Markenrecht

  • Was kostet eine Markenanmeldung? Strategie, Tipps, Beispiele

    … und Schutzumfang der Marke sowie Ihrer Risikobereitschaft. 1. Schutzbereich der Marke Im Markenrecht gilt das Territorialitätsprinzip. Danach erreicht man mit einer Marke nur Schutz für diejenigen Länder, auf welche sich die Markenregistrierung bezieht. Grundsätzlich gilt, dass die Kosten einer Markenanmeldung mit der Anzahl der Länder steigen, für…

    Kanzlei Pluttein Markenrecht- 53 Leser -


  • Im Namen des BPatG

    …Auch Namen von Klöstern sind als Marke schutzfähig. In der Kloster Wettenhausen-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 13.01.2015, Az. 27 W (pat) 548/14 – Kloster Wettenhausen) heißt es wie folgt: “Bei der Angabe “Kloster Wettenhausen” handelt es sich nicht um eine rein geographische Angabe über den Ort der Herstellung und/oder…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 50 Leser -
  • Bildmarke: Weiss-gelb blüht die Magerwiesen-Margerite

    … Passend zum frühlingshaft sonnigen Wetter hat das deutsche MarkenBlog mit einer markenrechtlich geschützten Margerite ein weiteres Fundstück im deutschen Markenregister entdeckt: Die farbige Bildmarke zeigt (vermutlich) eine Magerwiesen-Margerite und wurde Anfang 2014 von der NEUE LÜBECKER Norddeutsche Baugenossenschaft eG in den Nizza-Klassen…

    Martin Steiger/ Steiger Legalin Markenrecht- 22 Leser -


  • BPatG, 30 W (pat) 83/11 – for you

    … BPatG, Beschl. v. 13. Juni 2013 – 30 W (pat) 83/11 – for you Amtlicher Leitsatz: Versteht der Verkehr eine Wortfolge (hier: “for you”) als schlagwortartige Aussage, die lediglich seine Aufmerksamkeit wecken und auf die so gekennzeichnete Ware (hier: Waren der Klassen 5, 29, 30 und 32) lenken soll, so spricht dies nicht für, sondern gegen die markenrechtliche Unterscheidungskraft dieser Wortfolge (Abweichung von BGH GRUR 1999, 1093 – FOR YOU). VN:F [1.9.22_1171] Rating: 0.0/5 (0 votes cast) …

    Dr. Martin Meggle Freund/ ipweblog.dein Markenrecht- 9 Leser -
  • Plagiarius 2015

    … und eine moralische!“ Hier findet sich die Auswahl der Jury. Social Bookmarks Geschrieben am Samstag, 14. Februar 2015 um 08:21 und abgelegt unter Markenrecht, UWG. Verfolgen Sie die Diskussion zu diesem Beitrag per RSS 2.0 Feed. Sie können diesen Beitrag kommentieren oder einen trackback von Ihrer eigenen Webseite setzen. …

    IP|Notizin Markenrecht- 61 Leser -
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