Markenrecht

  • Rezension: Markenrecht

    … Rezension: Markenrecht Hacker, Markenrecht, 4. Auflage, Carl Heymanns 2016 Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken Bei dem vorliegenden Werk handelt es sich weder um einen Kommentar noch um ein Handbuch. Gleichwohl wendet das Buch sich gleichermaßen an Praktiker wie an Studenten und ist grundsätzlich für den Einstieg…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Markenrecht Zivilrecht- 60 Leser -
  • A ORGAS-Maß

    …Die „Ficken-Entscheidung“ des BPatG macht eine Eintragungen wie die „The One an Only Oberbayern Selection ORGASMUS“-Marke markenrechtlich möglich. Was mich jedoch ein wenig wundert ist jedoch, dass das geschützte ORGASMUS-Getränk offensichtlich gern im Oberbayern getrunken wird, bestimmt in einem „ORGAS-Maß“ getrunken. Was für eine Gaudi.…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 75 Leser -


  • Marke der Woche: NATEL

    … schweizerischen Markenregister wurde am 17. März 1995 hinterlegt (Markennummer 2P-446128). Die Hinterlegerin war damals noch die «Generaldirektion PTT Hauptabteilung Rechtsdienste» der Schweizerischen Eidgenossenschaft, vertreten durch das «Walder Wyss & Partner Advokaturbüro Zürich» (heute Walder Wyss AG). Am 7. Juli 1997 folgt die Wortmarke…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 28 Leser -
  • Zur Kennzeichnungskraft einer Marke wegen beschreibender Anklänge

    … Urteil des BGH vom 02.06.2016, Az.: I ZR 75/15 a) Wird ein Produkt (hier: Lufterfrischer) in Form der Marke (hier: Silhouette eines stilisierten Tannenbaums) hergestellt, schwächt dies nicht die originäre Kennzeichnungskraft der Marke wegen beschreibender Anklänge im Hinblick auf die Waren, für die sie Schutz beansprucht, wenn die Form des…

    kanzlei.biz- 33 Leser -
  • BGH, I ZR 253/14 – World of Warcraft II

    Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab.

    Dr. Martin Meggle Freund/ PatentWeblog- 34 Leser -
  • “Stadtwerke Bremen” als Marke – und das Schutzhindernis der Täuschungseignung

    …Das Schutzhindernis der Täuschungseignung (§ 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG) ist nicht erfüllt, wenn für die mit der Marke beanspruchten Waren oder Dienstleistungen eine Benutzung möglich ist, bei der keine Irreführung des Verkehrs erfolgt. Der Eintragung der Marke “Stadtwerke Bremen” für Waren und Dienstleistungen eines Versorgungsunternehmens steht § 8…

    Rechtslupe- 82 Leser -
  • Markenlöschungsstreit – und der Streitwert

    …Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke1. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs entspricht die Festsetzung des Gegenstandswertes für das Rechtsbeschwerdeverfahren in einem…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Rechtsnachfolge bei der Markenanmeldung

    …Eine Rechtsnachfolgerin ist berechtigt, die Rechte aus der auf sie übertragenen Markenanmeldung geltend zu machen. Gemäß § 28 Abs. 2 Satz 1, § 33 Abs. 2 Satz 1 MarkenG kann der Rechtsnachfolger, auf den das durch die Anmeldung einer Marke begründete Recht übertragen worden ist, in einem Verfahren vor dem…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Zu den Anforderungen an eine Markennennung in einem Werbemittel

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 03.11.2016, Az.: 6 U 63/16 Ein zu Werbezwecken verwendetes Zeichen einer fremden Marke kann im Rahmen einer Markennennung nach § 23 Nr. 3 MarkenG nur dann gerechtfertigt sein, wenn das streitgegenständliche Zeichen aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise zweifelfrei als fremde Marke und somit nicht als eigene…

    kanzlei.biz- 35 Leser -


  • Markenschutz von quadratischen Schokoladentafelverpackungen

    … Beschluss des BPatG vom 04.11.2016, Az.: 25 W (pat) 78/14 In einem markenrechtlichen Löschungsverfahren können nicht nur Warenformen, sondern auch Warenverpackungsformen auf Schutzhindernisse überprüft werden. Das gilt nicht nur für notwendige Verpackungen, sondern auch für sog. Warenumverpackungen, die die Form der Ware deutlich erkennen lassen…

    kanzlei.biz- 37 Leser -
  • Markenschutz eines Zauberwürfels („Rubik’s Cube“)

    … Urteil des EuGH vom 10.11.2016, Az.: C-30/15 P Bei der Anmeldung eines als Zauberwürfel bekannten „dreidimensionalen Puzzles“ muss die technische Funktion der Würfelform hinreichend beachtet werden. Denn die erkennbare Gitterstruktur auf den Außenseiten des Würfels ist mehr als eine abstrakte Form, sondern entfaltet eine technische Wirkung i. S…

    kanzlei.biz- 70 Leser -
  • Kuhle Botschaft

    …Diese Marke Klasse(n) Nizza 16: Zeitschriften [Magazine]; Flyer; grafische Reproduktionen; grafische Drucke; grafische Darstellungen; Schriften [Veröffentlichungen]; Postkarten; Prospekte; Plakate; Broschüren; Fotografien [Abzüge]; Fotogravuren; Glückwunschkarten; Kalender; Kataloge Klasse(n) Nizza 35: Dienstleistungen einer Werbeagentur…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 38 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK