Mengen

  • Diebstahl im Supermarkt: Ab wann macht man sich strafbar?

    …Wann macht man sich wegen Diebstahl im Supermarkt strafbar? Bereits im Laden oder beim Verlassen des Geschäfts? Die Rechtsprechung sagt: Es kommt drauf an. Ähnliche Beiträge: Keine sukzessive Mittäterschaft nach Beendigung der Tat Der zeitliche Zusammenhang zwischen dem Diebstahl und der… Verjährung im Strafprozess bei Totschlag BGH: Der…

    RA Dr. Böttner- 214 Leser -


  • Wann ist ein Ebayangebot als gewerblich einzustufen?

    … einzustufen ist und als unlautere Werbung gegen geltendes Wettbewerbsrecht verstößt. Zum Sachverhalt: Die Beklagte bot bei eBay insgesamt 250 Akkus B AAA Micro 800 mA als neu in unterschiedlichen Verpackungseinheiten an, u.a. in Zweierpacks. Sie wies in der Artikelbeschreibung darauf hin, dass auch größere Akku-Mengen erhältlich seien. Das Angebot wurde…

    Dr. Grafin Wettbewerbsrecht- 60 Leser -
  • Schweigen ist Gold, gerade im Strafverfahren

    … insoweit vorbestraft ist, wurde das Verfahren nicht – wie sonst bei geringen Mengen üblich – eingestellt, sondern Anklage erhoben. Im Strafverfahren war nun die Frage, ob und wann denn mein Mandant von den Polizisten über seine Rechte belehrt wurde, weil er zu dem Cannabisfund vor Ort etwas gesagt haben soll. Der Leiter der Durchsuchung sagte, er hätte…

    Recht & Gesetz?! - Das Anwaltsblogin Strafrecht- 204 Leser -
  • Strafmaßverteidigung für Touristen

    … Krankenversicherer) hat man dann weitere Personen ermittelt, die mit ihren Viren Geld verdient haben sollen: Ärztetourismus Im Rahmen dieser Datenauswertung fiel der hier Besch. E. für den o.g. Tatzeitraum weiterhin mit über dem Normalbedarf verordneten Mengen an HIV- Präparaten auf. Zudem sucht der Besch. zwei Ärzte gleichzeitig zur…

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 174 Leser -
  • “Weißer März” im Hamburger Hafen: Zoll beschlagnahmt insgesamt 252 Kilo Kokain

    … lesen. 57 Kilo seien auf einem aus Kolumbien kommenden Bananendampfer versteckt gewesen, der in Hamburg unplanmäßig entladen wurde und eigentlich nach Helsingborg in Schweden gehen sollte. Das Rauschgift scheint nicht sonderlich gut versteckt gewesen zu sein, sondern lag in 3 Taschen verpackt auf den Bananenkisten. Nur eine Woche später wurden auf…

    strafblog- 90 Leser -
  • Folgemaßnahmen

    … Selbst geringe Mengen krümelartiger Substanzen führen oft dazu, dass die Polizei sich gerne mal die Wohnung des Verdächtigen ansehen möchte. Ein Mandant ist darum herumgekommen. Allerdings waren die Umstände reichlich glücklich. Denn bei der mobilen Großkontrolle, wie es sie oft an Ausfallstraßen gibt, ist wohl was schief gelaufen, wie sich aus…

    LawBlog- 259 Leser -
  • BGH: Verändertes Aussageverhalten muss skeptisch geprüft werden

    … Profitiert ein Hauptbelastungszeuge durch die Aussage in seinem eigenen Verfahren, muss das Gericht genau hinschauen Wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringen Mengen wurde der Angeklagte vom Landgericht Bautzen verurteilt. Der Mann gestand, dass er geringe Menge Marihuana zum Eigenbedarf erworben hatte. Die Verurteilung…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 137 Leser -


  • Gestehen Sie, wir haben alles auf Film!

    … Benzodiazepam in rauen Mengen geschluckt hatte. Sollte er der Verkäufern weh getan haben, so tut ihm das ausgesprochen leid. Er wisse heute nur noch, dass er aus Angst vor seiner Verhaftung weggelaufen sei. An die Diebesbeute – ein paar Kosmetika – habe er bei seiner Flucht überhaupt nicht gedacht. Die Richterin fragt mich, ob ich die Akte…

    strafblog- 481 Leser -
  • Aktuelle Zollstatistik: Stellungnahme des Markenverbands

    … ist, dass sowohl Kinder verstärkt in den Focus der Fälscher rücken, als auch die Zunahme des Versands in kleinen Mengen. Gerade im Kosmetikbereich macht dies spektakuläre Aufgriffe, wie große Containerfunde, immer schwieriger und es muss unzähligen Kleinsendungen einzeln nachgegangen werden. “Leider bestätigt sich der Trend aus dem vergangenen…

    MarkenBlog- 12 Leser -
  • Kokain in rauhen Mengen

    … Sprecher des Hamburger Zollfahndungsamtes bestätigte einen größeren Fund, wollte aber keine Einzelheiten nennen. Er verwies auf eine für die kommende Woche geplante Pressekonferenz. Nach Informationen des „Spiegel" war der Fund der größte des vergangenen Jahres auf deutschem Boden. Die Ware mit hohem Reinheitsgehalt hatte demnach einen Straßenverkaufswert von rund 15 Millionen Euro. Das Kokain war in einem Container auf einem tiefergelegenen Deck hinter Holzbrettern und unter der Bananenfracht verborgen. …

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 200 Leser -
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