Markenrecht

  • PHANTASIELOSIGKEIT wird belohnt

    …In der ATODERM/Amoderm-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.11.2014, Az. 25 W (pat) 507/13 – ATODERM/Amoderm) beschäftigte sich der Senat mit der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, die sich aus beschreibenden Bestandteilen zusammensetzt und bescheinigt dieser – sieh an – eine “durchschnittliche Kennzeichnungskraft”. Begründet wird dies wie…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 16 Leser -


  • Streit um Fledermaus: FC Valencia vs. Batman

    … Das neue Wappen des FC Valencia zeigt unter anderem eine Fledermaus als Wappentier, soweit so gut. Jedoch zeigt die Neugestaltung eine Fledermaus, die dem Batman-Logo angeblich zu ähnlich sieht. Der US-Comicverlag DC-Comics verlangt daher vom spanischen Fußballverein eine Änderung des Wappens und will notfalls die Anmeldung der Marke mittels…

    Johannes Flötotto/ urheberrecht–blog.infoin Markenrecht- 25 Leser -
  • Grüne Nürburgring-Hölle

    …Vor kurzem entschied das Oberlandesgericht Koblenz, dass der Nürburgring GmbH i.E. nicht die Bezeichnung “Rock am Ring” zustehen würde. Nun findet dort die “GRÜNE HÖLLE Rockfestival am Nürbergring” statt. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 09: Tonträger Klasse(n) Nizza 16: Papier, Pappe [Karton]; Figuren aus…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 27 Leser -
  • TIERISCH böser Blick

    …In der BLACK FOREST/BAD TORO-Entscheidung, in der sich die Marken und gegenüberstanden, äußerte sich der Senat zu der Frage, ob ein Bildbestandteil der Stammbestandteil einer Serienmarke sein kann wie folgt: “Dabei ist entgegen der Markenstelle nicht vornherein ausgeschlossen, dass der Stammbestandteil, der die Zugehörigkeit zur Zeichenfamilie…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 22 Leser -
  • Die Marke als Abkürzung

    … Ob der Verkehr eine Marke (hier: “ECR-Award”) als beschreibende Angabe oder Abkürzung erkennt, ist anhand der Marke selbst zu beurteilen. Der Inhalt des Dienstleistungsverzeichnisses kann zur Ermittlung des Verkehrsverständnisses nicht herangezogen werden. Gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist der Eintragungsantrag zurückzuweisen, wenn der…

    Rechtslupein Markenrecht- 19 Leser -
  • WILDE Selbstmord-Marke

    …Manche Markenanmeldung kann man irgendwie mit einem Selbstmordkommando vergleichen. So auch diese Marke die im Markenblatt 46 veröffentlicht wurde. WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: - Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen) - Markenentwicklung (= Findung neuer eintragungsfähiger Marken) - Markenrecherche […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 43 Leser -
  • Kanzlei Dr. Graf im WDR in der Sendung OWL aktuell

    … Kanzlei Dr. Graf im WDR in der Sendung OWL aktuell Publiziert 21. November 2014 | Von Dr. Graf Am Dienstag, den 18.11.2014 berichtete der WDR in seiner Sendung “Aktuelle Stunde” in der Rubrik “Lokalzeit OWL” von einer Erfindung, für welche ich die Gebrauchsmusteranmeldung vorgenommen habe: eine Wegrollsperre für Einkaufswagen. Daneben habe ich…

    Dr. Graf/ Dr. Grafin Markenrecht- 45 Leser -
  • Die bösgläubige Anmeldung einer Marke und deren Folgen

    … anderer dasselbe oder ein verwechselbares Zeichen benutze. Allerdings sei es rechtsmissbräuchlich, wenn ein Zeichenanmelder die mit der Eintragung des Zeichens kraft Markenrechts entstehende und wettbewerbsrechtlich an sich unbedenkliche Sperrwirkung zweckfremd als Mittel des Wettbewerbskampfes einsetze. Für das Vorliegen komme es auf den Einzelfall…

    TSLegalin Markenrecht- 23 Leser -


  • EuGH: „Framing“ ist erlaubt!

    Nov 18 Kategorien: Urheberrecht | Kommentare: 0 Der Großteil der Bevölkerung ist heutzutage User in sozialen Netzwerken oder Betreiber einer ganz eigenen Website und kommuniziert auf diesem Weg mit Freunden und der Öffentlichkeit. Beliebt ist hierbei insbesondere das „posten“ von Youtube-Videos und ähnlichen Einträgen.

    Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 19 Leser -
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