Markenrecht - Seite 3

  • RightsPilot dokumentiert Markenrechtsverletzung auf Amazon

    … Die RightsPilot UG (haftungsbeschränkt) wurde kürzlich von einem Markeninhaber damit beauftragt, eine Markenrechtsverletzung auf der Handelsplattform Amazon zu dokumentieren. Was war passiert? Unser Auftraggeber vertreibt seine Handelsprodukte unter seiner eingetragenen Marke unter anderem über die Handelsplattform Amazon. Zu seiner Überraschung…

    Florian Skupin/ RightsPilot Magazin- 10 Leser -


  • Grumpy Cat bekommt 700.000 Dollar Schadensersatz

    Jeder kennt es! Jeder liebt es! Das Grumpy Cat Meme! Eine Kaffeefirma aus den USA muss der mürrisch dreinblickenden Katze jetzt über 700.000 Dollar Schadensersatz zahlen. Wegen der Verletzung von Marken- und Urheberrechten. „Grumpy Cat“ heißt eigentlich „Tardar Sauce“ und ist eine Katze, die durch ihren besonders mürrischen Gesichtsausdruck im Internet große Bekanntheit erlangte.

    Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 70 Leser -
  • Keine Marke „Fack ju Göthe“

    … Das Europäisches Gericht erster Instanz („EuG“) hat in seinem Urteil vom 24. Januar 2018 – T 69/17 entschieden, dass die Bezeichnung „Fack Ju Göhte“ gegen die guten Sitten verstößt und deshalb als Unionsmarke nicht eintragungsfähig ist. Das Urteil belegt einmal mehr, dass bei der Wahl von Kennzeichen, insbesondere Marken, alle sog. „absoluten…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 35 Leser -
  • Zu vulgär: Fack Ju Göhte nicht als Unionsmarke schutzfähig

    Das Europäische Gericht (EuG) hat mit Urteil vom 24.01.2018 (Az.: T-69/17) eine Entscheidung des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bestätigt, wonach der Filmtitel „Fack Ju Göhte“ nicht als Unionsmarke eintragungsfähig ist. Amt und Gericht sind der Auffassung, dass es sich dabei um eine geschmacklose, anstößige und vulgäre Beleidigung handle.

    Internet-Law- 71 Leser -
  • Werbung mit ÖKO-Test-Siegel

    … Pressemitteilung Nr. 14/2018 des BGH zu den Beschlüssen vom 18.01.2018, Az.: I ZR 173/16 und I ZR 174/16 Am Bundesgerichtshof sind zwei Verfahren über die Verwendung des „ÖKO-TEST“-Siegels anhängig. Die Herausgeberin des Magazins „ÖKO-TEST“ klagt dabei gegen zwei Versandhändler. Das „ÖKO-TEST“-Siegel ist als Unionsmarke eingetragen und darf von…

    kanzlei.biz- 73 Leser -


  • 5 gute Gründe, warum Sie Ihre Marke schützen lassen sollten

    … Sie sind gerade dabei, ein Start-Up zu gründen oder schon länger am Markt unternehmerisch tätig? Dann haben Sie bestimmt schon einmal erwogen, den Namen Ihrer Unternehmung oder den Namen eines Ihrer Produkte oder Ihrer Dienstleistungen schützen zu lassen und damit dem Schutz des Markenrechts zu unterstellen. Aber ergibt das überhaupt Sinn? Schließlich kostet Sie eine Markenanmeldung […] Der Beitrag 5 gute Gründe, warum Sie Ihre Marke schützen lassen sollten erschien zuerst auf LHR Rechtsanwälte Köln. …

    Tim Strack/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 59 Leser -
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