Meldet

  • Carsharing: Abschleppkosten bei Halteverbot

    … Halteverbots stehen und wurde schließlich abgeschleppt. Multicity fordert von dem Kunden nun knapp 180 EUR für die Abschleppkosten und Auslagen. Der Kunde will nun Klagen. Man darf gespannt sein. Ähnliche Beiträge Kein Notwehrexzess: BGH hebt Freispruch für Neonazi auf Verbraucher sind nicht verpflichtet, Persönlichkeitsanalyse von Online-Partnervermittlung bei Widerruf zu zahlen spickmich.de gewinnt erneut vor Gericht Verkehrsverstöße werden EU-weit verfolgt Jährliche Prüfung des Führerscheins durch Car2go – Wirklich erforderlich?…

    Rechtsfokus- 825 Leser -


  • Der Fall Uli Hoeneß: Neue Vorwürfe

    …Das Magazin stern meldet, dass Hoeneß in den Jahren vor 2008 auf einem Konto in der Schweiz über Werte in Höhe von mehr als 500 Millionen Schweizer Franken verfügt haben soll. Mehr lesen im stern , bei LTO und bei spiegel online .…

    Strafrecht Itzehoe- 51 Leser -
  • Juch-Hu: Es ist vollbracht – RVG-Reform im Bundesrat durch

    … Selbst auf die Gefahr hin, dass ich wegen der Formulierung “Es ist vollbracht” wieder einen kritischen Kommentar bekomme: Ich habe sie bewusst gewählt, denn es ist wohl vollbracht. Das BMJ meldet gerade mit seiner PM vom 05.07.2013: “Weg frei für modernes Kostenrecht”, dass der Bundesrat das Vermittlungsergebnis zum 2…

    Burhoff online Blog- 398 Leser -
  • EURO 2016 – UEFA meldet Logos europaweit an

    … Das Design Tagebuch berichtet über das Logo zur UEFA EURO 2016 in Frankreich. Auch im Markenregister sind die passenden Anmeldungen jetzt eingegangen. Am 26.06.2013 verzeichnete das Europäische Markenamt die nachfolgenden Anmeldungen. Markennummer EM11932101 Nizzaklassen 01, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25…

    MarkenBlog- 30 Leser -
  • Das unrichtige Melderegister

    … Meldet sich ein Einwohner ab, zieht jedoch aus seiner Wohnung nicht aus, sondern bleibt in dieser wohnen, dann ist das Melderegister unrichtig und daher von der Meldebehörde nach § 5a Abs. 1 Satz 1 MG von Amts wegen zu berichtigen. So hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in dem hier vorliegenden Fall eines Antrags auf Bewilligung von…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 98 Leser -
  • Sorry, aber das kann der Rechtspfleger nicht ernst gemeint haben, oder doch?

    … Ermittlungsverfahren. Es meldet sich ein Wahlverteidiger Daraufhin wird gemäß § 143 StPO die PV zurückgenommen. Bevor der Beschluss nach § 143 StPO zugestellt wurde, haben wir die bisherigen Kosten bei Gericht geltend gemacht. Nachdem der Beschluss ergangen ist, hat der Kostenbeamte die Erstattung der Gebühren mit dem Hinweis der Rücknahme des § 143 StPO abgelehnt…

    Burhoff online Blog- 610 Leser -
  • Der komische Mandant

    … bitte, ich habe jetzt 5 Monate selber versucht mein Recht durchzusetzen, da kommt es auf die 1-2 Wochen nicht an." und dieser Mandant dann aber die Unterlagen nicht zu Bürozeiten vorbei bringen will, sondern diese irgendwann einstecken möchte und er sich dann natürlich erst wieder am Mittwoch vor Ostern meldet mit den Worten "es sei ja nichts…

    Tönsbergrecht- 528 Leser -


  • Anwaltlicher Reichtum droht !?

    … Der Deutsche Anwaltverlag informiert per E-Mail: F.A.Z. meldet überraschende RVG-Einigung: 1. Der Weg für eine Erhöhung der Anwaltshonorare ist frei! 2. Die Anhebung der Anwaltsgebühren wird stärker als geplant! Sehr geehrte Damen und Herren, laut F.A.Z. online gab es am vergangenen Freitag eine Geheimtreffen im Bundesjustizministerium…

    RA J. Melchior, Wismar- 426 Leser -
  • Attorney of Record in Office Action

    … dem US-Markenrecht angepasst werden, damit das USPTO sie akzeptiert. In manchen Fällen meldet das Amt auch einen direkten Konflikt mit eingetragenen Trademarks. Meist zitiert die amtliche Begründung den E.I. Du Pont de Nemours-Präze­denzfall. Das ist das erste Indiz für steigende Kosten, während die sonstigen Amerika­nisierungen des Antrags im über­schaubaren Rahmen bleiben sollten.…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 21 Leser -
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