Materielles Strafrecht

  • Rechtsprechungsüberblick in Strafsachen

    … Im Folgenden eine Übersicht über im Juli veröffentlichte, interessante Entscheidungen des BGH in Strafsachen (materielles Recht). I. BGH, Beschluss vom 1. Juni 2016 – 2 StR 335/15 Anfrage des 2. Strafsenats an die übrigen Senate gemäß § 132 Abs. 3 Satz 1 GVG. Der Senat beabsichtigt zu entscheiden, dass eine Nötigung zur Herausgabe von…

    Christian Muders/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 65 Leser -


  • Reform des § 238 StGB - "Stalking", eine gute Idee?

    … tatbestandsloses Stalking inzwischen zumindest überhaupt strafrechtlich verfolgt werden kann, doch die genannte Erfolgsbedingung hat Anklage bzw. Verurteilung häufig verhindert. Das Delikt soll aus diesem Grunde in ein Eignungsdelikt umgestaltet werden, d.h. es kommt für die Verurteilung dann nur noch auf die objektive Eignung zur scherwiegenden…

    Henning Ernst Müller/ beck-blogin Strafrecht- 175 Leser -
  • Promi-Bonus für Uli Hoeneß?

    … Der wegen Steuerhinterziehung in sieben Fällen zu 3 Jahren und 6 Monaten Freiheitsstrafe verurteilte Ulrich Hoeneß soll nach der Entscheidung der StVK des LG Augsburg Ende Februar bereits nach Verbüßung der Hälfte seiner Freiheitsstrafe unter Strafrestaussetzung zur Bewährung aus dem Vollzug entlassen werden. Die Anwendung des § 57 Abs.2 StGB…

    Henning Ernst Müller/ beck-blogin Strafrecht- 261 Leser -
  • Fall Mollath - BGH verwirft Revision

    … In einer heute veröffentlichten Entscheidung hat der 1. Senat des BGH die von Gustl Mollath gegen das Urteil des LG Regensburg vom 14. August 2014 eingelegte Revision verworfen, Pressemitteilung. Die Entscheidung wurde sogleich mit Begründung im Wortlaut veröffentlicht. Die Ausführlichkeit der Begründung und deren sofortige Veröffentlichung…

    Henning Ernst Müller/ beck-blogin Strafrecht- 147 Leser -


  • Bundeskanzlerin Merkel hat sich nicht strafbar gemacht

    … Grenzen dieser Verordnung eingehalten wurden, kann einem Ausländer aber strafrechtlich ohnehin nicht vorgeworfen werden, wenn jedenfalls faktisch erkennbar auf Pässe u.a. Reisedokumente verzichtet wurde. Zudem müssten, selbst wenn man annimmt, die unerlaubte Einreise bleibe unabhängig vom konkreten Verhalten der Exekutive objektiv unerlaubt, die…

    Henning Ernst Müller/ beck-blogin Strafrecht- 230 Leser -
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