Markenrecht

  • So ein myschwiegermutterkäse

    Warum ist die Wortmarke “myschwiegermutterkäse” täuschend für die Waren der Klasse 29 “Milch und andere Milchprodukte (ausgenommen Käse)”? Darum: “Die angemeldete Wortkombination “myschwiegermutterkäse” ist in Verbindung mit den beanspruchten Waren der Klasse 29 Milch und andere Milchprodukte (ausgenommen Käse) ersichtlich zur Täuschung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 4 i.V.m. § 37 Abs.

    92 Leser - Thomas Felchner/ markenrecht24.de
  • NBA pfeift Alba-Sieger-Shirts zurück

    (22.10.2014) Anfang Oktober gaben sich die San Antonio Spurs im Rahmen der NBA Global Games in der Berliner o2 World die Ehre und mussten prompt in einem Herzschlagfinale gegen die heimischen Basketballer von Alba Berlin eine Niederlage einstecken. In aller letzter Sekunde netzte Alba ein und machte den Triumph über den amtierenden NBA Champion perfekt.
    73 Leser - Dennis Cukurov/ Branchenblog zum Sportrecht

Aktuelles zum Thema Markenrecht

  • Rechtsfragen im Zusammenhang mit Apps – Teil I von IV

    Im ersten Teil geht es um Kennzeichenrecht. Wie kann der Name einer App vor Nachahmern geschützt werden? Die einfachste und eindeutigste Möglichkeit besteht in einer entsprechenden Markenanmeldung. Eine eingetragene Marke vermittelt dem Markeninhaber das Recht, Dritten die Nutzung desselben oder ähnlichen Namens für die App zu untersagen sowie ggfs. Schadensersatz zu verlangen.

    18 Leser - Dr. Graf/ Dr. Graf
  • Sittenwidrige Kurven im europäischen Markenrecht

    … kann. Am 26. September 2014 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Rechtssache T‑266/13 (PDF) beispielsweisedie Eintragung der Wortmarke «Curve» verneint, da sie in ihrer rumänischen Bedeutung gegen die guten Sitten verstösst: «Im vorliegenden Fall ist aus dem von der Beschwerdekammer zitierten Wörterbuch der rumänischen Sprache ersichtlich…

    53 Leser - Martin Steiger/ Steiger Legalin Markenrecht -
  • NBA pfeift Alba-Sieger-Shirts zurück

    (22.10.2014) Anfang Oktober gaben sich die San Antonio Spurs im Rahmen der NBA Global Games in der Berliner o2 World die Ehre und mussten prompt in einem Herzschlagfinale gegen die heimischen Basketballer von Alba Berlin eine Niederlage einstecken. In aller letzter Sekunde netzte Alba ein und machte den Triumph über den amtierenden NBA Champion perfekt.

    73 Leser - Dennis Cukurov/ Branchenblog zum Sportrecht
  • Rechtsfragen im Zusammenhang mit Apps

    Rechtsfragen im Zusammenhang mit Apps Publiziert 20. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Auf dem Markt der Apps tummeln sich sehr viele Anbieter. In diesem – für juristische Verhältnisse – recht neuen Tätigkeitsgebiet stellen sich viele interessante Rechtsfragen. ...

    29 Leser - Dr. Graf/ Dr. Graf
  • Heute vor 120 Jahren erste Marke beim DPMA eingetragen

    Am 16. Oktober 1894 wurde die Marke „Perkeo“ beim Kaiserlichen Patentamt in Berlin mit der Registernummer 1 eingetragen. Angemeldet wurde die Marke am 1. Oktober 1894 für Lampen und Lampenteile. Damit erfolgte die Eintragung bereits 14 Tage nach der Anmeldung, das ist für heutige Verhältnis traumhaft. Die Marke hat bis heute überlebt und gehört nun der Baumgarten Kom.

    21 Leser - Sylvio Schiller/ Recht geblogt
  • Wikileaks verkauft jetzt Lizenzen

    … (…) Weil die Unterstützer von WikiLeaks nach Möglichkeiten suchen, ihre sympathisierende Position öffentlichkeitswirksam auszudrücken, sind die Vertreter der Markenrechte von WikiLeaks und der Persönlichkeitsrechte von Julian Assange an die Bavaria Media herangetreten: Sichtbare Identifikation der Unterstützer sei erwünscht, aber nicht als…

    29 Leser - Internet-Lawin Markenrecht -
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