Merkmal

  • Anrufbusverkehre

    … Ruf- oder Anrufbusse, die nach einer telefonischen Voranmeldung des Fahrtwunsches durch den Fahrgast zwischen den dort angegebenen Haltestellen nicht nur einer Linie, sondern auch linien- und linienbündelübergreifend verkehren, sind kein Linienverkehr im Sinne von § 42 PBefG. Solche Ruf- oder Anrufbusverkehre waren, wenn sie flächendeckend auch…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 34 Leser -
  • Zur (Un-)Zulässigkeit von Vertriebsbeschränkungen bei Ebay

    … in seiner Handlungsfreiheit beschränkt werde. Das generelle Verbot des Warenabsatzes via eBay sei kein qualitatives Merkmal für die Auswahl der Wiederverkäufer. Im Berufungsverfahren bestätigte das Kammergericht nun diese erstinstanzliche Entscheidung. Das KG führt in seiner Pressenachricht vom 19.09.2013 aus: „Auf die Berufung des Klägers wird das…

    Dr. Graf- 29 Leser -


  • Standardisierte Mandatsbearbeitung in der Abmahnkanzlei

    … Beklagte auf Seiten der als Rechtsverletzer in Anspruch genommenen Personen tätig. Die Beklagte setzte ein auf Massengeschäft ausgerichtetes Verfahren zur Mandatsanbahnung und bearbeitung ein, das durch folgende Schritte gekennzeichnet war: Nachdem die abgemahnte Person über eine Hotline Kontakt mit der Beklagten aufgenommen hatte, wurde ein…

    Rechtslupein Abmahnung- 35 Leser -
  • Änderung eines Steuerbescheides wegen geänderter AfA-Bemessungsgrundlagen

    … Hat das Finanzamt auf Antrag des Steuerpflichtigen die Bemessungsgrundlage für die Ermittlung der AfA eines vermieteten Gebäudes nachträglich um zuvor unzutreffend von den Herstellungskosten abgezogene, als Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung zu wertende leistungsfreie Darlehensmittel wieder erhöht und die Bescheide für die Jahre nach…

    Rechtslupe- 79 Leser -
  • Drohung mit Haareabschneiden reicht nicht für eine Vergewaltigung

    … vorangegangenen Geschehens ernst nahm und als Androhung weiterer körperlicher Misshandlungen in Form des Haareabschneidens verstand, stellt keine qualifizierte Drohung mit einer gegenwärtigen Gefahr für Leib oder Leben der Geschädigten im Sinne des § 177 Abs. 1 Nr. 2 StGB dar. Zur Tatbestandserfüllung genügt nicht jede Drohung mit einer Handlung…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 166 Leser -
  • Die Beharrlichkeit im Rahmen der Nachstellung (Stalking)

    … dabei am Merkmal der fortgesetzten Begehung, für das der Gesetzgeber ca. fünf Handlungen forderte. Unerheblich ist, ob der Täter dieselbe Variante mehrmals verwirklicht oder die Nachstellung in verschiedenen Varianten begangen wird. Subjektiv muss der Täter mit der Absicht handeln, dem Opfer auch in Zukunft erneut nachzustellen. Er muss dabei also uneinsichtig auf seinem Standpunkt beharren und an seinem Entschluss festhalten, obwohl ihm der entgegenstehende Wille des Opfers bekannt ist. weitererzählen/speichern …

    strafrechtsblogger- 152 Leser -
  • Veräußerung von Betriebsprämien eines Landwirts

    … Unternehmers. § 2 Abs. 1 Satz 3 UStG setzt nicht voraus, dass jede entgeltliche Leistungstätigkeit des Unternehmers “nachhaltig” ausgeführt wird. Steht die Unternehmereigenschaft aufgrund nachhaltiger Ausführung der sog. laufenden Umsätze –im Streitfall als Landwirt– ohnehin fest, kann das Merkmal der Nachhaltigkeit für sonstige einzelne (entgeltliche…

    Rechtslupe- 19 Leser -
  • Die 5-Jahres-Keule

    … Staatsanwaltschaften, Landgerichte aber auch Oberlandesgerichte (in Haftentscheidungen oder bei Zuständigkeitsstreitigkeiten) holen oft die Keule des § 30a BtMG heraus und argumentieren, dass die Mindeststrafe von 5 Jahren schon immer im Raum ist, wenn man beim Umgang mit Betäubungsmitteln irgend etwas bei sich hat, was härter ist als ein…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 263 Leser -
  • Das Merkmal des Vortäuschens im Rahmen des § 145d StGB

    … § 145d StGB pönalisiert das Vortäuschen einer Straftat, um die Strafverfolgungsbehörden vor einer ungerechtfertigten Inanspruchnahme zu schützen und zu garantieren, dass sie nicht von der Erfüllung ihrer wirklichen Aufgaben abgehalten werden. Wann eine Handlung diese ungerechtfertigte Inanspruchnahme und somit das Merkmal des Vortäuschens erfüllt…

    strafrechtsblogger- 26 Leser -
  • Positive Differenz der Rückgewähr von Einlagen gegenüber den Anschaffungskosten

    … Berücksichtigung eines Veräußerungsgewinns ergangenen Einkommensteuerbescheid nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO ändern, wenn ihm nachträglich bekannt wird, dass die zurückgezahlten Einlagen die Anschaffungskosten übersteigen. Der i.S. von § 17 Abs. 1 EStG beteiligte Gesellschafter erzielt steuerbare Einnahmen aus § 17 Abs. 4 Satz 1, Satz 2 EStG durch Zurückzahlung…

    Rechtslupe- 15 Leser -


  • Das Merkmal der Beibringung bei der gefährlichen Körperverletzung

    … Bei unserer wöchentlichen Wiederholung geht es heute um einen Klassiker des StGB. Die Rede ist von der gefährlichen Körperverletzung durch das Beibringen von Gift oder anderen Stoffen. Wann und wie genau der Stoff jemandem beigebracht werden muss, um den Tatbestand der gefährlichen Körperverletzung zu erfüllen, wollen wir uns noch einmal…

    strafrechtsbloggerin Strafrecht- 23 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK