Markenrecht

  • Er wird mir in Erinnerung bleiben

    Das Bundespatentgericht (BPatG) liegt im Münchner Süden, in der Cinncinattistraße. Neben dem schönen Gebäude Bundespatentgericht Bundespatentgericht Bundespatentgericht wird mir besonders der gemütliche, ältere Herr am Eingang des Gebäudes in Erinnerung bleiben, der mich in tiefstem bayrisch fragte, wohin ich denn wolle und mich dann an seinen gleichaltrigen Kollegen im ersten Stock verwies.
    62 Leser - markenrecht24.de
  • Mehrere Markeninhaber im Widerspruchsverfahren

    Mehrere Inhaber einer Marke bilden eine Bruchteilsgemeinschaft, wenn sie ihre Rechtsbeziehungen nicht abweichend geregelt haben. Steht eine Marke mehreren Personen in Bruchteilsgemeinschaft zu, sind sie notwendige Streitgenossen in dem gegen diese Marke gerichteten Widerspruchsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und im Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht.
    42 Leser - Rechtslupe

Aktuelles zum Thema Markenrecht

  • Bald mehr offene WLAN-Zugänge in Cafés

    …Im Frühsommer wurde in verschiedenen Presseorganen berichtet, das Bundeswirtschaftsministerium werde im August einen Gesetzesentwurf präsentieren, in dem eine Störerhaftung für Cafés und Hotels, die ein offenes WLAN anbieten, ausgeschlossen werde. Bislang hat das BMWi nichts vorgelegt, verspricht aber in der “Digitalen Agenda 2014 – 2017″ vom…

    39 Leser - Design Marke Wettbewerb - IP-Blog aus Freiburg
  • Markenrecht - Bundesgerichtshof - Zum Schutz einer Farbmarke

    …Markenrecht 19.09.14 - 09:38 Markenrecht - Bundesgerichtshof - Zum Schutz einer Farbmarke Der BGH entschied in seinem Urteil vom 18.09.2014, Az.: I ZR 228/12, dass ein Unternehmen, welches Sprachlernsoftware vertreibt und hierbei eine gelbe Verpackung und eine in Gelb gehaltene Werbung verwendet die Farbmarke der Klägerin, welche die Langescheid…

    14 Leser - Kanzlei Dr. Schenk


  • BPatG, 27 W (pat) 523/13 – et Kabüffke Killepitsch

    …BPatG, 27 W (pat) 523/13 – et Kabüffke Killepitsch 19. September 2014 | Von | Kategorie: Leitsätze, Markenrecht Dr. Martin Meggle-Freund BPatG, Beschl. v. 27. Mai 2014, 27 W (pat) 523/13 – et Kabüffke Killepitsch Amtlicher Leitsatz: Die Voraussetzungen einer Umschreibung hat der Antragsteller zweifelsfrei nachzuweisen. § 28 Abs. 7 DPMAV erweitert…

    20 Leser - ipweblog.de
  • Er wird mir in Erinnerung bleiben

    … gleichaltrigen Kollegen im ersten Stock verwies. Nähere Informationen zum BPatG findet man im Übrigen im Internet unter der URL https://www.bundespatentgericht.de. MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich…

    62 Leser - markenrecht24.de
  • Gelbe Verpackung von Sprachlernsoftware verletzt Farbmarke “gelb”

    …Gelbe Verpackung von Sprachlernsoftware verletzt Farbmarke “gelb” 18. September 2014 | Von Helena Golla (Haupt) | Kategorie: Abmahnung, Aktuelles, Markenrecht, News Die Verwendung einer gelben Kartonverpackung für Sprachlernsoftware verletzt die Farbmarke “gelb” von Langenscheidt. Dies entschied der BGH mit Urteil vom 18. September 2014 (I ZR 228…

    15 Leser - Versandhandelsrecht.de
  • Sprachlernsoftware darf nicht in gelb verpackt angeboten und beworben werden

    …Langenscheidt kann es einem Hersteller einer Sprachlernsoftware verbieten, sein Produkt in einer gelbe Verpackungen und einer in Gelb gehaltenen Werbung anzubieten (BGH, Urteil vom 18. September 2014 – I ZR 228/12 – Gelbe Wörterbücher). Der Langenscheidt Verlag verfügt über eine gelbe Farbmarke, die aufgrund langjähriger Verwendung kraft…

    23 Leser - Internet-Law
  • Bundesgerichtshof zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

    …Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das Sprachlernsoftware vertreibt, die Farbmarke der Klägerin, die die Langenscheidt-Wörterbücher herausgibt, verletzt. Die Klägerin ist Inhaberin der kraft…

    20 Leser - NIETZER & HÄUSLER
  • Das Bundespatentgericht – und die Vorlagepflicht an den Europäischen Gerichtshof

    …Die Rüge einer Verletzung der Pflicht zur Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union durch das Bundespatentgericht kann nicht die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde nach § 83 Abs. 3 Nr. 1 MarkenG, wohl aber die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde gemäß § 83 Abs. 3 Nr. 3 MarkenG eröffnen. Das Bundespatentgericht unterliegt im markenrechtlichen…

    5 Leser - Rechtslupe


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