MARKENRECHT

  • Anwaltstypen: Der Kanonier

    erschienen bei Fachanwalt für IT-Recht - 382 Leser

    Der Kanonier unter den Anwälten zeichnet sich dadurch aus, dass er ohne Rücksicht auf eigene Verluste mit sämtlicher Munition auf alles schiesst, was sich bewegt - natürlich nicht mit der Präzsion eines Scharfschützen und gerne auch einmal daneben. Allerdings knallt es immer schön laut. Gegen u...

  • Das schnelle Ende der Autoflirt-Abmahnungen

    erschienen bei Internet-Law - 246 Leser

    Heise hat vor einigen Tagen über dubiose Abmahnungen eines Autoflirt e.V. aus der Wortmarke “Autoflirt” berichtet. In der mir vorliegenden Abmahnung – meine Mandantin betreibt eine Suchmaschine! – war der angebliche Verstoß gegen Markenrechte des Vereins nicht ansatzweise nachvollziehbar ...

  • Der Erschöpfungsgrundsatz

    Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - - 111 Leser - Der Erschöpfungsgrundsatz hat eine besondere Bedeutung, da er nicht unerheblich in die Möglichkeiten der Kontrolle von Rechteinhabern eingreift. Speziell im Bereich des Handelns mit gebrauchter Software hat er eine spezielle W...

Aktuelles zum Thema Markenrecht



  • EU-Recht – Die wichtigsten Änderungen 2013

    … ·Verfahrensrecht Legislative ·Vergaberecht ·Einheitliches Patent ·Konsumentenrecht ·Strafrecht Legislation – Zukunftstrends: ·Einheitlicher Telekom Markt ·Markenrecht ·Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft EU-USA Neueste Entwicklungen im EU-Recht 2013/14 ·Nach langen Jahren der Verhandlungen wurde nun bei 25…

    37 Leser - Conle§i -
  • “HOT” als Markenwort

    … 2009, 778 Rn. 18 = WRP 2009, 813 Willkommen im Leben; Beschluss vom 17.08.2010 – I ZB 61/09, WRP 2011, 349 Rn. 12 FREIZEIT Rätsel Woche BGH, Beschluss vom 28.06.2001 – I ZB 58/98, GRUR 2001, 1153 f. = WRP 2001, 1021 antiKALK; BGH, GRUR 2010, 640 Rn. 17 hey! vgl. dazu BPatG, GRUR 2013, 733, 736 vgl. Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 50 Rn. 33 …

    28 Leser - Rechtslupe -
  • Haribo vs. Lindt: Der Goldbär aus Schokolade darf weiter schmecken!

    … Bumerang werden. Da beide Parteien ein höchstrichterliches Urteil zum Goldbärenstreit anstreben, ist zumindest nicht ausgeschlossen, dass der BGH von einem bei den Verbrauchern als “Goldhasen” bekannten Produkt auch auf den eindeutigen Begriff des “Goldbären” als am nächsten liegende, griffigste Bezeichnung der Verbraucher für den Schokoladenbären schließen wird. Und damit wäre dann zumindest nach der Argumentation des OLG Köln eine Verletzung des Markenrechts wieder denkbar. (ha) …

    117 Leser - LBR-Blog -
  • Der Kampf der “Goldbären” gegen den “Lindt-Teddy”

    … Der Goldbär von Haribo ist nicht mit dem Schoko-Teddy von Lindt zu verwechseln. So hat das Oberlandesgericht Köln in dem hier vorliegenden Fall einer durch Haribo eingeklagten Markenverletzung entschieden und entgegen des anderslautenden Urteils des Landgerichts Köln keine Verletzung der Marke “Goldbären” gesehen. Die Fa. Haribo GmbH & Co…

    55 Leser - Rechtslupe -


  • Die Serienmarke – nicht überall, wo ein Wille ist, ist auch ein Weg

    … Manche Unternehmen arbeiten mit Markenfamilien: Alle Mitglieder dieser Markenfamilie teilen sich einen identischen Bestandteil. Dadurch ergibt sich der Eindruck einer Serie von Marken. Je mehr Mitglieder eine solche Markenfamilie oder Markenserie hat, desto eher besteht die Gefahr, dass Marken Dritter, die ebenfalls über den verbindenden…

    82 Leser - CMS Hasche Sigle -
  • Umpacken von Marken-Arzneimitteln

    … werden, Art. 34 AEUV könne nicht dazu herangezogen werden, einem Parallelimporteur etwas zu erlauben, was ihm in einem tatsächlich voll integrierten Markt versagt wäre. Eine Beschränkung der Markenrechte durch Zulassung des Umpackens kommt in einem tatsächlich voll integrierten Markt von vornherein nicht in Betracht, weil es dort keine künstliche…

    30 Leser - Rechtslupe -
  • Die Marke “smartbook”

    … Für die Beurteilung der Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 MarkenG einerseits und der Schutzhindernisse nach § 3 Abs. 1 und 2, § 8 Abs. 1 und 2 Nr. 4 bis 10 MarkenG andererseits gelten keine unterschiedlich strengen Maßstäbe. Die jeweiligen Eintragungshindernisse sind vielmehr unter Berücksichtigung des Allgemeininteresses auszulegen…

    30 Leser - Rechtslupe -
  • Markentipp & Friends

    …Es war ein schöner und interessanter Tag für mich. Ein Messebesuch im schönen Haburg. Wie immer kam ich nicht zum essen und so ging ich mit leerem Magen von der Dammtor-Messe durch die Innenstadt zum Bahnhof. Dort angekommen, kam ich an einer Bäckerei vorbei, die echt einladend aussah. Sie hieß “Franz & Friends”. Auch die…

    37 Leser - markenrecht24.de -
  • DESPERADOS ./. DESPERADO

    … Bei der Beurteilung der Frage der Warenähnlichkeit darf der Gesichtspunkt der funktionellen Ergänzung nicht zur Vernachlässigung der weiteren Faktoren verleiten, die im Rahmen der Prüfung der Produktähnlichkeit relevant sein können. Entsprechendes gilt für die Verhältnisse beim Vertrieb der Waren, denen bei der Beurteilung der Frage, ob die Waren…

    32 Leser - Rechtslupe -
  • Des einen Freud, des anderen Leid

    …Im Löschungsferfahren einer benutzten, bösgläubig angemeldeten Marke beträgt der Gegenstandswert 75.000,00 EUR (BPatG, Beschl. v. 31.07.2013, Az. W (pat) 50/11). In der Entscheidung heißt es wie folgt: “Bei unbenutzten Marken ist unter Berücksichtigung der Kritik des Bundesgerichtshofs an der Festsetzung zu niedriger Gegenstandswerte durch das…

    35 Leser - markenrecht24.de -
  • Aladin und der Marken-Korken

    …Aladin hätte sich über diese Marke bestimmt gefreut. Gesehen im Markenblatt Heft 15 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 29: Speiseöle und Speisefette, insbesondere Olivenöl, konservierte gekochte Früchte und Gemüse, Nüsse (verarbeitet), Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte Klasse(n…

    32 Leser - markenrecht24.de -


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