Markenrecht

  • Ein echtes Siegerpferdchen

    …In der POWER HORSE/POWER HORN-Entscheidung beschäftigte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage, ob nachfolgendes Zeichen eine rechtserhaltende Benutzung der Wortmarke “POWER HORSE” darstellen würde. Im Ergebnis bejahte es dies mit folgender Begründung: “cc) Auch die Hinzufügung der Darstellung eines sich aufbäumenden schwarzen Pferdes und…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 28 Leser -


  • Markennutzung für Exportwaren

    Die Kennzeichnung von Exportware im Inland kann für eine rechtserhaltende Benutzung genügen. Diese setzt nicht voraus, dass es sich bei dem im Ausland ansässigen Abnehmer um ein vom Markeninhaber unabhängiges Unternehmen handelt. Einer IR-Marke wird auf Antrag wegen Verfalls der Schutz entzogen, wenn die Marke innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nach ein ...

    Rechtslupe- 31 Leser -
  • Rechtserhaltende Markennutzung – und das Warenverzeichnis

    Wird eine Marke rechtserhaltend für Waren benutzt, die unter zwei Oberbegriffe des Warenverzeichnisses fallen, ist der umfassendere Oberbegriff zu löschen. Einer IR-Marke wird auf Antrag wegen Verfalls der Schutz entzogen, wenn die Marke innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nach einem der in § 115 Abs.

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Grundriss zum Verlagswesen

    … außerhalb des Geschäftsverkehrs genutzt werden, zum Beispiel auf Werbeplakaten, Flyern, oder in Anzeigen. Eine andere Möglichkeit gibt es hier leider nicht. Wenn sich die Verlagsgründer auf einen Namen einigen konnten, so empfiehlt es sich zu recherchieren, ob der gewählte Name gegebenenfalls Namens- oder Markenrechte verletzt. Das kann bequem im Internet…



  • Markenrecht gefährlich: Bulle vs. Bulldogge

    Das Gericht der Europäischen Union hatte sich jüngst mit einer nahezu tierischen Fragestellung zu beschäftigen. Streitpunkt war die Frage, ob die Eintragung einer Marke „BULLDOG“ aufgrund eines Widerspruchs aus einer älteren Marke „BULL“ untersagt werden kann (Entscheidung vom 05.02.2015, Az: T-78/13).

    Nicolai Ticic/ CMS Hasche Sigle- 68 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK