Markenrecht

  • BGH, I ZB 39/16 – Schokoladenstäbchen III

    Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab.

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  • Porsche gewinnt im Streit um „porscheteesside.com“ und weitere Domains

    … Kommentar zum UDRP-Verfahren vom 24.10.2017, WIPO Case No. D2017-1652 Auch in der Automobilbranche müssen sich die Hersteller immer wieder mit den Schattenseiten ihres Erfolgs befassen. Denn häufig werden ihre bekannten Marken von unberechtigten Dritten benutzt, um daraus Profit zu schlagen. In diesem Zusammenhang werden beispielsweise Domainnamen…

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  • Barfüßler zeigen Kralle – Spiritlegal mahnt für Senmotic 1.0 Ltd. ab

    … Wer auf der Amazon-Plattform den Suchbegriff „senmotic“ eingibt, dem werden verschiedene Schuhe angezeigt, die mitunter auch als sog. Barfußschuhe bezeichnet werden. Es werden bei Amazon aber nicht Barfußschuhe der Marke […] The post Barfüßler zeigen Kralle – Spiritlegal mahnt für Senmotic 1.0 Ltd. ab appeared first on it-recht deutschland…

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  • Parallelvertrieb eines Produkts in anderer Sprache zustimmungspflichtig

    … Urteil des BGH vom 30.03.2017, Az.: I ZR 263/15 a) Die Bestätigung der Europäischen Arzneimittel-Agentur, dass ihr der beabsichtigte Vertrieb eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union in den Verkehr gebrachten, von der Europäischen Kommission unionsweit zugelassenen Arzneimittels in einem anderen Mitgliedstaat angezeigt wurde, ist kein…

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  • Anforderungen an markenrechtliche Unterscheidungskraft

    … Beschluss des BGH vom 06.04.2017, Az.: I ZB 39/16 a) Bei der Prüfung, ob eine dreidimensionale Marke, die in der Form einer Ware besteht, Unterscheidungskraft aufweist, weil ihre Gestaltung erheblich von der Norm oder Branchenüblichkeit abweicht, ist auf ihren Gesamteindruck abzustellen. b) Die Frage, ob der Vertrieb einer Ware Auswirkungen…

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  • Zur Verwendung des Markenschutzzeichens („R im Kreis“)

    … Beschluss des OLG Frankfurt a.M. vom 17.08.2017, Az.: 6 W 67/17 Wer als Unternehmer das Markenschutzzeichen „®“ (R im Kreis) verwendet, erweckt im Verkehr den Eindruck, dass er Inhaber der entsprechenden Marke sei. Benützt der Markenrechtsinhaber eine geringfügig abweichende Bezeichnung der tatsächlich eingetragenen Marke, ist dies grundsätzlich…

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  • Markenname schwappt durch Europa: Schweppes und das Tonic-Water

    … Kann der Grundsatz der Erschöpfung der Rechte aus einer Marke angewandt werden? Ja, unter präzisen Bedingungen. Der EuGH hat mit dem Schlussantrag des Generalanwalts hat eine Vorentscheidung getroffen im Fall von Markenrechtsverletzung Schweppes SA versus Red Paralela und das Tonic-Water in Spanien. The post Markenname schwappt durch Europa: Schweppes und das Tonic-Water appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

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  • Werbung mit ®-Symbol ohne Markeneintragung ist unzulässig

    … Urteil des LG Köln vom 26.11.2016, Az.: 33 O 64/15 Bei Werbung mit dem ®-Symbol muss auch eine entsprechende Markeneintragung oder Lizenzinhaberschaft des Werbenden vorliegen. Ist dies nicht der Fall, handelt es sich um eine Irreführung potentieller Kunden. Dies gilt auch, wenn die Werbung ausschließlich in einem Produktkatalog für spezifische…

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