Meldet

  • Carsharing: Abschleppkosten bei Halteverbot

    … Tankkosten sind im Preis enthalten. An sich ein sehr bequemes Konzept. Wie Spiegel Online berichtet, parkte ein Kunde einen C-Zero vom Anbieter Multicity in der Dorotheenstraße. Am nächsten Tag, griff ein Halteverbot. Der Kunde parkte das Auto. Bis zum Beginn des Halteverbots waren es noch 27 Stunden. Der Wagen blieb dort bis zum Beginn des…

    Rechtsfokus- 790 Leser -


  • Juch-Hu: Es ist vollbracht – RVG-Reform im Bundesrat durch

    … Selbst auf die Gefahr hin, dass ich wegen der Formulierung “Es ist vollbracht” wieder einen kritischen Kommentar bekomme: Ich habe sie bewusst gewählt, denn es ist wohl vollbracht. Das BMJ meldet gerade mit seiner PM vom 05.07.2013: “Weg frei für modernes Kostenrecht”, dass der Bundesrat das Vermittlungsergebnis zum 2…

    Burhoff online Blog- 398 Leser -
  • EURO 2016 – UEFA meldet Logos europaweit an

    … Das Design Tagebuch berichtet über das Logo zur UEFA EURO 2016 in Frankreich. Auch im Markenregister sind die passenden Anmeldungen jetzt eingegangen. Am 26.06.2013 verzeichnete das Europäische Markenamt die nachfolgenden Anmeldungen. Markennummer EM11932101 Nizzaklassen 01, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25…

    MarkenBlog- 30 Leser -
  • Das unrichtige Melderegister

    … Meldet sich ein Einwohner ab, zieht jedoch aus seiner Wohnung nicht aus, sondern bleibt in dieser wohnen, dann ist das Melderegister unrichtig und daher von der Meldebehörde nach § 5a Abs. 1 Satz 1 MG von Amts wegen zu berichtigen. So hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in dem hier vorliegenden Fall eines Antrags auf Bewilligung von…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 89 Leser -
  • Sorry, aber das kann der Rechtspfleger nicht ernst gemeint haben, oder doch?

    …. Gibt es da eine Entscheidung zu? Ich finde hierüber nichts. Laut Argumentation des Gerichts würde kein Pflichtverteidiger Geld bekommen wenn der Pflichtverteidiger entpflichtet wird oder die PV zurückgenommen wird. Die Gebühren sind ja schon vor der Rücknahme entstanden. Das Gericht begründet seine Entscheidung damit, dass keine Entpflichtung…

    Burhoff online Blog- 610 Leser -
  • Der komische Mandant

    …Gerade las ich den Beitrag des geschätzten Kollegen Werner Siebers zum Thema " Der undankbare Mandant" und ganz spontan musste ich denken, gibt es also auch bei Kollegen und sogar in anderen Rechtsgebieten. Aber es gibt sie halt diese Mandate, bei denen man schon vorher hätte wissen müssen, dass sie komisch enden werden, bei denen dann in der…

    Tönsbergrecht- 528 Leser -


  • Anwaltlicher Reichtum droht !?

    … Der Deutsche Anwaltverlag informiert per E-Mail: F.A.Z. meldet überraschende RVG-Einigung: 1. Der Weg für eine Erhöhung der Anwaltshonorare ist frei! 2. Die Anhebung der Anwaltsgebühren wird stärker als geplant! Sehr geehrte Damen und Herren, laut F.A.Z. online gab es am vergangenen Freitag eine Geheimtreffen im Bundesjustizministerium…

    RA J. Melchior, Wismar- 426 Leser -
  • Attorney of Record in Office Action

    … dem US-Markenrecht angepasst werden, damit das USPTO sie akzeptiert. In manchen Fällen meldet das Amt auch einen direkten Konflikt mit eingetragenen Trademarks. Meist zitiert die amtliche Begründung den E.I. Du Pont de Nemours-Präze­denzfall. Das ist das erste Indiz für steigende Kosten, während die sonstigen Amerika­nisierungen des Antrags im über­schaubaren Rahmen bleiben sollten.…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 21 Leser -
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