Markenrecht

  • Vertrieb von Bots für „World of Warcraft“ ist rechtswidrig

    … Urteil des BGH vom 12.01.2017, Az.: I ZR 253/14 a) Der lauterkeitsrechtliche Schutz eines durch Allgemeine Geschäftsbedingungen ausgestalteten Geschäftsmodells vor gezielter Behinderung im Sinne von § 4 Nr. 4 UWG durch Missachtung der Geschäftsbedingungen setzt grundsätzlich voraus, dass die missachteten Geschäftsbedingungen in die Verträge des…

    kanzlei.biz- 6 Leser -


  • „Soft Cake“ ist keine Marke

    … „Soft Cake“ ist kein typischer Kuchen, sondern nur eine Art Kuchen, das macht einen feinen Unterschied. Mitbewerber haben daher ein berechtigtes Freihaltebedürfnis, wenn sie ebenfalls „soft cakes“ verkaufen wollen. Der Fall ist sehr instruktiv und zeigt, wie wichtig eine gute markenrechtliche Beratung im Vorfeld einer beabsichtigten Markenregistrierung ist. „Kuchen“ oder „Eiswaffel“ kann man ja auch nicht als Marke anmelden. Der Beitrag „Soft Cake“ ist keine Marke erschien zuerst auf Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum. …

    Birgit Rosenbaum II/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum- 56 Leser -
  • Gib Cash, Du Dussel

    Lyrics: You don't have to touch to know Love is everywhere that you go You don't have to touch to feel Love is every second we steal Love is love is nothing without you Love is love is everything you do Open up your eyes and you will see Love is love is everything to me You don't have to touch to be Wrapped up in emotions like me Everyone must feel how I do, yeah Love is just to be close to you.

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 80 Leser -
  • BGH, I ZR 101/15 – MICRO COTTON

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    PatentWeblogin Markenrecht- 63 Leser -


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