Markenrecht

  • Zur Warenähnlichkeit zwischen Trennwänden und Stapelsesseln

    … Beschluss des OLG Frankfurt vom 16.03.2016, Az.: 6 W 26/16 Zwischen Trennwänden im Sinne der Warenklasse 19 und Stapelsesseln bestehen keinerlei Berührungspunkte, die eine Warenähnlichkeit begründen könnten. Damit scheidet eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr selbst dann aus, wenn die Verfügungsmarke und das angegriffene Zeichen identisch…

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  • Bezeichnung eines Rosenheimer Bieres mit „Chiemseer“ ist irreführend

    … Urteil des OLG München von 17.03.2016, Az.: 29 U 3187/15 Ein in Rosenheim gebrautes Bier darf nicht als "Chiemseer" bezeichnet oder vertrieben werden. Diese geographisch falsche Herkunftsangabe stellt eine Irreführung des Verbrauchers dar, da der Verbraucher davon ausgehe, dass das Bier am Chiemsee gebraut wurde. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

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  • Bezeichnung „Klosterseer“ für Bier zulässig

    … Urteil des OLG München vom 17.03.2016, Az.: 29 U 2878/15 Ein Bier darf die Bezeichnung "Klosterseer Bier" tragen. Diese Benennung stellt für das Bier keine Benutzung einer geographischen Herkunftsangabe im Sinn des §127 Abs. 1 MarkenG dar, da im vorliegenden Fall der Durchschnittsverbraucher diese Bezeichnung nicht als Kennzeichnung der…

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  • Markenlöschungsantrag muss konkrete Benennung des absoluten Schutzhindernisses beinhalten

    … Beschluss des BGH vom 11.02.2016, Az.: I ZB 87/14 a) Die Zulässigkeit eines Löschungsantrags gemäß § 54 Abs. 1, §§ 50, 8 MarkenG setzt die Angabe eines konkreten absoluten Schutzhindernisses im Sinne von § 8 MarkenG voraus. b) Die Frist des § 54 Abs. 2 Satz 2 MarkenG wird durch einen unzulässigen Löschungsantrag nicht in Gang gesetzt. Weiterlesen…

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  • Welttag des geistigen Eigentums

    … Heute, am 26.04., ist wie jedes Jahr der „“. Vor 16 Jahren wurde von der WIPO – der Teilorganisation der UNO für geistiges Eigentum – dieser Tag ausgerufen und wird seither und auch dieses Jahr wieder von den entsprechenden Organisationen mit diversen Veranstaltungen begangen. Gerade durch das Internet und die Computertechnik befindet sich das…

    Rechtsanwalt Hänsch, Dresdenin Medienrecht Markenrecht- 24 Leser -


  • Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Püppi“ und „Pippi“

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 06.10.2015, Az.: I-20 U 210/14 Ein Karnevalskostüm mit der Bezeichnung „Püppi“ verletzt keine Rechte an der Gemeinschaftsmarke „Pippi“. Beiden Zeichen kommt ein ohne Weiteres erkennbarer konkreter Begriffsinhalt zu. Der Name „Püppi“ ist als Kosename für ein püppchenhaftes, zuweilen gar zimperliches, Mädchen geläufig…

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