Meldet

  • Carsharing: Abschleppkosten bei Halteverbot

    … Tankkosten sind im Preis enthalten. An sich ein sehr bequemes Konzept. Wie Spiegel Online berichtet, parkte ein Kunde einen C-Zero vom Anbieter Multicity in der Dorotheenstraße. Am nächsten Tag, griff ein Halteverbot. Der Kunde parkte das Auto. Bis zum Beginn des Halteverbots waren es noch 27 Stunden. Der Wagen blieb dort bis zum Beginn des…

    Rechtsfokus- 802 Leser -


  • Der Fall Uli Hoeneß: Neue Vorwürfe

    …Das Magazin stern meldet, dass Hoeneß in den Jahren vor 2008 auf einem Konto in der Schweiz über Werte in Höhe von mehr als 500 Millionen Schweizer Franken verfügt haben soll. Mehr lesen im stern , bei LTO und bei spiegel online .…

    Strafrecht Itzehoe- 51 Leser -
  • Juch-Hu: Es ist vollbracht – RVG-Reform im Bundesrat durch

    … Selbst auf die Gefahr hin, dass ich wegen der Formulierung “Es ist vollbracht” wieder einen kritischen Kommentar bekomme: Ich habe sie bewusst gewählt, denn es ist wohl vollbracht. Das BMJ meldet gerade mit seiner PM vom 05.07.2013: “Weg frei für modernes Kostenrecht”, dass der Bundesrat das Vermittlungsergebnis zum 2…

    Burhoff online Blog- 398 Leser -
  • EURO 2016 – UEFA meldet Logos europaweit an

    … Das Design Tagebuch berichtet über das Logo zur UEFA EURO 2016 in Frankreich. Auch im Markenregister sind die passenden Anmeldungen jetzt eingegangen. Am 26.06.2013 verzeichnete das Europäische Markenamt die nachfolgenden Anmeldungen. Markennummer EM11932101 Nizzaklassen 01, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25…

    MarkenBlog- 30 Leser -
  • Das unrichtige Melderegister

    … Meldet sich ein Einwohner ab, zieht jedoch aus seiner Wohnung nicht aus, sondern bleibt in dieser wohnen, dann ist das Melderegister unrichtig und daher von der Meldebehörde nach § 5a Abs. 1 Satz 1 MG von Amts wegen zu berichtigen. So hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in dem hier vorliegenden Fall eines Antrags auf Bewilligung von…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 94 Leser -
  • Sorry, aber das kann der Rechtspfleger nicht ernst gemeint haben, oder doch?

    … Ermittlungsverfahren. Es meldet sich ein Wahlverteidiger Daraufhin wird gemäß § 143 StPO die PV zurückgenommen. Bevor der Beschluss nach § 143 StPO zugestellt wurde, haben wir die bisherigen Kosten bei Gericht geltend gemacht. Nachdem der Beschluss ergangen ist, hat der Kostenbeamte die Erstattung der Gebühren mit dem Hinweis der Rücknahme des § 143 StPO abgelehnt…

    Burhoff online Blog- 610 Leser -
  • Der komische Mandant

    …Gerade las ich den Beitrag des geschätzten Kollegen Werner Siebers zum Thema " Der undankbare Mandant" und ganz spontan musste ich denken, gibt es also auch bei Kollegen und sogar in anderen Rechtsgebieten. Aber es gibt sie halt diese Mandate, bei denen man schon vorher hätte wissen müssen, dass sie komisch enden werden, bei denen dann in der…

    Tönsbergrecht- 528 Leser -


  • Anwaltlicher Reichtum droht !?

    … Der Deutsche Anwaltverlag informiert per E-Mail: F.A.Z. meldet überraschende RVG-Einigung: 1. Der Weg für eine Erhöhung der Anwaltshonorare ist frei! 2. Die Anhebung der Anwaltsgebühren wird stärker als geplant! Sehr geehrte Damen und Herren, laut F.A.Z. online gab es am vergangenen Freitag eine Geheimtreffen im Bundesjustizministerium…

    RA J. Melchior, Wismar- 426 Leser -
  • Attorney of Record in Office Action

    … auf die USA erstreckt werden soll. Als erste Reaktion auf den Erstreckungs­antrag erhält er vom USPTO einen Bescheid, Office Action, der ihm verbietet, weiter vor dem Markenamt aufzutreten, und gebietet, entweder den Marken­inhaber oder einen amerikanischen oder kanadischen Rechtsanwalt als Attorney of Record das Verfahren fortsetzen zu lassen. Der…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 21 Leser -
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