Meinungsäußerungsfreiheit



  • ACAB – und die alte Frage der Kollektivbeleidigungen

    …Die Kundgabe der Buchstabenkombination “ACAB” im öffentlichen Raum ist vor dem Hintergrund der Freiheit der Meinungsäußerung nicht ohne weiteres strafbar. Die Verurteilung wegen Beleidigung gemäß § 185 StGB setzt voraus, dass sich die Äußerung auf eine hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe bezieht; ansonsten ist der Eingriff…

    Rechtslupein Strafrecht- 72 Leser -
  • „Schmähkritik“ bei Demo verboten

    … Jan Böhmermanns Gedicht „Schmähkritik“ darf bei einer Demonstration vor der türkischen Botschaft weder gezeigt noch rezitiert werden. Das Verwaltungsgericht Berlin hat die versammlungsrechtliche Auflage der des Berliner Polizeipräsidenten bestätigt. Die Veranstalter haben unter dem Motto „Ziegendemo gegen Beleidigung“ eine Versammlung vor dem…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 88 Leser -
  • OLG Köln: Haftung für Hyperlinks

    … Stellungnahmen eingebettet sind, nehmen wie diese am Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit teil. 3. Derjenige, der sich fremde Informationen zu eigen macht, auf die er mit Hilfe eines Hyperlinks auf sie verweist, haftet dafür wie für selbst geschaffene Inhalte. Maßgeblich für die Frage, welche Inhalte sich der Linksetzer zu eigen macht, ist die objektive…

    Thomas Rader/ Kanzlei Rader- 59 Leser -


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