Meinungsfreiheit

  • Hass und Lügen im Netz – eine Buchbesprechung

    …„Hass ist keine Meinung“ ist der Titel eines neuen Buches zu Hate Speech und Fake News. Die Verfasserin ist keine Unbekannte. Renate Künast ist eine grüne Juristin und Politikerin mit Ecken und Kanten. Sie leitet den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages. Ob sie dem neuen Bundestag noch angehören wird, ist derzeit…

    Niko Härting/ CR-online.de Blog- 76 Leser -


  • Versteht Heiko Maas sein eigenes Netzwerkdurchsetzungsgesetz?

    … Heute habe ich an einer Diskussionsveranstaltung mit Bundesjustizminister Heiko Maas an der Technischen Hochschule teilgenommen. Obwohl die Veranstaltung an der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht stattfand, waren kaum Juristen anwesend, anscheinend war ich der einzige Anwalt im Raum. Maas verteidigte naturgemäß sein von der Fachwelt…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 235 Leser -
  • Das ist Netzpolitik – oder hätte es sein sollen

    … Im Wahlkampf 2013 spielten netzpolitische Themen keine messbare Rolle – im Gegensatz etwa zur NRW-Landtagswahl 2012. Daher konnte es sich die GroKo locker leisten, Neuland einfach weiterhin zu ignorieren. Doch selbst aus meiner pessimistischen Perspektive verliefen die letzten vier Jahre erschreckend. Letzten Freitag zogen Markus Beckedahl und…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 85 Leser -
  • Worte des großen Vorsitzenden

    … Im nunmehr 5. Sommer-Interview stand mir der Bundesvorsitzende der PARTEI, Herr Martin Sonneborn, MdE, Rede und Antwort. Medienrechtlich interessant ist die Notwendigkeit, manchen Webespot statt auf YouTube besser auf YouPorn zu hosten: Wahlwerbespots auf YouPorn statt auf YouTube Hier mal eine Chronik der politischen Interviews mit dem…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 110 Leser -
  • Netzwerkdurchsetzungsgesetz: legislative Fake News

    … Im Wahljahr markierte der glücklose Bundesjustizminister Heiko Maas den dicken Max und setzte entgegen aller Kritik der Fachwelt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz durch. Bereits am seltsamen Namen kann man ersehen, dass da nur Pfusch drinstehen kann. So ist es auch. Und das hat man ihm auch deutlich gesagt. Die Verfassungswidrigkeit steht dem…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 150 Leser -
  • Claudia Roth nicht ekelhaft II

    … Versand einer E-Mail verurteilt worden, in der u.a. zu lesen war "Oder beginnt hier die humane Ausrottung des deutschen Volkes durch vollständige Durchrassung? So wurde es jedenfalls von dieser ekelhaften Claudia Roth in einer Talkshow herbeigesehnt!" und hatte sich im übrigen im Treppenhaus ein mindestens scharfes Wortgefecht mit ausländischen…

    Fachanwalt für IT-Recht- 395 Leser -
  • Durch Staatsanwalt geprüfte Blogartikel

    … staatsanwaltliche Gütesiegel für Blogartikel verteilt werden, die sich auch beim besten Willen nicht mit Hilfe strafrechtlicher Sanktionen aus dem kollektiven Gedächtnis entfernen lassen. So wurden nach Strafanzeigen gegen den stets um ausgewogene Berichterstattung bemühten Verfasser folgende Blogartikel als von der Meinungsfreiheit gedeckt angesehen und…

    Fachanwalt für IT-Recht- 635 Leser -
  • Interview mit Dokumentarfilmer Dirk Pohlmann

    … Vor 15 Jahren hatte ich begonnen, mich ein Jahrzehnt lang mit dem Kalten Krieg und der seltsamen Welt der Geheimdienste zu beschäftigen. Einer der kompetentesten Dokumentarfilmer in diesem Bereich ist der Filmemacher Dirk Pohlmann. Die Erfahrungen Pohlmanns mit der „Unabhängigkeit“ der öffentlich-rechtlichen Sender sind ernüchternd. Die…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 124 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (8)

    … habe ich den Verein Klehranlage e.V. gegründet, der die Beträge verwaltet, die mir 2012 zur Prozessführung gegen den „Krebsarzt“ Dr. Nikolaus Klehr überwiesen wurden. Die meisten Geldgeber hatten verfügt, dass nicht verbrauchte Gelder in einen Fonds kommen, um im Notfall Blogger zu unterstützen, denen die Meinungsfreiheit durch juristische Gängelung…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 81 Leser -
  • Fake News über Fake News

    … Bekanntlich hatte ich einen Roman über die Manipulation einer Bundestagswahl auch durch Hacker geschrieben, der im April 2016 bei Westend erschienen ist. Nach der US-Wahl und vor der nahenden Bundestagswahl wird das Thema Social Media Fakes zunehmend heißer. Gestern haben sich zwei Dokus der ARD daran versucht. Leider bewegten sich die Autoren…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 105 Leser -


  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (6)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4) – strukturell unqualifizierter Journalismus Stern und Marc…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 80 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (5)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4) – strukturell unqualifizierter Journalismus Zurück zum Bana…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 88 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK