Markenrecht

  • Markenrecht: Zur Verwechslungsgefahr bei kurzen Marken

    … im Strafrecht, Urheberrecht, Datenschutzrecht, Wettbewerbsrecht und (IT-)Vertragsrecht samt Softwarerecht und AGB. Rechtsanwalt Jens Ferner ist Autor in mehreren Fachbüchern zum Thema IT-Recht. Daneben hält er als Dozent Vorträge rund um die Themen IT- und Medienrecht. Insbesondere ist er Autor im renommierten "Lexikon IT-Recht", wo er die Bereiche Urheberrecht, Softwarerecht, Wettbewerbsrecht und Werberecht bearbeitet. Tags:markenrecht , Markenrecht , verwechslungsgefahr…

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorfin Markenrecht- 54 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:


  • Eintragungshindernis von Marken mit geographischen Bezeichnungen

    … Gericht der Europäischen Union Urteil vom 14.07.2015 Az.: T-55/14 Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 22. August 2012 meldete die Klägerin, die Genossenschaftskellerei Rosswag-Mühlhausen e. G., gemäß der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) beim Harmonisierungsamt für den…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 48 Leser -
  • Schadensersatz für zeitweise Nichtnutzbarkeit einer Marke

    Oberlandesgericht Frankfurt a.M. Urteil vom 23.07.2015 Az.: 6 U 204/14 Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das am 6.6.2014 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Wiesbaden teilweise abgeändert. Der Beklagte zu 1) wird als Gesamtschuldner neben den Beklagten zu 2) und 3) verurteilt, an die Klägerin über den ausgeurteilten Betrag hinaus weitere 297.

    kanzlei.biz- 38 Leser -
  • Tierisches Dosen-Konzept

    …Was mich bei der Physio-Doc Kur Konzepte für Tiere-Marke irritiert, ist der Zusatz „auch in Dosen“. Ich verstehe den Zusatz als beschreibenden Hinweis auf das, was mit dem Tier passiert, nachdem das Konzept fehlgeschlagen ist. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner – Nationales und internationales Markenrecht – Johannesstraße 65, 45721 Haltern an See, E-Mail: felchner@o2online.de, Mobil: 015733131130…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 72 Leser -
  • Farbmarke Nivea-Blau muss vorerst nicht gelöscht werden

    … Allgemeininteresse an der freien Verfügbarkeit von Farben in diesem Zusammenhang besonders zum Tragen (EuGH, GRUR 2003, 604 Rn. 54 ff. – Libertel; Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 524; v. Gamm in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 3. Aufl., § 8 MarkenG Rn. 68). Die Schutzschranke des § 8…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 56 Leser -
  • Leider bin ich kein Uni-Professor

    Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Wortmarke „Coffee-Bike“ unter der Registernummer 302011059438 eingetragen. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: „Klasse(n) Nizza 30: Backwaren [fein]; Backaromen, ausgeno ...

    Thomas Felchner/ markenrecht24.de- 84 Leser -
  • Haftungsfalle Serienmarke?

    … Zugänglichmachung durch einen gewerblichen Anbieter von Suchmaschinen oder gewerblichen Anbieter von Diensten erfolgt, der Inhalte wie eine Suchmaschine aufbereitet (§ 87 g Abs. 4 UrhG). Suchmaschinen sind dabei Computerprogramme mit denen sowohl das gesamte Internet durchsucht werden kann– horizontale Suchmaschinen (Beispiel Google und Bing), als auch…

    André Stämmler/ HashtagRechtin Markenrecht Abmahnung- 40 Leser -


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