Markenrecht - Seite 248

  • Zeit heilt Wunden: Markenrecht

    … einstweilige Verfügung gegen die Benutzerin einer gleichnamigen Marke und Domain hob es wegen zu langen Zuwartens der klagenden Antragstellerin auf. Abschließend erklärte der United States Court of Appeals for the First Circuit im Fall Voice of the Arab World, Inc. v. MDTV Medical News Now, Inc., Az. 10-1396, ausführlich die anwendbaren Grundsätze für die Beurteilung von behaupteten Markenverletzungen, die auch auf Webseitennamen ausstrahlen.…



  • inHolz geschnitzt

    …m heute erschienenen Markenblatt Heft 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 19: Baumaterialien aus Holz und deren Ersatzstoffen, insbesondere Bauholz, Bretter (Bauholz…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 14 Leser -
  • Frida

    …Die schöne Marke “Frida” Foto: http://register.dpma.de genießt selbstverständlich Markenschutz. Sie schützt folgende Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 35: Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Drogerie-, Kosmetik- und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Hobby- und Bastelbedarf, Ton- und Datenträger, Druckereierzeugnisse, Papier- und…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 17 Leser -
  • Großzügiges Europäisches Markenamt verneint Verwechslungsgefahr

    … Diese Entscheidung ist doch etwas überraschend, denn unter Berücksichtigung verschiedener anderer Entscheidungen des HABM bzw. der Beschwerdekammer hätte auch anderes entschieden werden können. Die Prüfer stellten bei der Entscheidung überwiegend auf die visuellen Unterschiede ab und stellten die klanglichen Ähnlichkeiten zurück, weil für die…

    Recht geblogtin Markenrecht- 31 Leser -
  • Äpfel mit Äpfeln vergleichen

    … Luxemburger Lokalbetreiber haben mit ihrem Firmenlogo die Aufmerksamkeit von Apple erregt. Das Computerunternehmen Apple sieht in dem Logo des Restaurants, das auch einen Apfel ziert, eine mögliche Verletzung seiner Markenrechte und droht den Lokalbetreibern mit einer Klage, wenn die an ihr Logo nicht ändern. In einem Fernsehbeitrag der Sendung…

    JIPS Newsin Markenrecht- 34 Leser -
  • "Peek & Cloppenburg": Unternehmenskennzeichen haben Vorrang vor Marken

    … bereits über eine markenrechtliche Position verfügt und diese durch weitere Markeneintragungen verfestigt. Darauf, ob die zusätzlich eingetragenen Marken den kennzeichnenden Charakter der bereits vorhandenen Marken im Sinne von § 26 Abs. 3 Satz 1 MarkenG nicht verändern, kommt es nicht an. c) Der Schutz des Unternehmenskennzeichens setzt nicht voraus…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 18 Leser -


  • Zur Ähnlichkeit reiner Bildmarken

    …In der Kuhkopf (Bildmarke)/Kuhkopf (Bildmarke)-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 03.03.2011, Az. 30 W (pat) 105/09 – Kuhkopf [Bildmarke]/Kuhkopf [Bildmarke]) beschäftigt sich das Bundespatentgericht (BPatG) mit der Frage, wann zwei Bildmarken ähnlich sind. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: Bei dem Vergleich von reinen Bildmarken…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 28 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK