Markenverlängerung

  • Markenanmeldung in Libyen

    … mit der libyschen Übergangsregierung aufgenommen. Als Folge daraus sei es für Schweizer möglich, Markenanmeldungen in Libyen einzureichen. Bildnachweis: matteo caprari, Creative Commons Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0) Ähnliche Artikel: Markenverlängerung in Libyen Vorteile einer EU-Markenanmeldung beim HABM gegenüber einer IR-Markenanmeldung bei der WIPO BPatG und Schweizer Rechtsanwälte…

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  • Historische Marken gelöscht

    … Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 2 377 Nizzaklasse: 08 Anmeldetag: 01.10.1894 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 48 844 CEREBOS Nizzaklasse: 05 Anmeldetag: 08.02.1901 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 49 988 Kronenstern. Nizzaklasse: 32…

    MarkenBlogin Markenrecht- 80 Leser -


  • Kollektivmarke – kein Geld für die Verlängerung

    … Verlängerung des Schutzes, der zum 31. Juli ablaufe. Quelle: in Südthüringen Okay, dass nach zehn Jahren Verlängerungsgebühren fällig werden kann schon überraschen. Dass die Höhe dieser Gebühren von der Anzahl der Waren- und Dienstleistungsklassen und in diesem speziell Fall auch von der Besonderheit Kollektivmarke abhängen, sollte man eigentlich…

    MarkenBlog- 31 Leser -
  • Historische Marken gelöscht

    … Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 47 189 MOUSON Nizzaklasse: 03 Anmeldetag: 24.10.1900 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 50 938 Palmnuss Nizzaklasse: 03 Anmeldetag: 02.01.1901 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) Quelle: DPMA…

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  • Markenverlängerung in Libyen

    … in Libyen gilt 10 Jahre, so dass die 2002er Marken bald zur Verlängerung anstehen. Aufgrund des Bürgerkriegs ist das libysche Markenamt zur Zeit handlungsunfähig und nicht im Betrieb. Markeninhaber sollten sich rechtzeitig um eine Verlängerung bemühen und spezialisierte Rechtsanwälte zu Rate ziehen. Bildnachweis: matteo caprari Creative Commons Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0) Ähnliche Artikel: Warum Kotztüte eine eingetragene Marke ist…

    Markenserviceblog- 20 Leser -
  • Aktuelle Warnung des DPMA vor irreführend Angeboten

    … Warnung vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rech­nungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen Warnungen des DPMA Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und…

    Recht geblogtin Markenrecht- 31 Leser -
  • Verehrte Abzocker

    …-Connection hinterherwerfe. Dankbar bin ich allerdings für den zugesandten Freiumschlag. Bin aber noch unsicher welche Überraschung ich euch damit zurückschicke. Und wie üblich in diesem Zusammenhang die Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen des Deutschen Patent- und Markenamtes. …

    MarkenBlog- 328 Leser -
  • Markendino verstorben

    … Wie der Markenblog berichtete, wurde seitens des Deutschen Marken- und Patentamt die Bildmarke mit der Registernummer 2 gelöscht. Diese Marke war am 01.10.1894 angemeldet und innerhalb von 17 (!) Tagen in den Klassen 6, 21 und 22 registriert. Interessant ist auch das Warenverzeichnis, das es wohl in dieser Form heute nicht mehr geben würde…

    Recht geblogtin Markenrecht- 72 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Deutsche Markenverlängerungs GmbH wirbt mit irreführenden Formular

    … Das Kammergericht Berlin bestätigte im Berufungsverfahren eine Einstweilige Verfügung des Landgerichtes, die der Deutschen Markenverlängerungs GmbH die weitere Werbung mit einem Formular untersagt, dass den offiziellen Formularen des Deutschen Markenamtes (DPMA) sehr ähnlich ist. Ein Mitbewerber war durch irritierte Kunden aufmerksam geworden…

    Recht geblogtin Markenrecht- 75 Leser -
  • Basics: Marke verlängern oder neu anmelden?

    … Der Schutz einer Marke lässt sich im 10-Jahre-Rhythmus beliebig oft verlängern. Für die Verlängerung einer Marke ist lediglich notwendig, dass der Antrag gestellt und die Verlängerungsgebühr gezahlt wird. Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes: Die Verlängerungsgebühr einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen beträgt zurzeit…

    Markenserviceblogin Markenrecht- 112 Leser -
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