Markenrecht

  • Amazon darf fremde Marken verwenden, wenn Anbieter erkennbar ist

    … Relevanz zusammenstelle. In erster Instanz hatte das Landgericht München (Urteil vom 18. August 2015 – AZ: 33 O 22637/14) der Klage von Ortlieb stattgegeben. Das Landgericht München sah in der angezeigten Trefferliste eine Verletzung der Rechte von Ortlieb. Dies wurde damit begründet, dass das Ergebnis der Suche durch Amazon so beeinflusst worden sei…

    WK LEGAL Online Blogin Markenrecht- 93 Leser -


  • Kauf von Raubkopien: Strafbarkeit und andere Fragen

    …? _ Strafvorschriften aus dem Urheberrecht Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) selbst enthält Straftatbestände. Nach § 106 Abs. 1 UrhG macht sich strafbar, wer „in anderen als den gesetzlich zugelassenen Fällen ohne Einwilligung des Berechtigten ein Werk oder eine Bearbeitung oder Umgestaltung eines Werkes vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergibt…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 71 Leser -
  • Sind die roten Louboutin-Sohlen oder „Fack ju Göthe“ schützenswerte Marken?

    Aktuell gehen immer wieder Fälle durch die Medien, die sich um die Anmeldung einer Marke drehen: Kann der Filmtitel „Fack ju Göthe“ als Wortmarke geschützt werden? Fallen die roten Schuhsohlen des französischen Designers Christian Louboutin unter den Markenschutz? Doch was ist überhaupt eine Marke und wann macht eine Anmeldung Sinn? Wie verläuft das Verfahren und welche Vorteile können sich au.

    WK LEGAL Online Blog- 67 Leser -
  • Quadratische Schokoladentafel doch schutzfähig

    … Beschluss des BGH vom 18.10.2017, Az.: I ZB 105/16 a) Der Löschungsantragsteller kann sein Löschungsbegehren im Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt in entsprechender Anwendung von § 263 ZPO auf andere Schutzhindernisse erweitern. Im Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht kann ein zulässiges Rechtsmittel unter den…

    kanzlei.biz- 59 Leser -
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