Maut

  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW23 2017)

    … Datenschutz für Vitaldaten. Die Regierung will prüfen, wie die informationelle Selbstbestimmung für Nutzer von Gesundheits-Apps und Wearables gestärkt werden kann. aerztezeitung.de… *** Freitag, 9. Juni 2017 Datenschutz bei Marktforschung – Was ändert die DSGVO? datenschutzbeauftragter-info.de… *** Samstag, 10. Juni 2017 Die Supermarktkette…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 62 Leser -


  • Staatskanzlei: Zum Bundesrat am 31. März 2017

    …Bundesratsminister Dr. Marcel Huber: „Maut sorgt für mehr Gerechtigkeit / Weichen für mehr Sicherheit stellen, modernste Techniken beim Kampf gegen Kriminalität und Terror einsetzen“ Zu den Gesetzen zur Infrastrukturabgabe (TOP 70: TOP 70a und TOP 70b) Bayerns Bundesratsminister Dr. Marcel Huber: „Ich erwarte von den Ländern, morgen im Bundesrat…

    Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)- 32 Leser -
  • DStGB: Pkw-Maut im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages

    …Die Nutzerfinanzierung im Verkehr muss gestärkt werden! Der DStGB spricht sich daher weiter für eine Maut auf dem gesamten Straßennetz aus und nicht bloß auf den Autobahnen und Bundesfernstraßen. Eine Maut muss zudem verkehrs- sowie umweltpolitische Lenkungsfunktion haben. Dafür muss sie abhängig von der Schadstoffklasse, den gefahrenen Kilometern, Zeit und Ort sein. Der Maut-Gesetzentwurf, der […]…

    Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)- 55 Leser -
  • PKW-Maut, die große Kostenfalle

    …Dobrindt und seine Fake-News Einer hat es auf den Punkt gebracht: „Wenn die Einnahmen weiter sinken, verkommt das Ganze zu einem Nullsummenspiel und einem bürokratischen Monstrum, das nur dazu dient, Herrn Dobrindts politisches Standing abzusichern“, sagte der renommierte Friedrichshafener Verkehrswissenschaftler Alexander … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 188 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW44 2015)

    … der Netzneutralität >>> Kim Dotcom plant eine Alternative zum Internet >>> Telekom will Internet-Maut >>> Neues Meldegesetz: Adressauskünfte nur noch mit Einverständnis >>> Vorwürfe gegen den US-Geheimdienst NSA). Montag, 26. Oktober 2015 Datenschutz: „Gar nichts mehr unter Kontrolle“. Die Telekom wirbt mit…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 89 Leser -
  • Guten Morgen, Herr Bundespräsident in und aus Europa!

    … – Zufall oder nicht zeitlich jetzt und en passant des G7-Gipfels – gegen die Maut-Gesetzes. Und noch bevor diese ausgefertigt wurden vom Bundespräsidenten. Eine Klage der EU-Kommission soll (gegebenenfalls), jedenfalls aber ein Vertragsverletzungsverfahren soll Licht in die Frage der Rechtmässigkeit der Maut bringen, welche von der…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 66 Leser -


  • Mautdaten für alle!!!

    … Unter der Webseite Golem.de erschien am vergangenen Freitag ein Artikel unter Verweis auf einen Bericht des Handelsblatt, wonach die Bundesregierung plant, Dritten den Zugriff auf die Daten der LKW-Maut zu gewähren. Hierzu werden folgende Aussagen der Koalition und verschiedener Politiker zitiert: Die Daten sollen “ausschließlich für Zwecke…

    Dr. Sebastian Ertel/ datenschutz-notizen.de- 108 Leser -
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