Markenregister



  • Markenanmeldungen: Zahlen Sie nicht an IP Direct

    …Es gibt Unternehmen, deren Geschäftskonzept darin besteht, die Markenblätter und Markenregister nach aktuellen Anmeldungen durchzuforsten, die frischgebackenen Anmelder anzuschreiben und ihnen vermeintliche Zahlungsaufforderungen zu senden. Diese Schreiben sind als Rechnungen getarnt, die häufig wie amtliche Gebührenmitteilungen aussehen. Auch…

    Dr. Metzner Rechtsanwälte, Erlangen- 116 Leser -
  • Neue Facebook-Marken: Wofür steht das «W»?

    … Was plant Facebook mit dem «W», fragt das deutsche MarkenBlog. Steht das «W» in den neuen Facebook-Marken für WhatsApp und arbeitet Facebook an einer weiteren Integration von WhatsApp? Am 9. November 2016 hinterlegte Facebook zwei «W»-Marken in der Europäischen Union (EU). Die beiden Unionsmarken (016013302, 016013377) werden jeweils für Waren…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 67 Leser -
  • Marke „CUP GUMS“ weist keine hinreichende Unterscheidungskraft auf

    … Beschluss des BPatG vom 09.08.2016, Az.: 24 W (pat) 43/16 Wortmarken, die lediglich Sachangaben hinsichtlich der Beschaffenheit des anzumeldenden Produkts beinhalten und keine betrieblichen Herkunftshinweise aufweisen, sind nicht im Markenregister einzutragen. Denn diesen Marken fehlt es an der notwendigen Unterscheidungskraft, die Voraussetzung…

    kanzlei.biz- 49 Leser -
  • Good Bye CTM: Die EU-Markenrechtsreform kommt!

    … Binnenmarkt (HABM). Mit der Änderungsverordnung muss nun ein neuer Name dort angeschlagen werden. Es wird umbenannt in „European Union Intellectual Property Office“ (also EUIPO oder auf deutsch: Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum). Aus der Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) wird die Unionsmarkenverordnung (UMV). Auch die bisherige…

    Stephan Dirks/ RechtZwoNullin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 44 Leser -
  • Kurze Geschichte der Marken und der Markenregister

    … Arten von Innovationen. Frühe Marken Schwan-Stabilo Nr. 15870 Bass Pale Ale Nr. 1900-00044 La Rioja Alta Nr. M0006166 Svenska Cellulosa Nr. 1900-00044 Die Länder gründeten ihre eigenen Markenämter, als sie erkannten, dass Markengesetze und Markenregister den Handel einfacher gestalten würden, da so Rechte definiert, Monopole…

    fiXmarke.dein Markenrecht- 92 Leser -


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