

    … nicht, aber dazu ein andernmal. Dabei muss man klar vor Augen behalten, was eigentlich ein “Marxist” ist. Ich bin nämlich auch einer: Karl Marx lebte bekanntlich im Exil in London. Was störte ihn am meisten? Klar: Kein Shopping am Sonntag! Die rigorosen Sunday Trading Laws waren ihm ein Dorn im Auge. Begründet hat er das ein bisschen perfide damit…

    reuter-arbeitsrecht.de- 378 Leser -
  • Primero ist keine Qualitätsanpreisung

    …Der Deutsche versteht “Primero” nicht als Qualitätsanpreisung. Mit dieser Begründung verneinte der 25.Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) den Löschungsantrag gegen die eingetragene Marke “Primero”, die u.a. die Ware “Baumaterialien (nicht aus Metall)” schützt (BPatG, Beschl. v. 07-12.2012, Az. 25 W (pat) 12/12 – Primero). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “Schiefer ist ein Baustoff, der [...]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 21 Leser -
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