Markenverletzung



  • Markenverletzung durch Abbildung auf Messe-Lageplan?

    … Ist die Verwendung einer Marke auf einem Lageplan zur örtlichen Beschreibung eines Messestandes eine markenmäßige Benutzung? Dies hatte das Landgericht Köln zu entscheiden. igor.stevanovic / Shutterstock.com Ein im Baustoffbereich tätiges Unternehmen fertigte im Vorfeld einer Messe einen Lageplan an. Auf diesem waren neben der Standposition des…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 98 Leser -
  • Zu den Anforderungen an eine Markennennung in einem Werbemittel

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 03.11.2016, Az.: 6 U 63/16 Ein zu Werbezwecken verwendetes Zeichen einer fremden Marke kann im Rahmen einer Markennennung nach § 23 Nr. 3 MarkenG nur dann gerechtfertigt sein, wenn das streitgegenständliche Zeichen aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise zweifelfrei als fremde Marke und somit nicht als eigene…

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  • Nutzung fremder Meta-Tags stellen eine Markenverletzung dar

    … bzw. einer einzelnen Webseite zu verbessern. Durch Meta-Tags kann man demnach die Auffindbarkeit im Internet verbessern, sie haben somit eine werbewirksame Funktion. Was war im Fall passiert? Im vom OLG Frankfurt entschiedenen Fall wurde das rechtlich geschützte Kennzeichen, hier eine eingetragene Marke „Scan2Net“, von der Beklagten in ihren Meta…

    Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht- 92 Leser -
  • Verletzung der Gemeinschaftsmarke Red Bull Dose durch nachgeahmte Energy Drink Dosen

    …. 250.000,00 EUR, auf Ziffer 2. 37.000,00 EUR, auf Ziffer 3. und 4. jeweils 5.000,00 EUR und auf Ziffer 5. 3.000,00 EUR. Tatbestand Die Parteien streiten um Ansprüche wegen einer Markenverletzung. Die Klägerin ist unter anderem Inhaberin der nachfolgenden Gemeinschaftsmarken, jeweils eingetragen für Waren der Klasse 32, unter anderem für „Energy Drinks…

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  • Markenverletzung über Hang-Tags an Bekleidungsstücken?

    … könnte Sie ebenfalls interessieren: Kostenloser Ratgeber FAQ zu Markenanmeldungen Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Anmeldung von Marken 2. Auflage, August 2016, Format 12 x 12 cm, 28 Seiten, pdf-Datei, 1,5 MB Merken Merken Merken Merken Fragen zum Thema? Mailen Sie einfach an freihof@res-media.net. Katrin Freihof Fachanwältin für…

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  • Unterlassungspflicht = Rückrufpflicht?

    … Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte diese Frage zu entscheiden. Einem Unternehmen wurde aufgrund einer Markenrechtsverletzung im Wege der einstweiligen Verfügung untersagt, bestimmte Waren in den Verkehr zu bringen oder zu bewerben. Die einstweilige Verfügung wurde auf einen Widerspruch des Unternehmens hin durch ein Urteil des LG Frankfurt a.M…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 46 Leser -
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