Markenrecht

  • Brandbidding: Irreführung durch generische AdWords-Anzeige

    … Wer auf eine Konkurrenzmarke AdWords bucht und sehr vage gehaltene Werbeanzeigen mit rein generischem Inhalt verwendet, riskiert auch ohne Nennung der Marke in der Anzeige eine Markenverletzung (OLG Hamburg, Urteil vom 22.01.2015, Az. 5 U 271/11). Parship verklagt Konkurrenten Partnersuche.de parship.de als größte Online-Partnerbörse Deutschlands…

    Niklas Plutte/ Kanzlei Pluttein Markenrecht- 38 Leser -


  • Marken im Vertrieb

    … Erschöpfung von Markenrechten – Vorgehen gegen Piraterieware im Transit – Tipps zur Vertragsgestaltung Bei meinem gestrigen Vortrag in Freiburg im Rahmen der gemeinsamen Veranstaltung mit Ra Alexander Adam und RA Dr. Klaus Beck ging es um regelmäßig auftretende widerstreitende Interessen zwischen Hersteller/Markeninhaber, Lizenznehmern…

  • Die Haftung des Internetmarktplatzes für Markenverletzungen der Einsteller

    … Rechtswidrigkeit einschließen muss2. eBay erfüllte dadurch, dass sie Dritten die Internetplattform für deren Angebote und Versteigerungen mit den Klagemarken zur Verfügung stellte, selbst nicht die Merkmale einer Markenverletzung nach § 14 Abs. 3 oder 4 MarkenG, weil sie die rechtsverletzende Ware nicht angeboten oder in den Verkehr gebracht und die…

    Rechtslupein Markenrecht- 15 Leser -
  • Markenverletzungen – und die Privatverkäufe auf eBay

    … Zusammenhang mit einer auf einen wirtschaftlichen Vorteil gerichteten kommerziellen Tätigkeit und nicht im privaten Bereich erfolgt2. Der Verkauf von dem Privatbereich zuzurechnenden Erzeugnissen findet dagegen grundsätzlich nicht im geschäftlichen Verkehr statt3. Allerdings bieten auch Privatverkäufer auf der Internetplattform “eBay” unter den…

    Rechtslupein Markenrecht- 23 Leser -


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