Markenstreit



  • Markenlöschungsstreit – und der Streitwert

    …Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke1. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs entspricht die Festsetzung des Gegenstandswertes für das Rechtsbeschwerdeverfahren in einem…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Bier auf Wein, das lass sein: Weißgold gegen Weiss-Gold

    … Mit einem kuriosen Namensstreit musste sich Ende 2016 das Landgericht Köln auseinandersetzen. Der Vorwurf: Verbraucher könnten "Weißgold" (Wein-Cuvée Spezialitäten der Boos von Waldeckschen Hofkellerei aus dem Hause Klostermühle) und "Weiss-Gold" (ein Bier der Allgäuer Brauerei Meckatzer) nicht auseinander halten und verletze dadurch die Marken der Brauerei. Wein ist eben nicht gleich Bier ... The post Bier auf Wein, das lass sein: Weißgold gegen Weiss-Gold appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

  • Markenrecht am Montblanc-Uhrendesign: Wer hat die Schrauben locker?

    … in aller Regel auf dem Zifferblatt, dem Boden der Lynette und/oder der Krone. Weil somit bereits keine markenmäßige Benutzung auf Seiten des Beklagten vorlag, mussten die typischen markenrechtlichen Verletzungshandlungen vom Gericht nicht geprüft werden. Diese wären: Die 3 typischen Verletzungshandlungen in einem Markenstreit sind: 1…

    DESIGNSCHUTZ news.de- 198 Leser -
  • New York – Streit um “Rolex Deli”

    … Sehr verwundert zeigte sich der Betreiber des neuen “Rolex Deli” in Brooklyn ob der Tatsache, dass der Schweizer Luxusuhrenproduzent Rolex mit dem gewählten Unternehmensnamen unglücklich war und eine entsprechende Klage einreichte. Seine Stellungnahme zitiert examiner.com: There’s nothing Rolex-related on the menu. Apparently, Rolex doesn’t know…

    MarkenBlog- 42 Leser -


  • Hasbro vs. Asus – Markenstreit um “Transformer”

    … Der Spielwarenhersteller Hasbro hat Asus aufgrund des Names seines Notebook-Tablet-Hybriden “Transformer” verklagt. Hintergrund ist Hasbros Spielzeugserie “Transformers”. Dabei handelt es sich um Roboter, die sich in Flugzeuge oder Autos umwandeln lassen. Es wurden Spielzeugfiguren, TV-Serien und Filme veröffentlicht, zuletzt Transformers 3 im…

    MarkenBlog- 26 Leser -
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