Merkmal

  • Anrufbusverkehre

    … als Linienverkehr von der Erfüllung bestimmter Anforderungen in örtlicher (“bestimmte Ausgangs- und Endpunkte”) und in zeitlicher Hinsicht (“regelmäßig”) abhängig; freilich hat auch das Merkmal der Regelmäßigkeit eine örtliche Komponente, da es sich grundsätzlich um die Bedienung derselben Strecke handeln muss. Über die von dieser Definition…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 34 Leser -
  • Zur (Un-)Zulässigkeit von Vertriebsbeschränkungen bei Ebay

    … in seiner Handlungsfreiheit beschränkt werde. Das generelle Verbot des Warenabsatzes via eBay sei kein qualitatives Merkmal für die Auswahl der Wiederverkäufer. Im Berufungsverfahren bestätigte das Kammergericht nun diese erstinstanzliche Entscheidung. Das KG führt in seiner Pressenachricht vom 19.09.2013 aus: „Auf die Berufung des Klägers wird das…

    Dr. Graf- 29 Leser -


  • Standardisierte Mandatsbearbeitung in der Abmahnkanzlei

    … Köln: Der Unterlassungshauptantrag, mit dem die Klägerin eine unrichtige Angabe der Beklagten gegenüber gegnerischen Anwälten im Hinblick auf die Tatbegehung ihrer Mandanten untersagen lassen möchte, ist unbegründet. Entgegen der Ansicht der Revision steht der Klägerin kein Unterlassungsanspruch gemäß §§ 3, 4 Nr. 11 UWG in Verbindung mit § 43a Abs…

    Rechtslupein Abmahnung- 35 Leser -
  • Änderung eines Steuerbescheides wegen geänderter AfA-Bemessungsgrundlagen

    … Sachverhalts ist dabei nicht auf eine einzelne steuererhebliche Tatsache oder ein einzelnes Merkmal beschränkt, sondern erfasst den einheitlichen, für diese Besteuerung maßgeblichen Sachverhaltskomplex. Unerheblich ist, ob der für die rechtsirrige Beurteilung ursächliche Fehler im Tatsächlichen oder im Rechtlichen gelegen hat. Der Steuerpflichtige…

    Rechtslupe- 84 Leser -
  • Drohung mit Haareabschneiden reicht nicht für eine Vergewaltigung

    …, die im Falle ihrer Verwirklichung Gewalt wäre. Vielmehr erfordert das Merkmal der Drohung mit Gefahr für Leib oder Leben eine gewisse Schwere des in Aussicht gestellten Angriffs auf die körperliche Unversehrtheit (BGH StV 2001, 679; BGHR StGB § 177 Abs. 1 Drohung 13; BGH NStZ 1999, 505 jeweils m.w.Nachw.). Dass der Angeklagte die Schere dazu…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 167 Leser -
  • Die Beharrlichkeit im Rahmen der Nachstellung (Stalking)

    … § 238 StGB ist mit ihren sechs Jahren eine ziemlich neue Norm, die 2007 eingeführt wurde, um nach Auffassung des Gesetzgebers bestehende Strafbarkeitslücken im Bereich der unbefugten Nachstellung (Stalking) zu schließen. Eine wichtige Voraussetzung für die Strafbarkeit ist, dass die Nachstellung beharrlich vorgenommen wird. Was dies genau meint…

    strafrechtsblogger- 156 Leser -
  • Veräußerung von Betriebsprämien eines Landwirts

    …. 1 MwStSystRL –als Landwirt– übertragen. Die Zahlungsansprüche nach Art. 43 ff. der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 sind Bestandteil der Betriebsprämienregelung nach Art. 33 ff. der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003, die in der Bundesrepublik Deutschland durch das Betriebsprämiendurchführungsgesetz vom 21.07.2004 und die zu diesem Gesetz ergangene…

    Rechtslupe- 19 Leser -
  • Die 5-Jahres-Keule

    … Staatsanwaltschaften, Landgerichte aber auch Oberlandesgerichte (in Haftentscheidungen oder bei Zuständigkeitsstreitigkeiten) holen oft die Keule des § 30a BtMG heraus und argumentieren, dass die Mindeststrafe von 5 Jahren schon immer im Raum ist, wenn man beim Umgang mit Betäubungsmitteln irgend etwas bei sich hat, was härter ist als ein…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 263 Leser -
  • Das Merkmal des Vortäuschens im Rahmen des § 145d StGB

    … § 145d StGB pönalisiert das Vortäuschen einer Straftat, um die Strafverfolgungsbehörden vor einer ungerechtfertigten Inanspruchnahme zu schützen und zu garantieren, dass sie nicht von der Erfüllung ihrer wirklichen Aufgaben abgehalten werden. Wann eine Handlung diese ungerechtfertigte Inanspruchnahme und somit das Merkmal des Vortäuschens erfüllt…

    strafrechtsblogger- 26 Leser -
  • Positive Differenz der Rückgewähr von Einlagen gegenüber den Anschaffungskosten

    … Vereinnahmt der i.S. von § 17 Abs. 1 EStG beteiligte Steuerpflichtige Zurückzahlungen aus dem steuerlichen Einlagekonto i.S. des § 27 KStG, erklärt er im Rahmen seiner Veranlagung aber keinen Veräußerungsgewinn, sondern legt dem Finanzamt nur eine Steuerbescheinigung über die zurückgezahlten Beträge vor, kann das Finanzamt einen ohne…

    Rechtslupe- 15 Leser -


  • Das Merkmal der Beibringung bei der gefährlichen Körperverletzung

    … Bei unserer wöchentlichen Wiederholung geht es heute um einen Klassiker des StGB. Die Rede ist von der gefährlichen Körperverletzung durch das Beibringen von Gift oder anderen Stoffen. Wann und wie genau der Stoff jemandem beigebracht werden muss, um den Tatbestand der gefährlichen Körperverletzung zu erfüllen, wollen wir uns noch einmal…

    strafrechtsbloggerin Strafrecht- 23 Leser -
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