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  • Orthopädische Hilfsmittel nach einem Dienstunfall

    … Bei der Bestimmung des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) bei einem Beamten ist im Rahmen der Unfallfürsorge auch zu berücksichtigen, inwieweit der Einsatz eines orthopädischen Hilfsmittels die Dienstunfallfolgen kompensiert. In dem hier vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall erlitt der klagende Beamte im Jahr 2002 beim…

    Rechtslupe- 49 Leser -


  • BSG zur Frage immateriellen Charakters der Grundrente bei Opfer von Gewalttat

    … In einem Revisionsverfahren zu einem Rechtsstreit zwischen dem Landkreis Schweinfurt und dem Freistaat Bayern, zu dem das Opfer einer Gewalttat als beigeladene Beteiligte die Revision eingelegt hat, hatte das Bundessozialgericht über Erstattungsansprüche des Landkreises für Leistungen zu entscheiden. (Zum Sachverhalt des Verfahrens hier Details…

    Jus@Publicum- 38 Leser -
  • BSG zur depressiven Erkrankung als Unfallfolge

    … 1.3.1998 Verletztenrente aufgrund einer MdE um 30 vH zu zahlen, zu entscheiden. Er hatte am 13.1.1997 seine Beschäftigung als Gepäckabfertiger auf dem Flughafen Frankfurt/Main verrichtet. Dabei wurde er zwischen einem Containertransporter sowie einem Gepäckcontainer-Anhänger eingeklemmt. Dadurch wurde er am dritten Finger links und am Kniegelenk…

    Jus@Publicum- 55 Leser -
  • Die Beurteilung teilamputierter Finger

    … einer Rente. Die Beklagte bewilligte dem Kläger eine vorläufige Entschädigung für den Zeitraum vom 6. Februar bis 31. August 2006 nach einer MdE von 20 v. H. Auf den Weiterzahlungsantrag des Klägers gewährte die Beklagte dem Kläger mit Bescheid vom 11. April 2007 Rente als vorläufige Entschädigung nach einer MdE von 20 v. H..Nach erfolglosem…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Hoppe, hoppe, Reiter ...

    …... ist ein bekannter Kinderspruch. Doch das LSG Niedersachsen - Bremen musste einen tragischen Fall verhandeln. Drei Freunde wollten ausreiten zu einer Gaststätte. Da ein Pferd erkrankt war, überließ ein Viehhändler der illustren Gruppe ein anderes Pferd. Nach der Löschung des Durstes fiel der Kläger auf dem Rückweg vom Pferd und war hiernach…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 88 Leser -
  • Dieters "Schniedelschatten" ...

    … von 40.000 Euro zu. Naja, mal wieder das LG Hamburg. Ansonsten gibt’s derartige Beträge z.B. für eine Unterschenkelamputation rechts nach grobem ärztlichen Behandlungsfehler mit Dauer-MdE von 30%, vgl. OLG Koblenz 8 U 1275/02 vom 25.o7.2003 (OLGR 2003, 447). Aber es geht ja auch nicht direkt um den eigentlichen Anspruch aus § 253 II BGB, sondern…

    RA J. Melchior, Wismar- 105 Leser -
  • Untervollmacht unerwünscht

    … Heute morgen beim AG Soltau, Zivilabteilung: Ich bin in Untervollmacht dort, eine halbe Stunde zu früh da und erlebe eine freundlich-fröhliche Atmosphäre mit lauter Kleinstangelegenheiten. Der Richter ist gut aufgelegt, scherzt mit den Anwälten (Anwalt: “Entschuldigung, ich bin zu so früher Stunde noch etwas müde…”, Richter: “Soll ich das ins…

    Obiter Dictum- 54 Leser -


  • Richter entscheidet mit Münzwurf

    … Das hohe Gericht auf ganz tiefem Niveau. Hatte er nicht richtig zugehört oder war er vielleicht müde? Anders lässt sich nicht erklären, weshalb Richter James Michael Shull in Virginia einen Sorgerechtsstreit mit Hilfe eines Münzwurfs entscheiden wollte, wie «Foxnews.com» berichtet. Sein «salomonisches» Urteil hatte nun seine Absetzung zur Folge…

    Handakte WebLAWg- 202 Leser -
  • Verfassungsbeschwerdeverfahren zum Mitlesen

    …Der Oberschnüffelminister wird ja nicht müde, nahezu täglich mit permanenter Ignoranz verfassungsrechtlicher Bedenken die Legalisierung der sog. „Online-Durchsuchung" zu fordern. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund ist die Dokumentation der „Verfassungsbeschwerdeverfahren gegen die "Online-Durchsuchung" im Verfassungsschutzgesetz von Nordrhein…

    Schnüffelblog- 24 Leser -
  • Beamtenrecht: GdB = MdE?

    … Das VG Hannover beschäftigt sich in seinem Bescheid vom 22.11.2006 - 13 A 2316/03 - mit der Frage, inwieweit sich aus der Festsetzung des Grades der Behinderung (GdB) auch Rückschlüße über die Festsetzung der Minderung der Erwerbsunfähigkeit (MdE) z.B. im Versorgungsrecht der Beamten nach dem BeamtVG ergeben. Das Verhältnis dieser beiden…

    JuracityBlog- 261 Leser -
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