Markenrecht



  • Niederlage für Apple: Kein Markenschutz für iTunes-Logo

    … einprägsam, dass es im Erinnerungsbild der Abnehmer einen Eindruck hinterlässt, welcher die unternehmensbezogene Herkunftsfunktion gewährleisten könnte.» Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Apple kann gegen das Urteil Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht, dem höchsten Gericht in der Schweiz, führen. Volltext: Urteil B-3088/2016 «Musiknote» des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. Mai 2017. (Via Andreas Von Gunten und Aargauer Zeitung.) …

  • Schutzlandprinzip und Internet

    … Rechtsprechung bestimmt, dass in Fällen mit Auslandsbezug die Abrufbarkeit im Inland allein nicht ausreichend ist, um einen Urheberrechtsverstoß zu bejahen – auch wenn in diesen Fällen deutsches Urheberrecht grundsätzlich anwendbar ist. In seinen (markenrechtlichen, aber auf das Urheberrecht übertragbaren) Entscheidungen „Hotel Maritime“ (Urteil vom 13…

    comp/lex » Blogin Medienrecht Markenrecht- 35 Leser -


  • Keine Markenrechtsverletzung durch Lageplan einer Messe

    … Urteil des LG Köln vom 07.03.2017, Az.: 33 O 116/16 Sofern eine fremde Marke benutzt wird, um auf einem Lageplan einer Messe den Ort des betreffenden Unternehmens kenntlich zu machen, verstößt dies nicht gegen Markenrecht. Auch dann nicht, wenn der Maßstab auf dem Lageplan der tatsächlichen Größe des jeweiligen Standes nicht entspricht. Durch die…

    kanzlei.biz- 37 Leser -
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