Markenrecht

  • Er wird mir in Erinnerung bleiben

    Das Bundespatentgericht (BPatG) liegt im Münchner Süden, in der Cinncinattistraße. Neben dem schönen Gebäude Bundespatentgericht Bundespatentgericht Bundespatentgericht wird mir besonders der gemütliche, ältere Herr am Eingang des Gebäudes in Erinnerung bleiben, der mich in tiefstem bayrisch fragte, wohin ich denn wolle und mich dann an seinen gleichaltrigen Kollegen im ersten Stock verwies.
    71 Leser - markenrecht24.de

Aktuelles zum Thema Markenrecht

  • Markenstreit: Verletzungsverfahren vs. Löschungsverfahren

    …Eine Aussetzung des markenrechtlichen Verletzungsverfahrens im Hinblick auf ein gegen die Klagemarke gerichtetes Löschungsverfahren scheidet im Regelfall aus, wenn keine überwiegende Wahrscheinlichkeit für den Erfolg des Löschungsverfahrens besteht. Die Aussetzung eines markenrechtlichen Verletzungsverfahrens gemäß § 148 ZPO ist allerdings…

    21 Leser - Rechtslupe


  • BGH, I ZR 228/12 – Gelbe Wörterbücher

    …BGH, I ZR 228/12 – Gelbe Wörterbücher 25. September 2014 | Von | Kategorie: Leitsätze, Markenrecht Dr. Martin Meggle-Freund BGH, Urteil vom 18. September 2014 – I ZR 228/12 – Gelbe Wörterbücher Amtliche Leitsätze: a) Eine Aussetzung des markenrechtlichen Verletzungsverfahrens im Hinblick auf ein gegen die Klagemarke gerichtetes Löschungsverfahren…

    21 Leser - ipweblog.de
  • Kaum auf dem Markt, schon werden die gefälschten Loom Bands abgemahnt

    …Wie macht man den eigenen Töchtern den gewerblichen Rechtsschutz und insbesondere das Markenrecht schmackhaft? Man lässt sie einfach dem aktuellen Trend der Loom Bänder fröhnen, um ihnen dann zu erklären, dass schon markenrechtliche Abmahnungen der Firmen Choon’s Design Inc. und RAINBOW LOOM Handels GmbH durch die Kanzlei Bird & Bird…

    36 Leser - Jan Gerth/ Tönsbergrecht
  • Bald mehr offene WLAN-Zugänge in Cafés

    …Im Frühsommer wurde in verschiedenen Presseorganen berichtet, das Bundeswirtschaftsministerium werde im August einen Gesetzesentwurf präsentieren, in dem eine Störerhaftung für Cafés und Hotels, die ein offenes WLAN anbieten, ausgeschlossen werde. Bislang hat das BMWi nichts vorgelegt, verspricht aber in der “Digitalen Agenda 2014 – 2017″ vom…

    40 Leser - Design Marke Wettbewerb - IP-Blog aus Freiburg
  • Markenrecht - Bundesgerichtshof - Zum Schutz einer Farbmarke

    …Markenrecht 19.09.14 - 09:38 Markenrecht - Bundesgerichtshof - Zum Schutz einer Farbmarke Der BGH entschied in seinem Urteil vom 18.09.2014, Az.: I ZR 228/12, dass ein Unternehmen, welches Sprachlernsoftware vertreibt und hierbei eine gelbe Verpackung und eine in Gelb gehaltene Werbung verwendet die Farbmarke der Klägerin, welche die Langescheid…

    15 Leser - Kanzlei Dr. Schenk


  • BPatG, 27 W (pat) 523/13 – et Kabüffke Killepitsch

    …BPatG, 27 W (pat) 523/13 – et Kabüffke Killepitsch 19. September 2014 | Von | Kategorie: Leitsätze, Markenrecht Dr. Martin Meggle-Freund BPatG, Beschl. v. 27. Mai 2014, 27 W (pat) 523/13 – et Kabüffke Killepitsch Amtlicher Leitsatz: Die Voraussetzungen einer Umschreibung hat der Antragsteller zweifelsfrei nachzuweisen. § 28 Abs. 7 DPMAV erweitert…

    21 Leser - ipweblog.de
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