Markenstreit

  • Markenrecht: Apple obsiegt gegen „Mi Pad“

    …. Darüber hinaus unterscheidet sich die Marke sowohl in der Schreibweise als auch klanglich nur in einem einzigen Buchstaben von Apples iPad – zwei Fakten, die zu Unmut in Kalifornien geführt haben, weshalb Apple zunächst Einspruch gegen die Eintragung der Marke „Mi Pad“ beim EUIPO (dem europäischen Amt für geistiges Eigentum) eingelegt hatte. Die…

    halle.law- 37 Leser -


  • Markenlöschungsstreit – und der Streitwert

    …Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke1. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs entspricht die Festsetzung des Gegenstandswertes für das Rechtsbeschwerdeverfahren in einem…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Bier auf Wein, das lass sein: Weißgold gegen Weiss-Gold

    … Mit einem kuriosen Namensstreit musste sich Ende 2016 das Landgericht Köln auseinandersetzen. Der Vorwurf: Verbraucher könnten "Weißgold" (Wein-Cuvée Spezialitäten der Boos von Waldeckschen Hofkellerei aus dem Hause Klostermühle) und "Weiss-Gold" (ein Bier der Allgäuer Brauerei Meckatzer) nicht auseinander halten und verletze dadurch die Marken der Brauerei. Wein ist eben nicht gleich Bier ... The post Bier auf Wein, das lass sein: Weißgold gegen Weiss-Gold appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

  • Markenrecht am Montblanc-Uhrendesign: Wer hat die Schrauben locker?

    … Eingetragene Bildmarken des „Montblanc-Snowcap“; Foto: Urteil OLG Köln Montblanc: Gewöhnliche Torx-Schrauben an Armbanduhren sind nicht als Herkunftshinweis geeignet und können so auch kein Markenrecht verletzen. Erfolglos geklagt hat die Herstellerin der hochpreisigen Montblanc-Uhren vor dem Landgericht Köln; und verliert nun auch in zweiter…

    DESIGNSCHUTZ news.de- 198 Leser -


  • New York – Streit um “Rolex Deli”

    … Sehr verwundert zeigte sich der Betreiber des neuen “Rolex Deli” in Brooklyn ob der Tatsache, dass der Schweizer Luxusuhrenproduzent Rolex mit dem gewählten Unternehmensnamen unglücklich war und eine entsprechende Klage einreichte. Seine Stellungnahme zitiert examiner.com: There’s nothing Rolex-related on the menu. Apparently, Rolex doesn’t know the difference between a sandwich and a watch. Regular people know the difference. Das die Marke Rolex diverse Fremdnutzung erdulden muss zeigt auch dieses Foto. …

    MarkenBlog- 42 Leser -
  • Hasbro vs. Asus – Markenstreit um “Transformer”

    … Der Spielwarenhersteller Hasbro hat Asus aufgrund des Names seines Notebook-Tablet-Hybriden “Transformer” verklagt. Hintergrund ist Hasbros Spielzeugserie “Transformers”. Dabei handelt es sich um Roboter, die sich in Flugzeuge oder Autos umwandeln lassen. Es wurden Spielzeugfiguren, TV-Serien und Filme veröffentlicht, zuletzt Transformers 3 im…

    MarkenBlog- 26 Leser -
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