Meinungsfreiheit



  • Warum das Netzwerkdurchsetzungsgesetz den falschen Ansatz wählt

    … Das geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzG) wird seit Monaten kontrovers diskutiert. Auch wenn man durchaus politischen und gesetzgeberischen Handlungsbedarf sehen kann, ist der Gesetzesentwurf inkonsistent. Das was man auf der Website des BMJ dazu lesen kann, Um die sozialen Netzwerke zu einer zügigeren und umfassenderen Bearbeitung von…

    Internet-Law- 83 Leser -
  • AfD-Politikerin scheitert gegen „extra 3“

    … Die AfD-Politikerin Dr. Alice Weidel unterliegt vor dem LG Hamburg gegen den Norddeutschen Rundfunk. Der Antrag richtete sich gegen einen Beitrag in der Sendung „extra 3“, in der sie als „Nazi-Schlampe“ bezeichnet wurde. In der NDR-Satiresendung „extra 3“ wurde der Parteitag der AfD thematisiert, auf dem die AfD-Politikerin Dr. Alice Weidel zur…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 27 Leser -
  • BVerfG: Voraussetzungen einer Kollektivbeleidigung

    … anderem durch allgemeine Gesetze und das Recht der persönlichen Ehre beschränkt werden kann. Die Beschränkbarkeit durch die allgemeinen Gesetzes stellt einen qualifizierten Gesetzesvorbehalt dar. Ein Gesetz ist nach der Einheitsformel des BVerfG dann ein allgemeines Gesetz, wenn es sich weder gegen die Meinungsfreiheit an sich noch gegen bestimmte Meinungen…

    examensrelevant- 93 Leser -
  • Meinungsfreiheit im Ausbildungsverhältnis

    … Dieses Blog durchsuchen Meinungsfreiheit im Ausbildungsverhältnis Emotionale und wertende Kritik als unmittelbare Reaktion auf durch den Arbeitgeber erhobene Vorwürfe ist von der Meinungsfreiheit erfasst und stellt unter diesen Umständen keinen wichtigen Grund für eine Kündigung eines Ausbildungsverhältnisses i. S. d…

    Recht und Arbeit- 37 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW16 2017)

    … [IITR – 23.4.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Bundestagswahl per Online-Stimmabgabe? >>> Datenschutz-Probleme in intelligenten Verkehrssystemen >>> Daten 500 Jahre lang geschützt >>> AGB ungelesen akzeptieren >>> Datenschutzreform…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 61 Leser -
  • Das geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Im Zweifel gegen die Meinungsfreiheit?

    … freien Meinungsäußerung schützt damit die freie Persönlichkeitsentfaltung. Darüber hinaus kommt ihm auch eine für die Demokratie wesentliche Funktion zu, denn eine „Herrschaft des Volkes“ kann nur funktionieren, wenn ein öffentlicher Diskurs möglich ist. Die Meinungsfreiheit ist daher Wesenselement unserer Gesellschaft. Entsprechend folgt das…

    Verfassungsblog- 86 Leser -
  • Deklaration für die Meinungsfreiheit

    … In Reaktion auf die Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) durch das Bundeskabinett am 5. April 2017 habe auch ich die folgende Erklärung mitgezeichnet: Meinungsfreiheit hat einen essentiellen und unabdingbaren Stellenwert in einer von demokratischen Werten geprägten Gesellschaft. Das Grundrecht der Meinungsfreiheit ist als…

    Jan Moenikes/ Jan Mönikes- 84 Leser -


  • Meinungsfreiheit und Gewalt

    … Gutmenschen jede noch so krasse Beschimpfung gefallen lassen!" und Triumph von rechtspopulistischer Seite nach dem Motto "Wir müssen uns von diesen liberalen Gutmenschen nicht den Mund verbieten lassen!" Das war schon im letzten Jahr falsch und ist es auch in diesem. Ich halte, auch das ist nichts Neues, die Position des BVerfG für konsistent und…

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 182 Leser -
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