Markenrecht



  • Verwechslungsgefahr zwischen „B!O“ und „bo“?

    … Entscheidung zeigt, dass beim Vergleich von Marken neben der bildlichen Ähnlichkeit auch auf die klangliche Ähnlichkeit abzustellen ist, d.h. wie die Marken vom Durchschnittsverbraucher ausgesprochen werden. Der Beitrag Verwechslungsgefahr zwischen „B!O“ und „bo“? erschien zuerst auf Kurz Pfitzer Wolf & Partner, Rechts- und Fachanwälte für Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, IT-Recht, Medienrecht, Patentrecht, Life-Sciences und Designrecht in Stuttgart und Ulm. …

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Markenrecht- 32 Leser -
  • IKEA den Schweden? Nicht in Indonesien!

    IKEA in Indonesien: Der indonesische oberste Gerichtshof hat die Marke "IKEA" des schwedischen Möbelhauses wegen Nichtbenutzung gelöscht. In Indonesien liegen die prioritätsälteren Rechte an der Marke „IKEA″ mit Schutz für Möbel nun nicht mehr beim bekannten schwedischen Möbelhaus, sondern beim lokalen Hersteller von Rattan-Möbeln Ratania Khatulistiwa.

    CMS Hasche Sigle- 62 Leser -
  • „SPEZOOMIX“ unterliegt „Spezi“

    … Urteil des EuGH vom 01.03.2016, Az.: T-557/14 Zwischen der Wortmarke „SPEZOOMIX“ und der prioritätsälteren Wort-/Bildmarke „Spezi“ für colahaltige Mischgetränke besteht Kennzeichenähnlichkeit. Da „Mix“ vom Verbraucher lediglich als rein beschreibendes Wortbestandteil für „Mischung“ wahrgenommen wird, kommt es bei einer Prüfung der…

    kanzlei.biz- 35 Leser -
  • Verwechslungsgefahr zwischen „B!O“ und „bo“

    … Urteil des EuG vom 18.02.2016, Az.: T-364/14 Die Wort-/Bildmarke „B!O“ des Lebensmitteldiscounters Penny ist wegen Verletzung der Rechte der älteren Marke „bo“ nichtig. Zwischen beiden Marken besteht aufgrund überdurchschnittlich bildlicher und klanglicher Identität eine zu große Verwechslungsgefahr, da der durchschnittliche Verkehrskreis die…

    kanzlei.biz- 33 Leser -


  • Zur Warenähnlichkeit zwischen Trennwänden und Stapelsesseln

    … Beschluss des OLG Frankfurt vom 16.03.2016, Az.: 6 W 26/16 Zwischen Trennwänden im Sinne der Warenklasse 19 und Stapelsesseln bestehen keinerlei Berührungspunkte, die eine Warenähnlichkeit begründen könnten. Damit scheidet eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr selbst dann aus, wenn die Verfügungsmarke und das angegriffene Zeichen identisch…

    kanzlei.biz- 21 Leser -
  • Bezeichnung eines Rosenheimer Bieres mit „Chiemseer“ ist irreführend

    … Urteil des OLG München von 17.03.2016, Az.: 29 U 3187/15 Ein in Rosenheim gebrautes Bier darf nicht als "Chiemseer" bezeichnet oder vertrieben werden. Diese geographisch falsche Herkunftsangabe stellt eine Irreführung des Verbrauchers dar, da der Verbraucher davon ausgehe, dass das Bier am Chiemsee gebraut wurde. Weiterlesen... Den Hinweis auf…

    kanzlei.biz- 52 Leser -
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