Markenrecht

  • „Kinderstube“: Zankapfel um Markenrecht – BGH und Unterlassungsrecht

    … Wenn die gute Kinderstube nicht mehr eine Frage einer erfolgreichen Erziehung ist, sondern das BGH beschäftigt, wird es spannend: Der Unterlassungsanspruch aus dem Werktitel „Kinderstube“ wirkt nicht so stark wie die Bild- und Markenrechte, die sich die Klägerin ebenfalls an dem mehrdeutigen Wort gesichert hatte. The post „Kinderstube“: Zankapfel um Markenrecht – BGH und Unterlassungsrecht appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

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  • „Hopfentraum“ ist schutzfähig

    … Beschluss des BPatG vom 12.10.2016, Az.: 26 W (pat) 516/16 Das Wort "Hopfentraum" ist als Marke u.a. für Mineralwasser und Fruchtsäfte schutzfähig. Die Wortverbindung aus Hopfen und Traum ist sprach- und werbegebräuchlich. Ein beschreibender Charakter ist zu verneinen, da bei diesen Getränken weder Hopfen noch Hopfenaromen erlaubt sind. Auch eine…

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  • Zur markenrechtlichen Abgrenzung zwischen dekorativen Elementen und Produktkennzeichen

    … Urteil des BGH vom 10.11.2016, Az.: I ZR 191/15 Der Verkehr fasst die Aneinanderreihung einer geometrischen Grundform, die dem Verkehr nicht als Kennzeichen bekannt ist und die sich nach Art eines Stoffmusters über das gesamte Bekleidungsstück erstreckt, regelmäßig nur als dekoratives Element und nicht als Produktkennzeichen auf (Fortführung von…

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  • Zu den Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht

    … Pressemitteilung Nr. 100/2017 des BGH zum Urteil vom 29.06.2017, Az.: I ZR 9/16 Der Inhaber eines Designrechts kann seine Rechte nicht gegen einen Dritten geltend machen, der vor dem Anmeldetag gutgläubig ein identisches Muster in Benutzung genommen hat bzw. ernsthafte Vorbereitungshandlungen hierzu getroffen hat. Dem Dritten steht ein solches…

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  • Zum wettbewerblichen Leistungsschutz für patentgeschützte Erzeugnisse

    … wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz sieht keinen allgemeinen Nachahmungsschutz einer technisch bedingten Produktgestaltung vor, sondern dient der Absicherung eines konkreten Leistungsergebnisses vor Nachahmungen, die im Einzelfall aufgrund eines unlauteren Verhaltens des Mitbewerbers zu missbilligen sind. Damit können die formgebenden…

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