Markenrecht

  • The familyfriendly first person shooter – gamescom legal

    …Von den etlichen zehntausend Spielern oft unbemerkt, findet regelmäßig im Kongresszentrum des Messegeländes in Köln während der weltgrößten Computer- und Videospielmesse – gamescom – der bewährte gamescom congress statt. Der Kongress hielt dieses Jahr fünf Dachthemen bereit. Vom „Auto der Zukunft“ über „Jugendschutz und Medienkompetenz“ bis zu…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 49 Leser -


  • Zur Prüfungspflicht von Amazon-Marketplace-Händlern hinsichtlich ihrer Artikelbeschreibungen

    … Urteil des BGH vom 03.03.2016, Az.: I ZR 140/14 Händler, die auf der Internet-Verkaufsplattform Amazon-Marketplace Produkte zum Verkauf anbieten, trifft eine Überwachungs- und Prüfungspflicht auf mögliche Veränderungen der Produktbeschreibungen ihrer Angebote, die selbständig von Dritten vorgenommen werden, wenn der Plattformbetreiber derartige Angebotsänderungen zulässt. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 46 Leser -
  • BGH: Domain-Registrierung durch einen Treuhänder

    … Eine durch einen Treuhänder registrierte Domain genießt nur dann Prioritätsschutz, wenn für Dritte eine einfache und zuverlässige Möglichkeit besteht zu überprüfen, für wen die Domain tatsächlich gehalten wird (BGH, Urt. v. 24.03.2016 - Az.: I ZR 185/14). Es ging um die Domain "grit-lehmann.de". Die Klägerin, die entsprechend hieß, verlangte…

    Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medienin Markenrecht- 32 Leser -
  • Was bringt mir eine Markenanmeldung und was kostet sie?

    … Immaterielle Wirtschaftsgüter spielen in unserer Gesellschaft insgesamt eine immer wichtiger werdende Rolle. Vor diesem Hintergrund gilt es, auch Markenrechte zu begründen und zu schützen – und so den Wert des eigenen Unternehmens zu steigern. Anders als ein reines Namensrecht bietet das Markenrecht ein Monopol, so dass eine Markenanmeldung zu…

    Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht- 31 Leser -
  • Kein Werktitelschutz für die Smartphone-App „wetter.de“

    … Urteil des BGH vom 28.01.2016, Az.: I ZR 202/14 a) Titelschutzfähige Werke im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG können auch Apps für Mobilgeräte sowie Informationsangebote im Internet sein. b) Der Bezeichnung "wetter.de" kommt keine für einen Werktitelschutz nach § 5 Abs. 1 und Abs. 3 MarkenG hinreichende originäre Unterscheidungskraft für eine App…

    kanzlei.biz- 57 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Wettbewerbsrecht muss bei Herkunftstäuschungen mit Markenrecht vereinbar sein

    … Urteil des BGH vom 23.06.2016, Az.: I ZR 241/14 a) Bei der Anwendung der lauterkeitsrechtlichen Vorschriften zum Schutz vor Herkunftstäuschungen gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Abs. 2 UWG sind im Einzelfall Wertungswidersprüche zum Markenrecht zu vermeiden (Fortführung von BGH, GRUR 2013, 397 Rn. 44 - Peek & Cloppenburg III; BGHZ 198, 159 Rn…

    kanzlei.biz- 51 Leser -


  • Apps sind keine Zeitschriften

    … Wer schon mal am Zeitungskiosk stand und sich fragte, wie der Fachmann oder die Fachfrau die gefühlt hunderte unterschiedlicher Angel-, Computer oder Wohnzeitschriften auseinander hält, der muss sich für eine Antwort nur an den Bundesgerichtshof (BGH) wenden. Denn der weiß: Der Verkehr ist schon lange daran gewöhnt, dass Zeitschriften und…

    Stephan Dirks/ RechtZwoNullin Markenrecht- 74 Leser -
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