Menschenwürde



  • „Rabauken Jäger“ Bericht in sozialen Medien

    …. 5 I GG unterfallende Meinungsäußerung des Angeklagten vor, hat diese gegenüber dem Persönlichkeitsschutz des Opfers nur dann von vornherein zurückzutreten, wenn sich die Äußerung als Angriff auf die Menschenwürde oder als Formalbeleidigung oder Schmähung darstellt (BVerfG NJW 1999, 2262 [2263]; NJW 2009, 3016; zuletzt soweit ersichtlich…

    examensrelevantin Strafrecht- 145 Leser -
  • Studie: „Verletzte Rechte und Verletzte Menschenwürde“

    … In seiner Studie „Verletzte Rechte und Verletzte Menschenwürde“ analysiert Percy MacLean, Rechtsanwalt und von 1994 bis 2012 Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Berlin, die Situation von Flüchtlingen in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht auf gesamteuropäischer Ebene. Dabei skizziert er ein anschauliches Bild der gegenwärtigen…

    / derasylrechtsblog- 123 Leser -
  • BVerfG: Identitätskontrolle im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde

    … Der Grundrechtsschutz durch das BVerfG kann sich im Einzelfall auch auf unionsrechtlich determinierte Hoheitsakte erstrecken, wenn dies zur Wahrung der durch Art. 79 Abs. 3 GG verbürgten Verfassungsidentität unabdingbar geboten ist. Dies hat das BVerfG mit Beschluss vom 15.12.2015 (2 BvR 2735/14) im Hinblick auf das im Menschenwürdekern…

    Lukas Knappe/ Juraexamen.info- 214 Leser -
  • Europäischer Haftbefehl – Menschenwürde und Verfassungsidentität

    … Verfahren wahrnehmen könne. Die Einhaltung dieser Mindestvoraussetzungen habe das Oberlandesgericht angesichts der vorliegenden Zusicherung als gewährleistet betrachten dürfen. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts[↑] Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verletzung des Beschwerdeführers in seiner Menschenwürde festgestellt, den Beschluss des…

    Rechtslupein Strafrecht- 117 Leser -
  • Unwürdige Alterseinschätzung bei unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten

    … Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Anfrage an die Bundesregierung zur Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Deutschland gestellt. Der Antwort der Bundesregierung vom 15. Juli 2015 ist zu entnehmen, dass nach Berechnungen des „Bundesfachverbands unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ (B-UMF) in Deutschland…

    derasylrechtsblog- 142 Leser -


  • Jur:Next Urteil: Die Kleider des Strafgefangenen

    … Rechtsanwendung ist grob oder offensichtlich willkürlich oder die Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung wurden überschritten. Das Urteil des OLG Frankfurt könnte zunächst die Reichweite der Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 I i.V.m. Art. 1 I GG[APR]) verkannt haben. Der Schutzbereich der Menschenwürde (Art. 1 I GG) umfasst als…

    Juraexamen.info- 95 Leser -
  • “Serial” Podcast – Erfolg auf Kosten der Privatsphäre?

    … erlischt. Die Rechtsprechung hat jedoch das postmortale Persönlichkeitsrecht in Entscheidungen u.a. zu Mephisto und Marlene Dietrich geprägt. Es wird direkt aus der Menschenwürde abgeleitet, denn sie bietet ein Mindestmaß an Respekt und Ehrenschutz einer Persönlichkeit auch über den Tod hinaus. Laut BGH sind im Gegensatz zu den vermögenswerten…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 50 Leser -
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