Markenrecht

  • Mediziner-Lacher

    Nachfolgender Wort-/Bildmarke CardioFIT wurde nur wegen ihrer grafischen Gestaltung betreffend die Waren “chirurgische Instrumente” (Klasse 10) eingetragen (BPatG, Beschl. v. 02.04.2014, Az ...

    122 Leser - markenrecht24.de
  • Einfacher Trick für mehr Umsatz im E-Commerce?

    Beim Kundenfang ist nicht alles erlaubt, was technisch möglich oder wirtschaftlich sinnvoll ist. (Bild JLH3Photography CC-BY-ND). Um es vorwegzunehmen: Hier folgt kein einfacher Trick, sondern ein Denkanstoß, von der im Folgenden beschriebenen Idee Abstand zu nehmen.
    122 Leser - Rechtsanwaltskanzlei Schwenke
  • Hundemarke “erschossen”

    Dieser Hund-Markenanmeldung wurde die Eintragung betreffend die Waren und Dienstleistungen “Klasse 9: CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, insbesondere Hörspiele und Hörbücher; Computersoftware; Klasse 14: Schmuckwa ...
    99 Leser - markenrecht24.de

Aktuelles zum Thema Markenrecht

  • Ludwig ist halt kein Mozart

    … unterscheidungskräftig sind (…). Mit der Entscheidung vom 2. Juli 2013 (33W(pat) 550/11) zu “Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung” ist der 33. Senat von der gegenteiligen Rechtsprechung (…) abgerückt. Dem schließt sich der erkennende Senat an. Namen dienen seit langem zur Unterscheidung von Personen und ihren geschäftlichen Betätigungen. An der markenrechtlichen…

    18 Leser - markenrecht24.de
  • Assoziationen wecken ist erlaubt

    … Anmerkungen zu den Ausführungen des OLG Köln: 1. Zum Einen führt das Gericht relativ knapp aus, dass markenrechtliche Ansprüche nicht bestünden, da die Klägerin gegen die Lichtbilder vorging. Das ist so richtig. Grundsätzlich kommen beim Merchandising durchaus markenrechtliche Ansprüche in Betracht, und zwar, wenn Werktitel oder zu diesen ähnliche…

    31 Leser - Design Marke Wettbewerb - IP-Blog aus Freiburg


  • Mehrere Markeninhaber im Widerspruchsverfahren

    … Gefäßimplantat; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 2. Aufl., § 83 MarkenG Rn. 38; Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 83 MarkenG Rn. 29; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl., § 83 Rn. 84; Knoll in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 83 Rn. 48 vgl. BPatG, GRUR 2004, 685, 688; Fezer aaO § 7 Rn. 59…

    42 Leser - Rechtslupe
  • Einfacher Trick für mehr Umsatz im E-Commerce?

    …Beim Kundenfang ist nicht alles erlaubt, was technisch möglich oder wirtschaftlich sinnvoll ist. (Bild JLH3Photography CC-BY-ND). Um es vorwegzunehmen: Hier folgt kein einfacher Trick, sondern ein Denkanstoß, von der im Folgenden beschriebenen Idee Abstand zu nehmen. Denn in letzter Zeit habe ich sehr häufig von Mandanten gehört, dass sie an Kunden…

    122 Leser - Rechtsanwaltskanzlei Schwenke


  • Gamescom 2014 aus der Sicht eines Anwalts

    … vor anspruchsvolle Herausforderungen. Besonders spannend ist dabei der Bereich der Intellectual Property Rights, welcher den gesamten Bereich der Vermarktung tangiert. Dabei sind vor allem die Markenrechte und die Lizenzvergabe von Bedeutung. Mobile Adverstising Der interessanteste Kontakt auf der Gamescom war dieses Jahr ein Gespräch mit dem…

    150 Leser - Niklas Haberkamm/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum
×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Top-Meldungen täglich zum Frühstück
100 Blogs zum Thema
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr dazu. OK