Markenrecht

  • Anwaltskollegen und ein Stück Brot im Markenregister

    … anderem Kaffee, Tee und Kakao) hinterlegt. Der Farbanspruch umfasst braun, beige, hellgrau und dunkelgrau. Inhaber der Marke sind die Anwaltskollegen von FPS Fritze Wicke Seeli in Deutschland. Die Registrierung der Marke erfolgte vermutlich für einen Mandanten, der sich (noch) nicht zu erkennen geben möchte. Auf Anhieb ist jedenfalls nicht ersichtlich, wozu eine Anwaltskanzlei ein herzförmiges Stück Brot als Marke hinterlegen sollte … Foto: Deutsches Markenregister. …

    Martin Steiger/ Steiger Legalin Markenrecht- 31 Leser -
  • Du räudiger Kojote, geh’ mir aus dem Weg

    …Die Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG) lesen, heißt fürs Leben lernen. In der Coyote Ugly vs. Coyote Dancers-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 04.12.2014, Az. 29 W (pat) 506/12 – Coyote Ugly vs. Coyote Dancers) geht es diesmal um den “Kojoten” und dessen Bedeutung/Verständnis in der deutschen Sprache. Lassen Sie sich in die Welt der…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 54 Leser -


  • Intellectual Asset Management

    … Zuschnitts gehen wird. Mehr Infos finden Sie hier. Social Bookmarks Geschrieben am Montag, 26. Januar 2015 um 16:54 und abgelegt unter Allgemein, Markenrecht, Patentrecht. Verfolgen Sie die Diskussion zu diesem Beitrag per RSS 2.0 Feed. Sie können diesen Beitrag kommentieren oder einen trackback von Ihrer eigenen Webseite setzen. …

    IP|Notizin Markenrecht- 30 Leser -
  • BGH, I ZR 97/13 – Zuwiderhandlung während Schwebezeit

    … BGH, Urteil vom 17. November 2014 – I ZR 97/13 – Zuwiderhandlung während Schwebezeit Amtlicher Leitsatz: Wird eine zunächst durch einen vollmachtlos handelnden Stellvertreter des Gläubigers angenommene vertragsstrafebewehrte Unterlassungserklärung später durch den Gläubiger genehmigt, führt die gemäß § 184 Abs. 1 BGB anzunehmende Rückwirkung…

    Dr. Martin Meggle Freund/ ipweblog.dein Markenrecht- 27 Leser -
  • IP|Webnotizen XIV

    …:12 und abgelegt unter Entscheidungen, International, Internetrecht, IP|Webnotizen, Markenrecht, Medienpolicy, Medienrecht, Presserecht, Urheberrecht. Verfolgen Sie die Diskussion zu diesem Beitrag per RSS 2.0 Feed. Sie können diesen Beitrag kommentieren oder einen trackback von Ihrer eigenen Webseite setzen. …

    IP|Notizin Medienrecht Markenrecht- 16 Leser -
  • Gebühren für US-Markenanmeldung werden reduziert

    … Gebühren für US-Markenanmeldung werden reduziert by Sylvio Schiller 15. Januar 2015 Bereits 2014 war für das “U.S. Patent and Trademark Office (USPTO)” ein erfolgreiches Jahr. Mehr als 455.000 Anmeldungen gingen im vergangenen Jahr in der US Patent- und Markenbehörde ein, wobei diese für 2015 noch einen deutlichen Anstieg erwarten. Der Grund…

    Sylvio Schiller/ Recht geblogtin Markenrecht- 24 Leser -


  • Rechtschutz für das #Unwort Des Jahres ?

    … Dienstleistungen eines Unternehmens zu beschreiben. Vielmehr beschreibt ein Unwort des Jahres typischerweise bestimmte Umstände oder will bestimmten Umständen durch die Kombination zweier bestehender Wörter eine neue Bedeutung geben. Markenrechtlicher Schutz, für das Wort, das als Unwort des Jahres gewählt worden ist, besteht ebenfalls nicht. Schlüsselworte Markenrecht, Text, Urheberrecht, Wort…

    Rechtsanwalt Kramarzin Medienrecht Markenrecht- 22 Leser -
  • 2 × APPLE PAY im schweizerischen Markenregister

    … Apple Pay, der neue Bezahldienst von Apple, ist in der Schweiz noch nicht verfügbar. Im schweizerischen Markenregister ist Apple Pay, wie schon die neue Apple Watch, in Form von hängigen Gesuchen zur Eintragung aber bereits angekommen. Meine Anwaltskollegen von Baker & McKenzie Zürich haben, soweit ersichtlich, bislang zwei Apple Pay-Marken…

    Martin Steiger/ Steiger Legalin Markenrecht- 21 Leser -
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