Markenschutz



  • Markenverletzung über Hang-Tags an Bekleidungsstücken?

    … Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a.M. hat entschieden, dass die Verwendung des Begriffs „THINK GREEN“ auf dem Anhänger eines Kleidungsstückes, einem sog. Hang-Tag, keine Markenrechtsverletzung darstellt, da der Begriff als Hinweis auf die Umweltschonung verstanden werden kann und keine markenmäßige Benutzung (Beschluss vom 15.09.2016, Az. 6…

    Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht- 55 Leser -


  • Veranstaltungshinweis zur Gründerwoche

    … Logo Gründerwoche Deutschland 2016 Gründerwoche Deutschland 2016: Aufgeweckt Unternehmerinnen Netzwerk und IT-Anwältin Stefanie Hagendorff ist als Veranstaltungspartner mit dabei. Die Gründerwoche Deutschland findet auch in am 14.11.2016 in der Wasserburg in Rosbach vor der Höhe statt: Als offizieller Partner der Gründerwoche lädt…

    Rechtsanwältin Stefanie Hagendorff- 48 Leser -
  • Keine Markenrechtsverletzung durch den Titel einer Frauenzeitschrift

    … Urteil des OLG Hamburg vom 12.05.2016, Az.: 3 U 129/14 Die Herausgabe einer periodisch erscheinenden Frauenzeitschrift stellt dann keine markengemäße Verwendung dar, wenn die Zeitschrift nicht bekannt ist. Es besteht keine Warenähnlichkeit zwischen „Liebesromanen“ und einer periodisch erscheinenden Frauenzeitschrift. Weiterlesen... Den Hinweis…

    kanzlei.biz- 57 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK