Markenrecht

  • So ein myschwiegermutterkäse

    Warum ist die Wortmarke “myschwiegermutterkäse” täuschend für die Waren der Klasse 29 “Milch und andere Milchprodukte (ausgenommen Käse)”? Darum: “Die angemeldete Wortkombination “myschwiegermutterkäse” ist in Verbindung mit den beanspruchten Waren der Klasse 29 Milch und andere Milchprodukte (ausgenommen Käse) ersichtlich zur Täuschung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 4 i.V.m. § 37 Abs.

    90 Leser - Thomas Felchner/ markenrecht24.de

Aktuelles zum Thema Markenrecht

  • NBA pfeift Alba-Sieger-Shirts zurück

    … wurde offenbar keine Erlaubnis seitens der NBA eingeholt, die nunmehr aus markenrechtlichen Gründen Einspruch einlegte. In der Konsequenz soll daher ein leicht abgewandeltes Modell angeboten werden. “Bedauerlicherweise wurde seitens Adidas ein falsches Motiv gegenüber unserem Partner Alba Berlin kommuniziert. Schon in Kürze können aber Alba-Fans…

    12 Leser - Dennis Cukurov/ Branchenblog zum Sportrechtin Markenrecht -
  • Rechtsfragen im Zusammenhang mit Apps

    Rechtsfragen im Zusammenhang mit Apps Publiziert 20. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Auf dem Markt der Apps tummeln sich sehr viele Anbieter. In diesem – für juristische Verhältnisse – recht neuen Tätigkeitsgebiet stellen sich viele interessante Rechtsfragen. ...

    29 Leser - Dr. Graf/ Dr. Graf
  • Heute vor 120 Jahren erste Marke beim DPMA eingetragen

    Am 16. Oktober 1894 wurde die Marke „Perkeo“ beim Kaiserlichen Patentamt in Berlin mit der Registernummer 1 eingetragen. Angemeldet wurde die Marke am 1. Oktober 1894 für Lampen und Lampenteile. Damit erfolgte die Eintragung bereits 14 Tage nach der Anmeldung, das ist für heutige Verhältnis traumhaft. Die Marke hat bis heute überlebt und gehört nun der Baumgarten Kom.

    21 Leser - Sylvio Schiller/ Recht geblogt
  • Wikileaks verkauft jetzt Lizenzen

    Wikileaks bzw. Julian Assange haben dem Shopbetreiber GetDigital.de den Vertrieb von T-Shirts mit dem Wikileaks-Logo sowie dem Konterfei von Assange untersagt. Auch die Süddeutsche hat darüber berichtet. Juristisch ist dagegen im Grunde nichts einzuwenden, denn die T-Shirts verletzen natürlich das Recht von Assange an seinem eigenen Bild und die Rechte von Wikileaks.

    29 Leser - Internet-Law
  • Titelschutz für App-Namen? Urteil des OLG Köln

    Kann ein Titelschutz für App-Namen durch App-Anbieter beansprucht werden? Das OLG Köln äußert sich mit Urteil vom 5.9.2014 – Az. 6 U 205/13 (Volltext hier) zur Reichweite eines solches Titelschutzes für App-Namen. Es streiten sich die Anbieter der Apps von Wetter.de einerseits und Wetter.at, wobei letztere auch unter den Namen Wetter DE, Wetter-DE und wetter-de aufgetreten war. Der Dienst Wetter.

    34 Leser - Kanzlei Lachenmann
  • EuGH: Trip Trap Kinderstuhl nicht markenrechtlich geschützt

    … besuchen Sie bitte unsere Seite www.res-media.net oder wenden Sie sich direkt an shb@res-media.net. Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M. Fachanwältin für Informationstechnologierecht Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz RES MEDIA | Kanzlei für IT-Recht, E-Commerce und gewerblichen Rechtsschutz Am Winterhafen 78 | 55131 Mainz Fon 06131.144 560 | Fax 06131.144 56 20 E-Mail: shb@res-media.net Internet: http://www.res-media.de…

    18 Leser - Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht -
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