Markenrecht

  • Wie lesen Sie „LOOP“?

    Wenn es nach dem Oberlandesgericht Hamburg geht, dann sind Anglizismen in Deutschland scheinbar nicht weit verbreitet. Das Gericht ist der Auffassung, dass die so genannten betroffenen Verkehrskreise, also die Verbraucher, zu denen sich auch der entscheidende Senat zählt, die Bezeichnung „LOOP“ wie „lohp“ lesen würden und daher die Gefahr bestehe, dass es zu Verwechslungen m ...

    Kanzlei | Naumann- 114 Leser -


  • Amazon darf fremde Marken verwenden, wenn Anbieter erkennbar ist

    … Am Freitag 16. Februar 2018 hat der Bundesgerichtshof (AZ: I ZR 138/16) zur Frage der Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion entschieden. In dem durch den Bundesgerichtshof zu entscheidenden Fall ging es um die Anzeige von Produkten von…

    WK LEGAL Online Blogin Markenrecht- 90 Leser -
  • Werbung mit ÖKO-Test-Siegel

    … Siegel noch einen Fahrradhelm, wobei der getestete Helm eine andere Farbe hatte. Das KG Berlin entschied in beiden Fällen, dass eine Verletzung einer bekannten Marke vorliegt. Es sah in der Werbung ein Ausnutzen der Wertschätzung der Marke ohne Rechtfertigung in unredlicher Weise. Durch die Verwendung würde der Anschein erweckt, dass die…

    kanzlei.biz- 73 Leser -
  • Muss es Luxusartikel überall geben? EuGH zu selektiven Vertriebssystemen

    Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden (AZ: C-230/16), dass Anbieter von Luxusartikeln ihren Vertriebspartnern verbieten dürfen, diese auf Vertriebsplattformen wie Amazon oder eBay anzubieten. Allerdings gibt es kein pauschales Plattformverbot für Waren, die keine Luxusartikel sind. In dem entschiedenen Fall hatte der Kosmetik-Anbieter Coty Deutschland, einer der f ...

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 72 Leser -
  • Zu vulgär: Fack Ju Göhte nicht als Unionsmarke schutzfähig

    Das Europäische Gericht (EuG) hat mit Urteil vom 24.01.2018 (Az.: T-69/17) eine Entscheidung des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bestätigt, wonach der Filmtitel „Fack Ju Göhte“ nicht als Unionsmarke eintragungsfähig ist. Amt und Gericht sind der Auffassung, dass es sich dabei um eine geschmacklose, anstößige und vulgäre Beleidigung handle.

    Internet-Law- 71 Leser -
  • Grumpy Cat bekommt 700.000 Dollar Schadensersatz

    Jeder kennt es! Jeder liebt es! Das Grumpy Cat Meme! Eine Kaffeefirma aus den USA muss der mürrisch dreinblickenden Katze jetzt über 700.000 Dollar Schadensersatz zahlen. Wegen der Verletzung von Marken- und Urheberrechten. „Grumpy Cat“ heißt eigentlich „Tardar Sauce“ und ist eine Katze, die durch ihren besonders mürrischen Gesichtsausdruck im Internet große Bekanntheit erlangte.

    Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 70 Leser -


  • Kauf von Raubkopien: Strafbarkeit und andere Fragen

    … vervielfältigt wurde. Dann kann eine Urheberrechtsverletzung vorliegen, die nach § 106 Abs. 1 UrhG mit Freiheitsstrafe von bis zu 3 Jahren oder mit Geldstrafe bedroht ist. Ansprüche des Rechteinhabers gegen den Käufer Hat der Rechteinhaber Ansprüche gegen den Käufer, so drohen unter anderem eine Abmahnung, ein Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten, weitere…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 70 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK