Materielles Strafrecht

  • Rechtsprechungsüberblick in Strafsachen

    … Im Folgenden eine Übersicht über im Juli veröffentlichte, interessante Entscheidungen des BGH in Strafsachen (materielles Recht). I. BGH, Beschluss vom 1. Juni 2016 – 2 StR 335/15 Anfrage des 2. Strafsenats an die übrigen Senate gemäß § 132 Abs. 3 Satz 1 GVG. Der Senat beabsichtigt zu entscheiden, dass eine Nötigung zur Herausgabe von…

    Christian Muders/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 65 Leser -


  • Reform des § 238 StGB - "Stalking", eine gute Idee?

    … tatbestandsloses Stalking inzwischen zumindest überhaupt strafrechtlich verfolgt werden kann, doch die genannte Erfolgsbedingung hat Anklage bzw. Verurteilung häufig verhindert. Das Delikt soll aus diesem Grunde in ein Eignungsdelikt umgestaltet werden, d.h. es kommt für die Verurteilung dann nur noch auf die objektive Eignung zur scherwiegenden…

    Henning Ernst Müller/ beck-blogin Strafrecht- 175 Leser -
  • Promi-Bonus für Uli Hoeneß?

    … Hoeneß sei bevorzugt behandelt worden, ergibt sich allerdings möglicherweise aus der gesamten strafrechtlichen Reaktion, die ich aus mehreren Elementen zusammensetzt: a) die im Vergleich zur hinterzogenen Geldsumme vergleichsweise geringe Bestrafung b) die verhältnismäßig frühzeitige Vollzugslockerung zum Freigänger c) die Entlassung nach Verbüßung…

    Henning Ernst Müller/ beck-blogin Strafrecht- 261 Leser -
  • Fall Mollath - BGH verwirft Revision

    … In einer heute veröffentlichten Entscheidung hat der 1. Senat des BGH die von Gustl Mollath gegen das Urteil des LG Regensburg vom 14. August 2014 eingelegte Revision verworfen, Pressemitteilung. Die Entscheidung wurde sogleich mit Begründung im Wortlaut veröffentlicht. Die Ausführlichkeit der Begründung und deren sofortige Veröffentlichung…

    Henning Ernst Müller/ beck-blogin Strafrecht- 146 Leser -
  • Fall Friederike nach 35 Jahren: Rechtskraft oder Vergeltung?

    … noch existiert, wenn andere Strafgründe und -zwecke nicht greifen. Andererseits ist auch die Rechtskraft ein hoch einzuschätzendes Prinzip: Sie sichert letztlich den weltweit in Strafrechtsordnungen verankerten Grundsatz „ne bis in idem“ (keine zwei Prozesse in derselben Sache). Allerdings gilt die Rechtskraft nicht ganz schrankenlos, wie ja auch…

    Henning Ernst Müller/ beck-blogin Strafrecht- 516 Leser -


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