Medienrecht

  • Die Geheimnisse von Rheinland-Pfalz

    … Mein Ausflug vom Montag ins geheimisvolle Rheinland-Pfalz ist nun verfilmt worden. Am 13.11.2017 um 14 Uhr bekundete ich per E-Mail bei der LMK Rheinland-Pfalz mein Interesse, dort den privaten Rundfunk zu beaufsichtigen, und erkundigte mich nach dem Verfahren. Am 14.11.2017 wurde mir beschieden, dass eine „Findungskommussion“ eingerichtet…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 142 Leser -
  • Schauspieler darf Facebook-Nachricht veröffentlichen

    … Pressemitteilung des LG Saarbrücken zum Urteil vom 23.11.2017, Az.: 4 O 328/17 Der Adressat einer an ihn gerichteten Facebook-Nachricht durfte eine solche, in der er nach der Bundestagswahl gefragt wurde, ob er aufgrund des Ergebnisses nun das Land verlassen werde, veröffentlichen. Keck kommentiert und per Screenshot festgehalten, veröffentlichte…

    kanzlei.biz- 58 Leser -


  • KG Berlin: #ad und #sponsoredby reicht nicht zur Werbekennzeichnung

    …Kurz berichtet: Es gibt nun eine erste Entscheidung zu #Hashtag-Kennzeichnung von Instagram Influencer-Postings, die sich mit den Hashtags selbst auseinandersetzt. Nach dem KG Berlin ist eine Kennzeichnung mit den Hashtags #ad und #sponsoredby nicht ausreichend, um auf einen Werbebeitrag hinzuweisen (Kammergericht Berlin, Beschluss v. 11.10.2017…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 67 Leser -
  • Dr. Eumann wird neuer LMK-Direktor

    … https://www.youtube.com/watch?v=rWSKNAlZjDA Heute habe ich als Gast an der Versammlung der LMK Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen teilgenommen. Zu Beginn wurde die Öffentlichkeit für den ersten Tagesordnungspunkt ausgeschlossen, nämlich für den Bericht der etwas diffusen Findungskommission. Angesichts der Misstöne im Vorfeld wäre durchaus eine…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 113 Leser -
  • Tabakwerbung auf Internetseite eines Tabakherstellers unzulässig

    … Urteil des BGH vom 05.12.2017, Az.: I ZR 117/16 a) Das Werbeverbot für Tabakerzeugnisse in Diensten der Informationsgesellschaft gemäß § 21a Abs. 4 VTabakG und § 19 Abs. 3 TabakerzG ist eine Marktverhaltensregelung im Sinne des § 3a UWG. b) Es stellt eine verbotene Tabakwerbung in einem Dienst der Informationsgesellschaft dar, wenn ein…

    kanzlei.biz- 96 Leser -
  • Warum sollen Lootboxen reguliert werden?

    …Die Debatte läuft öffentlich seit einigen Jahren, politisch seit knapp einem Monat: Sind Lootboxen als Glücksspiel einzustufen und wenn ja, warum? Da wir den Beitrag zur rechtlichen Bewertung von Lootboxen derzeit (hier) noch nicht veröffentlichen können, wollen wir uns zunächst allgemein ansehen, was überhaupt Glücksspiel ist, wie das mit…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 129 Leser -
  • AG Nürnberg: Eltern haften für ihre Kinder – auch beim Filesharing

    …Die aktuelle Rechtsprechung in Filesharingklagen ist mittlerweile nur noch für Wenige überschaubar. Nicht erstaunlich ist deshalb, dass es an manchen Amtsgerichten immer wieder mal Fragen oder Auslegungswidersprüche bzgl. der entsprechenden BGH-Urteile gibt. Eine überspitzte Anforderung an die sogenannte sekundäre Darlegungslast des Beklagten…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 94 Leser -
  • Unzulässiger Instagramauftritt

    … Urteil des LG Hagen vom 13.09.2017, Az.: 23 O 30/17 Wenn geschäftliche Handlungen einem kommerziellen Zweck dienen, müssen sie kenntlich gemacht werden, sofern Verbraucher eine geschäftliche Entscheidung auf dieser Basis treffen könnten. Daher verstoßen auf Instagram hochgeladene Bilder mit einem Link zu Unternehmen, bei welchen die auf den…

    kanzlei.biz- 75 Leser -
  • Wir klären auf: Activision geht gegen Patent an Hundehaufenentfernung vor?

    …Kurz aufgeklärt: Manchmal (in letzter Zeit häufiger) stolpern wir im Bereich Gaming und Recht über Berichte die uns dezent schmunzeln oder komplett die Stirn runzeln lassen. Anstoß zu dem Wunsch etwas mehr Aufklärung über rechtlich immer wieder falsch berichtete Themen war maßgeblich die sinnlose Diskussion um das Wolfenstein Gerücht. Im Übrigen…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 125 Leser -
  • Anpassung des Urheberrechts an das Internet-Zeitalter

    … Mit dem Ziel die Rechte und Interessen der Kulturschaffenden zu stärken, verabschiedete der Bundesrat am 22. November 2017 den Gesetzesentwurf und die Botschaft zur Revision des Urheberrechtsgesetzes. Dem zentralen Anliegen dieser Revision, der Pirateriebekämpfung, sowie weiteren Massnahmen kommt der Bundesrat mit folgenden Neuerungen nach: (i…

    Lawblogswitzerland.chin Medienrecht Markenrecht- 119 Leser -


  • Das Handgelenk hört mit – Bundesnetzagentur geht gegen Kinderuhren vor

    …Es mag erscheinen wie ein Déjà-vu, diese Meldung, die seit einigen Tagen durch das Netz geistert: Die Bundesnetzagentur warnt erneut vor intelligentem Kinderspielzeug. Ging es vor einem guten halben Jahr noch um die smarte Puppe “Cayla“, welche sich mittels Internetverbindung, Mikrophonen und Lautsprechern als wahrer Horror eines jeden…

    GamesLaw- 75 Leser -
  • Herbsttagung der Datenschützer

    … und DSGVO In einer zweiten Entschließung („Umsetzung der DSGVO im Medienrecht“) betonen die Datenschützer die Anwendbarkeit der DSGVO auch auf den journalistischen Bereich. Die Entwürfe der Rundfunk-Staatsverträge schließen pauschal die Anwendbarkeit der DSGVO in weiten Teilen aus. Das missfällt der DSK. Sie weist in ihrer Entschließung darauf hin…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 36 Leser -
  • Kölsch vorm Kadi

    … Aufgrund des gerichtsüblichen Alkoholverbots darf Kölsch im Landgericht Köln zwr im Mund geführt, nicht aber konsumiert werden. Dennoch findet Kölsch ab und an einen seinen Weg in den Gerichtssaal. Nachdem man in den 1960er Jahren bis rauf zum Bundesgerichtshof prozessierte, wer sein Gesöff den „Kölsch“ nennen darf, lage heute ein Sprachwerk auf…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 111 Leser -
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