Markenrecht

    • Wie lesen Sie „LOOP“?

      Wenn es nach dem Oberlandesgericht Hamburg geht, dann sind Anglizismen in Deutschland scheinbar nicht weit verbreitet. Das Gericht ist der Auffassung, dass die so genannten betroffenen Verkehrskreise, also die Verbraucher, zu denen sich auch der entscheidende Senat zählt, die Bezeichnung „LOOP“ wie „lohp“ lesen würden und daher die Gefahr bestehe, dass es zu Verwechslungen m ...

      Kanzlei | Naumannin Markenrecht- 114 Leser -
  • Amazon darf fremde Marken verwenden, wenn Anbieter erkennbar ist

    … Relevanz zusammenstelle. In erster Instanz hatte das Landgericht München (Urteil vom 18. August 2015 – AZ: 33 O 22637/14) der Klage von Ortlieb stattgegeben. Das Landgericht München sah in der angezeigten Trefferliste eine Verletzung der Rechte von Ortlieb. Dies wurde damit begründet, dass das Ergebnis der Suche durch Amazon so beeinflusst worden sei…

    WK LEGAL Online Blogin Markenrecht- 62 Leser -
  • Kauf von Raubkopien: Strafbarkeit und andere Fragen

    …“. Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Widergabe – der bloße Kauf oder die Einfuhr einer Raubkopie stellt also noch keine strafrechtlich relevante Nutzungshandlung nach § 106 Abs. 1 UrhG dar. Eine Vervielfältigung gemäß § 16 UrhG setzt jedoch nicht voraus, dass eine äußerlich identische Kopie des Datenträgers hergestellt wird. Eine Vervielfältigung…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 69 Leser -




  • Die Marke vom Entstehen bis zum Erlöschen

    … Anwaltliche Erstberatung KOSTENFREI 0221 – 6777 00 55 Mo. – So. von 9 – 22 Uhr / BUNDESWEIT Kostenfreien Rückruf anfordern Lebenszyklus einer Marke: Entstehung des Markenrechts Für die Entstehung einer Marke gibt es drei unterschiedliche Wege Die Entstehung einer Marke kann über die…

    Kraus Ghendler Anwaltskanzlei- 26 Leser -
  • Anleitung zur Markenanmeldung Schritt für Schritt

    … Schutzhindernisse werden nicht im Rahmen der Prüfung berücksichtigt. Sie können eine Marke nach der Anmeldung beschädigen, da ohne eine Prüfung der relativen Schutzhindernisse mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Abmahnung durch einen markenrechtlich verletzten Wettbewerber nach sich ziehen wird. Die Verletzungen entstehen durch vorherige Kollisionen mit…

    Kraus Ghendler Anwaltskanzlei- 32 Leser -
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