Medizinrecht

    • BGH stärkt Rechte der Parteien im Sachverständigenprozess

      Mit kürzlich veröffentlichtem Beschluss vom 30.05.2017 – VI ZR 439/16 hat der Bundesgerichtshof die Rechte der Parteien in Prozessen gestärkt, in welchen Beweis durch Erstattung eines Sachverständigengutachtens geführt wird. Obwohl der entschiedene Fall einen arzthaftungsrechtlichen Hintergrund hat, ist die zentrale Aussage allgemein und insbesondere wichtig für alle typischen ...

      rofast.de- 103 Leser -
    • Schadensersatz für Hinterbliebene

      Ehepartner, Lebenspartner, Eltern und Kinder eines Getöteten können für ihr seelisches Leiden eine Entschädigung verlangen – durchschnittlich 10.000,00 Euro. Dies folgt aus dem seit dem 22.07.2017 in Kraft getretenen § 844 Abs. 3 BGB. Bei welchen Todesfällen besteht der Anspruch? Der Schadensersatzanspruch besteht in allen Fällen der außervertraglichen Schadenshaftung, z.B.

      Tobias Goldkamp/ Breuer Blog- 75 Leser -


  • Umgang mit HIV, HBV und HCV in der Zahnarztpraxis

    … In der Zahnarztpraxis kommt im Tagesgeschäft immer mal wieder die Frage auf, wie eine professionelle und diskriminierungsfreie Versorgung von Menschen mit Infektionserkrankungen wie HIV und Hepatitis erreicht werden kann und welche Aspekte dabei zu beachten sind. Diesbezüglich hat die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH…

    LEX MEDICORUM- 48 Leser -
  • Haftet der TÜV für fehlerhafte Brustimplantate?

    … Ein Auf­schrei ging durch Eu­ro­pa, als im März 2010 der Ver­dacht auf­kam, dass ein fran­zö­si­scher Her­stel­ler von Si­li­kon­im­plan­ta­ten bil­li­ges In­dus­trie­si­li­kon für sei­ne Pro­duk­te ver­wen­det hat und der TÜV Rhein­land die­se Im­plan­ta­te nicht über­prüft hat. Welt­weit wa­ren Hun­dert­tau­sen­de Frau­en be­trof­fen, al­lein…

  • Kiffen auf Rezept?

    … Heim­lich, still und lei­se hat ei­ne Vor­schrift Ein­zug ins Ge­setz ge­fun­den, die es schwer kran­ken Pa­ti­en­ten er­mög­licht, Can­na­bis zur Lin­de­rung ih­rer Schmer­zen qua­si auf Re­zept für den Ei­gen­be­darf zu er­hal­ten. Die­ser Neu­re­ge­lung wa­ren zwei Ur­tei­le des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts vor­aus ge­gan­gen. Die…

  • Kein Abrechnungsbetrug bei vertretbarer Auslegung der GOÄ

    … Eine aktuelle Entscheidung des OLG Düsseldorf (Beschl. v. 20.01.2017 – III -1 Ws 482/15) hat erneut das Thema Abrechnungsbetrug bei der Delegation von Speziallaborleistungen zum Gegenstand. Der Fall Angeschuldigt war ein Arzt, der Mitglied einer Laborgemeinschaft gewesen ist. Auf seine Veranlassung hin, wurden in dem betreffenden Labor auch…

    LEX MEDICORUM- 94 Leser -
  • Führerscheinentzug bei Diabetes

    … Führerscheinentzug bei Diabetes 17. Juli 2017 von: Guido C. Bischof Neben dem Konsum oder gar der Abhängigkeit von Drogen, können auch Erkrankungen zum Entzug der Fahrerlaubnis führen. Einen solchen Fall hat das Verwaltungsgericht München entschieden und die Entziehung der Fahrerlaubnis bei einem Diabetes-Kranken bestätigt. Der spätere Kläger…

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischofin Verkehrsrecht- 133 Leser -


  • Kein Pauschalpreis für die Zahnreinigung (PZR)

    … Eine aktuell veröffentlichte Entscheidung des OLG Frankfurt vom 21.07.2016 (Az. 6 U 136/15) verbietet die Bewerbung der Zahnreinigung mit einem Pauschalpreis. Der Fall Der beklagte Zahnarzt bot auf einem Portal die Zahnreinigung (PZR) für Patienten zu einem Festpreis an. Die berufsständige Vertretung der Zahnärzte Hessen verlangte daher…

    Jan Willkomm/ LEX MEDICORUM- 79 Leser -
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