Markenrecht

  • So ein myschwiegermutterkäse

    Warum ist die Wortmarke “myschwiegermutterkäse” täuschend für die Waren der Klasse 29 “Milch und andere Milchprodukte (ausgenommen Käse)”? Darum: “Die angemeldete Wortkombination “myschwiegermutterkäse” ist in Verbindung mit den beanspruchten Waren der Klasse 29 Milch und andere Milchprodukte (ausgenommen Käse) ersichtlich zur Täuschung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 4 i.V.m. § 37 Abs.

    91 Leser - Thomas Felchner/ markenrecht24.de
  • NBA pfeift Alba-Sieger-Shirts zurück

    (22.10.2014) Anfang Oktober gaben sich die San Antonio Spurs im Rahmen der NBA Global Games in der Berliner o2 World die Ehre und mussten prompt in einem Herzschlagfinale gegen die heimischen Basketballer von Alba Berlin eine Niederlage einstecken. In aller letzter Sekunde netzte Alba ein und machte den Triumph über den amtierenden NBA Champion perfekt.
    59 Leser - Dennis Cukurov/ Branchenblog zum Sportrecht

Aktuelles zum Thema Markenrecht

  • Sittenwidrige Kurven im europäischen Markenrecht

    … Marke durch die maßgeblichen Verkehrskreise in der Union oder in einem Teil derselben vorgenommen werden. Dieser Teil kann gegebenenfalls aus einem einzigen Mitgliedstaat bestehen […]» Die Gemeinschaftsmarke «Curve» war am 23. September 2009 hinterlegt worden (PDF). Mit dem EuGH-Urteil ist die Wortmarke «Curve» im hinterlegten Rahmen nun…

    30 Leser - Martin Steiger/ Steiger Legalin Markenrecht -
  • NBA pfeift Alba-Sieger-Shirts zurück

    … wurde offenbar keine Erlaubnis seitens der NBA eingeholt, die nunmehr aus markenrechtlichen Gründen Einspruch einlegte. In der Konsequenz soll daher ein leicht abgewandeltes Modell angeboten werden. “Bedauerlicherweise wurde seitens Adidas ein falsches Motiv gegenüber unserem Partner Alba Berlin kommuniziert. Schon in Kürze können aber Alba-Fans…

    59 Leser - Dennis Cukurov/ Branchenblog zum Sportrechtin Markenrecht -
  • Rechtsfragen im Zusammenhang mit Apps

    Rechtsfragen im Zusammenhang mit Apps Publiziert 20. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Auf dem Markt der Apps tummeln sich sehr viele Anbieter. In diesem – für juristische Verhältnisse – recht neuen Tätigkeitsgebiet stellen sich viele interessante Rechtsfragen. ...

    29 Leser - Dr. Graf/ Dr. Graf
  • Heute vor 120 Jahren erste Marke beim DPMA eingetragen

    Am 16. Oktober 1894 wurde die Marke „Perkeo“ beim Kaiserlichen Patentamt in Berlin mit der Registernummer 1 eingetragen. Angemeldet wurde die Marke am 1. Oktober 1894 für Lampen und Lampenteile. Damit erfolgte die Eintragung bereits 14 Tage nach der Anmeldung, das ist für heutige Verhältnis traumhaft. Die Marke hat bis heute überlebt und gehört nun der Baumgarten Kom.

    21 Leser - Sylvio Schiller/ Recht geblogt
  • Wikileaks verkauft jetzt Lizenzen

    … vereinnahmt wurden. GetDigital hatte den Verkauf dieser T-Shirts nach eigener Aussage auf einer Non-Profit-Basis durchgeführt und fast den gesamten Gewinn (5 EUR pro T-Shirt) über die Wau Holland Stiftung an Wikileaks gespendet. Wikileaks und Assange haben für Deutschland jetzt die Agentur Bavaria Sonor, die zur Bavaria Media GmbH gehört und eine…

    29 Leser - Internet-Lawin Markenrecht -
  • Titelschutz für App-Namen? Urteil des OLG Köln

    Kann ein Titelschutz für App-Namen durch App-Anbieter beansprucht werden? Das OLG Köln äußert sich mit Urteil vom 5.9.2014 – Az. 6 U 205/13 (Volltext hier) zur Reichweite eines solches Titelschutzes für App-Namen. Es streiten sich die Anbieter der Apps von Wetter.de einerseits und Wetter.at, wobei letztere auch unter den Namen Wetter DE, Wetter-DE und wetter-de aufgetreten war. Der Dienst Wetter.

    34 Leser - Kanzlei Lachenmann
Aktuelles aus der Online-Presse
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