Markenrecht

    • Falschmeldung: Apple Watch und das Schweizer Patent

      In vielen Medien ist zu lesen, Apple könne die neue Apple Watch in der Schweiz nicht vor Ende 2015 verkaufen, weil ein entsprechendes Patent erst am 5. Dezember 2015 ende … dabei handelt es sich um eine Falschmeldung, die unter anderem durch die renommierte Nachrichtenagentur Reuters mittlerweile weltweit verbreitet wird.

      Martin Steiger/ Steiger Legalin Markenrecht- 552 Leser -
    • Falsche Abmahnungen im Namen der Marke

      skip to main | skip to sidebar Falsche Abmahnungen im Namen der Marke Neues hilfreiches Urteil: Landgericht Bielefeld zu Grenzen im Markenrecht Mit bisher unveröffentlichtem Urteil vom 06.03.2015 (Az. 17 O 12/15) hat das Landgericht Bielefeld einem Apotheker Recht gegeben, der sich nach vorausgegangener Abmahnung gegen angebliche markenrechtliche Unterlassungs-, A ...

      Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Markenrecht Abmahnung- 69 Leser -


  • Fussball-WM: Maskottchen-Marke mit modischer Frisur

    Das offizielle Maskottchen der Fussball-Weltmeisterschaft der Frauen 2015 ist eine anthropomorphe Eule, die einen Fussball hält – eingetragen in reduzierter Form als Bildmarke unter anderem im schweizerischen Markenregister (Markennummer 660930). Die Marke wurde am 17. Juni 2014 hinterlegt und ist in den Nizza-Klassen 25 (unter anderem Bekleidungsstücke), 38 (Telekommunikatio ...

    Martin Steiger/ Steiger Legal- 26 Leser -
  • Kampf der Geschlechter

    …Der männliche Vorname “CORDIUS” und der weibliche Vorname “CORDIA” sind, trotz Dienstleistungsidentität, nicht verwechselbar ähnlich. Begründet wurde die unter anderem wie folgt: “Es trifft zwar zu, dass die dreisilbigen Vergleichszeichen in den ersten fünf Buchstaben übereinstimmen und somit über einen klanglich und schriftbildlich identischen und…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 30 Leser -
  • Markenrechtliche Abmahnung von Günes Demir

    Herr Günes Demir lässt über Rechtsanwalt Dr. Schäfer (Pirmasens) Abmahnungen wegen der angeblichen Verletzung der Marke „Gevey“ aussprechen. Die Berechtigung der Abmahnung ist bereits aus zwei Gründen fraglich. Abmahnung wohl unberechtigt Herr Demir hat die Marke laut den uns vorliegenden Informationen angemeldet, ohne dass er bislang unter dieser Bezeichnung Waren oder Di ...

    it-recht-deutschland- 33 Leser -


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