Markenrecht

  • Geschäftsführerhaftung einer GmbH

    … Urteil des LG Hamburg vom 15.10.2015, Az.: 327 O 22/15 Der Gesellschafter einer GmbH haftet persönlich für Markenrechtsverletzungen, wenn mit einer Unternehmenskennzeichnung seiner Gesellschaft fremdes Zeichenrecht verletzt wird. Dies gilt auch für Verletzungen durch den allgemeinen Internet- und Werbeauftritt der Gesellschaft, da dieses Verhalten…

    kanzlei.biz- 23 Leser -


  • [Update 10.02.2016] Let´s Play als Markenzeichen

    … Februar 2016 M D M D F S S « Jan 1234567 891011121314 15161718192021 22232425262728 29 By continuing to use the site, you agree to the use of cookies. - Die Seite nutzt Cookies um gewisse Informationen zu speichern, wenn Sie die Seite weiternutzen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. more information Accept The cookie settings…

    Michael Scheyhing/ GamesLawin Markenrecht- 32 Leser -
  • Zum Umfang des Bekanntheitsschutzes einer Schokoriegel-Marke

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 17.09.2015, Az.: 6 U 148/14 Besteht zwischen einer bekannten Marke für Schokoladenriegel und einem angegriffenen Zeichen nur ein geringer Grad an Zeichenähnlichkeit, so kann der Bekanntheitsschutz der Gemeinschaftsmarke dennoch eröffnet sein, wenn Warenidentität vorliegt und eine Ausnutzung der…

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  • Geschäftsführer haftet nicht zwingend für Markenverletzungen

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 10.11.2015, Az.: I-20 U 26/15 Ein Geschäftsführer kann grundsätzlich auch persönlich für Kennzeichenverletzungen als Störer haften. Voraussetzung dafür ist aber, dass er willentlich und adäquat kausal zu einer Verletzungshandlung beigetragen und etwaige, ihm zumutbare Verhaltenspflichten verletzt hat. Eine pauschale…

    kanzlei.biz- 24 Leser -
  • Unerhebliche Form-Abweichung eines Schokoriegels ist kein Herkunftshinweis

    … Urteil des BGH vom 21.10.2015, Az.: I ZR 23/14 Besteht zwischen einer verkehrsdurchgesetzten dreidimensionalen Klagemarke und der beanstandeten, für identische Waren verwendeten Form eine hochgradige Zeichenähnlichkeit, so ist im Regelfall davon auszugehen, dass der Verkehr nicht nur die Form der Klagemarke, sondern auch die angegriffene…

    kanzlei.biz- 33 Leser -
  • FAQ zur Markenanmeldung

    … könnte Sie ebenfalls interessieren: Kostenloses Booklet „FAQ zum Markenrecht“ Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Anmeldung von Marken Juli 2015, Format 12 x 12 cm, 28 Seiten, pdf-Datei, 1,4 MB Kostenloser Download unter www.res-media.net/booklets Fragen zum Thema? Mailen Sie einfach an freihof@res-media.net. Katrin Freihof…

    Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht Abmahnung- 33 Leser -
  • EU-Markenanmeldung: Achtung, neues Gebührensystem

    … Zum 23.03.2016 treten grundlegende Änderungen bei der Anmeldung von EU-Marken in Kraft. Wir haben eine Zusammenfassung der wichtigsten Neuerungen einschließlich Beispielen zum neuen Gebührensystem für Sie zusammengefasst. 1. Neue Namen für HABM und Gemeinschaftsmarke Die Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur…

    Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 45 Leser -


  • Dreidimensionale Marken – und der Schokoriegel

    …. Zeichenidentität im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist gegeben, wenn das angegriffene Zeichen ohne Änderung oder Hinzufügung alle Elemente wiedergibt, die die Marke bilden, oder wenn es als Ganzes betrachtet Unterschiede gegenüber der Marke aufweist, die so geringfügig sind, dass sie einem Durchschnittsverbraucher entgehen können2. Eine markenmäßige…

    Rechtslupein Markenrecht- 45 Leser -
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