Markenrechtsverletzung

  • Parallelvertrieb eines Produkts in anderer Sprache zustimmungspflichtig

    … Urteil des BGH vom 30.03.2017, Az.: I ZR 263/15 a) Die Bestätigung der Europäischen Arzneimittel-Agentur, dass ihr der beabsichtigte Vertrieb eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union in den Verkehr gebrachten, von der Europäischen Kommission unionsweit zugelassenen Arzneimittels in einem anderen Mitgliedstaat angezeigt wurde, ist kein…

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  • Markenname schwappt durch Europa: Schweppes und das Tonic-Water

    … Kann der Grundsatz der Erschöpfung der Rechte aus einer Marke angewandt werden? Ja, unter präzisen Bedingungen. Der EuGH hat mit dem Schlussantrag des Generalanwalts hat eine Vorentscheidung getroffen im Fall von Markenrechtsverletzung Schweppes SA versus Red Paralela und das Tonic-Water in Spanien. The post Markenname schwappt durch Europa: Schweppes und das Tonic-Water appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 96 Leser -


  • Apple angeklagt im Markenrechtstreit um Animoji

    … Apple gab den 3-D animierten Charakteren im Emoji-Stil in seinem neuen iPhone X den Namen Animoji. Nun werden sie wegen Markenverletzung verklagt. Der Kläger erklärt, dass er den Namen Animoji 2014 erfunden habe und ihn bereits 2015 beim amerikanischen Patent- und Markenamt (UPSTO) eintragen ließ. The post Apple angeklagt im Markenrechtstreit um…

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 61 Leser -


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