Markenrecht



  • Landgericht Köln spricht dem 1. FC Köln die Domain „fc.de“ zu

    … Kommentar zum Urteil des LG Köln vom 09.08.2016, Az.: 33 O 250/15 Die kurze und einprägsame Domain „fc.de“ ist Gegenstand eines Rechtsstreits zwischen dem Bundesligaverein 1. FC Köln und einem durch die Kanzlei Hild & Kollegen vertretenen privaten Domaininhaber. Für die Kölner Richter, die vor kurzem ein erstinstanzliches Urteil in der Sache…

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  • Übersichten für Startups: Die richtige Domain für die eigene Internetseite

    … Namen Bei der Wahl der richtigen Domain für die eigene Internetseite sollte darauf geachtet werden, dass durch die Domain nicht in Rechte Dritter eingegriffen wird. Häufig werden die Marken- und/oder Namensrechte Dritter durch die Registrierung einer Domain berührt und oftmals auch verletzt. Dabei liegt eine markenrechtlich relevante Nutzung eines…

    IPYESin Markenrecht- 34 Leser -
  • Übersichten für Startups: Der Aufbau der eigenen Marke

    …Markenanmeldung und Markennutzung Bei der Gründung eines Unternehmens und der Entwicklung eines Produktes stellt sich oft bereits schon zu Beginn die Frage, wie Positioniere ich mich am Markt und wie unterscheide ich mich von anderen, insbesondere von der direkten Konkurrenz. Eine kreativ ausgewählte, ausdrucksstarke Marke ist dabei nicht nur eine…

    IPYESin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 60 Leser -
  • Sound Branding: Neue Möglichkeiten durch die Unionsmarke!?

    … – sofort wieder. Graphische Darstellbarkeit als Eintragungsvoraussetzung nach deutschem Markenrecht Nach dem deutschen Markenrecht ist es zwar nach § 3 Abs. 1 MarkenG grundsätzlich möglich, Hörmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anzumelden und eintragen zu lassen. Allerdings verlang § 8 Abs. 1 MarkenG, dass sich das Zeichen, welches…

    IPYESin Markenrecht- 34 Leser -
  • Unzulässige Markennutzung bei Amazon-Produktsuche

    … Urteil des OLG München vom 12.05.2016, Az.: 29 U 3500/15 Wenn auf der Amazon-Verkaufsplattform nach Produkten einer bestimmten Marke gesucht wird und in den Suchergebnissen neben diesen Produkten auch solche von anderen Marken angezeigt werden, so liegt eine unzulässige Markennutzung vor. Denn die angezeigten Fremdprodukte verletzen die…

    kanzlei.biz- 68 Leser -
  • Marke „CUP GUMS“ weist keine hinreichende Unterscheidungskraft auf

    … Beschluss des BPatG vom 09.08.2016, Az.: 24 W (pat) 43/16 Wortmarken, die lediglich Sachangaben hinsichtlich der Beschaffenheit des anzumeldenden Produkts beinhalten und keine betrieblichen Herkunftshinweise aufweisen, sind nicht im Markenregister einzutragen. Denn diesen Marken fehlt es an der notwendigen Unterscheidungskraft, die Voraussetzung…

    kanzlei.biz- 33 Leser -


  • Schutzfähigkeit eines Zeichens, das aus kyrillischen Schriftzeichen besteht

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 14.07.2016, Az.: 6 U 143/15 Zwischen einer für Fleisch- und Wurstwaren eingetragenen, aus kyrillischen Schriftzeichen bestehenden Marke, die übersetzt „Schwiegermutter“ bedeutet, und einem Zeichen, das aus der Klagemarke und einem zusätzlichen kyrillischen Wort, das auf Deutsch „satt“ heißt, zusammengesetzt ist…

    kanzlei.biz- 63 Leser -
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