Markenrecht



  • Falschvorwürfe im Fall Crytek v. Cloud Imperium Games?

    …Am 12.12.2017 sorgte eine Klage vom Frankfurter Studio Crytek gegen Cloud Imperium Games (CIG), dem Produktionsstudio des Spiels und Crowdfunding Rekordhalters Star CItizen für Aufsehen. Crytek warf CIG vor, gegen den im Jahr 2012 mit den Frankfurtern geschlossenen Lizenzvertrag über die Spiel-Engine CryEngine verstoßen zu haben. Die in der Klage…

    GamesLaw- 95 Leser -
  • Das Quadrat ist eine Marke

    … Quadratisch, praktisch, gut – nahezu jeder Schokoladenliebhaber weiß, welche Marke sich hinter diesem Slogan versteckt. Nun hat auch der Bundesgerichthof entschieden: praktisch und gut dürfen alle sein, quadratisch aber nur die Ritter Sport, weil Ritter das nämlich schon seit fast hundert Jahren so macht und ein Erfolgsrezept auf der geometrischen…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 30 Leser -
  • I bims! Inhaber der Rechte vong Marke her!

    … Was für 1 geile Idee! Das werden sich einige vermeintlich schlaue Werber aus dem westfälischen Lünen gedacht haben, als sie sich die Markenrechte an „i bims“ und „vong“ gesichert haben. Geschützt sind die Bezeichnungen jeweils für die folgenden Klassen: Klasse(n) Nizza 18: Gepäckstücke; Reisetaschen und Koffer; Taschen; Rucksäcke; Turnbeutel…

    Arno Lampmann/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 35 Leser -
  • BGH: Markennutzung in abweichender Form ist keine rechtserhaltende Nutzung

    … Wer eine Marke anmeldet, muss diese auch nutzen. Tut er dies nicht, verliert er seinen Markenschutz. Doch was passiert, wenn die Marke in einer leicht abweichenden Form genutzt wird? Mit dieser Frage hatte sich der BGH zu beschäftigen. Die Entscheidung des BGH veranschaulicht die markenrechtlichen Fallstricke. Was war passiert? Am 16.09.2010 ließ die Markeninhaberin die […] Der Beitrag BGH: Markennutzung in abweichender Form ist keine rechtserhaltende Nutzung erschien zuerst auf LHR Rechtsanwälte Köln. …

    Tim Strack/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 28 Leser -
  • 5 Dinge, die Sie zum Markenrecht wissen müssen!

    … Jeder ist schon einmal damit in Berührung gekommen. Die bekanntesten sind sogar zu Gattungsbegriffen geworden: Marken. Aber was versteht man überhaupt unter einer Marke? Was ist das Markenrecht? Vor allem als Unternehmer müssen Sie sich mit dieser Thematik auseinandersetzen. Ganz gleich, ob Sie ein börsennotiertes Unternehmen oder ein kleines Start-Up führen. Angefangen in der Phase […] Der Beitrag 5 Dinge, die Sie zum Markenrecht wissen müssen! erschien zuerst auf LHR Rechtsanwälte Köln. …

    Tim Strack/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 34 Leser -
  • Fack Ju Göthe: Verstößt der Name gegen die guten Sitten?

    … Am 26. Oktober 2017 erschien der dritte Teil von “Fack Ju Göthe” in den deutschen Kinos. Fast zeitgleich wurde dem EuGH die Frage vorgelegt, ob der Filmname gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung verstoße. “Deine Schülerin weint.” – “Chantal!” – “Ja?” – “Heul leise!” Vor etwa zwei Jahren wollte sich die Produktionsfirma Constantin…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 31 Leser -


  • Coca-Cola und “Master Cola”: Die Schriftart macht’s!

    … An was denkt man, wenn man eine geschwungene weiße Schrift auf rotem Etikett auf einer Flasche Cola sieht? Die meisten werden an die Marke Coca-Cola denken. So auch das Gericht der europäischen Union. Wer oder was ist “Master Cola”? Bei “Master Cola” handelt es sich um das Produkt eine syrischen Unternehmens, das nun auch auf […] Der Beitrag Coca…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 51 Leser -
  • „Mi Pad“ und „iPad“ sind sich zu ähnlich

    … Pressemitteilung Nr. 129/17 des EuG zum Urteil vom 05.12.2017, Az.: T-893/16 Das chinesische Unternehmen Xiaomi darf die Unionsmarke „Mi Pad“ nicht für Tablets eintragen lassen. Dieser Name besäße zu viel Ähnlichkeit mit dem Produkt von Apple, die 2014 bereits gegen das Eintragungsgesuch von Xiaomi Widerspruch beim EUIPO eingelegt hatten. Das…

    kanzlei.biz- 58 Leser -
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