Markenrecht

  • BGH, I ZB 77/13 – ZOOM/ZOOM

    … BGH, I ZB 77/13 – ZOOM/ZOOM 17. Dezember 2014 | Von | Kategorie: Leitsätze, Markenrecht Dr. Martin Meggle-Freund BGH, Beschluss vom 3. Juli 2014 – I ZB 77/13 – ZOOM/ZOOM Die Ware “Papier für Kopierzwecke” und die Waren “Printmedien, nämlich Druckschriften, Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, Fotografien” sind einander nicht ähnlich im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. VN:F [1.9.22_1171] Rating: 0.0/5 (0 votes cast) …

    Dr. Martin Meggle Freund/ PatentWeblogin Markenrecht- 31 Leser -


  • Knotiger WURM

    …Welchen Botschaft möchte die Gemeinde Unterföhring wohl mit dieser Wurm-Marke verkünden? Vielleicht: Wir kriechen zwar ganz schön rum beim arbeiten, aber bei uns ist jetzt endlich der Knoten geplatzt. Wie interpretieren Sie die Marke? Übrigens: Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 16: Druckereierzeugnisse; Papier- und Schreibwaren, sowie Lehr- und Unterrichtsmittel Klasse(n) Nizza […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 49 Leser -
  • Titelschutz für Apps ?

    … Das Oberlandesgericht Köln hat in einem Urteil vom 05.09.2014 (Aktenzeichen 6 U 205/13) festgestellt, dass dem Titel einer App grundsätzlich ein markenrechtlicher Titelschutz zukommen kann. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass dieser hinreichend kennzeichnungskräftig ist. Nicht ausreichend ist, dass der Titel lediglich das beschreibt…

    Prof. Dr. Ralf Kitzberger/ rechtsportlich.netin Markenrecht- 26 Leser -
  • Fristen beim DPMA / HABM über die kommenden Feiertage

    Fristen beim DPMA / HABM über die kommenden Feiertage by Sylvio Schiller 8. Dezember 2014 Auf der Webseite der Berliner Markenrechtskanzlei [f200] ASG Rechtsanwälte wird auf folgende Fristenproblematik im Zusammenhang mit Marken hingewiesen. Auch wenn über die Weihnachtsfeiertage das Geschäftsleben stark heruntergefahren wird, gibt es neben den klassischen Verjährungsfriste ...

    Sylvio Schiller/ Recht geblogt- 29 Leser -
  • Ein Emoticon als Marke

    … 8. Dezember 2014 Gewerblicher Rechtsschutz Markenrecht Düsseldorf hat das Emoticon â��:Dâ�� als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen â�" unter anderem für Telekommunikation. Darf man das Emoticon in Zukunft in der elektronischen Kommunikation nicht mehr nutzen?   Ob man ein Emoticon überhaupt als Marke für Telekommunikations- und…

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 35 Leser -


  • Abmahnung Markenrecht Rasch Rechtsanwälte für Universal Music

    … schützen lassen. Vom Abgemahnten wird Unterlassung, Kostenerstattung, Auskunft und Schadenersatz gefordert. Verletzung von Markenrechten Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg war in den vergangenen Jahren vor allem im Bereich der Abmahnungen wegen Filesharing tätig. Nun scheint auch die Verteidigung von Markenrechten zum Angebot der Rasch…

    Rechtsanwalt Kramarz- 29 Leser -
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