Markenschutz

  • Zur Verwendung des Markenschutzzeichens („R im Kreis“)

    … nicht irreführend, es sei denn, der kennzeichnende Charakter der Marke wird dadurch verändert. So darf anstatt mit „Marke1 Digital Technology“ auch mit „Marke1®“ geworben werden. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 60 Leser -
  • Markenname schwappt durch Europa: Schweppes und das Tonic-Water

    … Kann der Grundsatz der Erschöpfung der Rechte aus einer Marke angewandt werden? Ja, unter präzisen Bedingungen. Der EuGH hat mit dem Schlussantrag des Generalanwalts hat eine Vorentscheidung getroffen im Fall von Markenrechtsverletzung Schweppes SA versus Red Paralela und das Tonic-Water in Spanien. The post Markenname schwappt durch Europa: Schweppes und das Tonic-Water appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 96 Leser -


  • Rezension: Eichmann, Kur – Designrecht, 2. Aufl. 2016

    …Das jetzt in 2. Auflage vorliegende Handbuch ist ein für die Praxis gedachtes Werk im Designrecht. Hierbei wird das eingetragene Design – vormals Geschmacksmuster – ebenso betrachtet, wie das nicht eingetragene Design. Das Werk wurde um die erste Auflage nicht nur in den Grundbegriffen (das Design hieß ehemals „Geschmacksmuster“) ergänzt…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 52 Leser -


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