Markennutzung

  • T-Shirt-Aufdruck „Tussi ATTACK“ stellt keine Markenverletzung dar

    … Beschluss des KG Berlin vom 27.10.2015, Az.: 5 W 216/15 Der Aufdruck „Tussi ATTACK“ auf einem T-Shirt stellt keinen kennzeichenrechtlichen Gebrauch dar. Ein Motiv, das auf der Vorderseite eines T-Shirts angebracht ist –wie im vorliegenden Fall – kann entweder ein produktbezogener Hinweis auf die Herkunft oder aber lediglich ein dekoratives Element…

    kanzlei.biz- 45 Leser -
  • Grenzüberschreitende Namensnutzung im Konzern

    … Eine Namensnutzung im Konzern begründet keine Geschäftsbeziehung i.S. § 1 Abs. 4 AStG a.F., die den Ansatz eines Korrekturbetrags i.S. § 1 Abs. 1 AStG a.F. rechtfertigt. Die Gestattung einer unentgeltlichen Namensnutzung zwischen nahestehenden Personen eines Konzerns ist mithin steuerrechtlich anzuerkennen und führt nicht zu einer Korrektur der…

    Außenwirtschaftslupe- 25 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:


  • Gemeinsame Namensnutzung im Konzern

    … Eine Namensnutzung im Konzern begründet keine Geschäftsbeziehung i.S. § 1 Abs. 4 AStG a.F., die den Ansatz eines Korrekturbetrags i.S. § 1 Abs. 1 AStG a.F. rechtfertigt. Die Gestattung einer unentgeltlichen Namensnutzung zwischen nahestehenden Personen eines Konzerns ist mithin steuerrechtlich anzuerkennen und führt nicht zu einer Korrektur der…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Marke gegen rein dekorative Verwendungsformen

    … maßgeblich gehalten hat2, hält er an dieser Rechtsprechung nicht fest3. Dass der Zeitpunkt der Markenanmeldung für die Beurteilung der Böswilligkeit maßgeblich ist, schließt – wie das Bundespatentgericht mit Recht angenommen hat – eine Berücksichtigung des Verhaltens des Anmelders vor und nach der Markenanmeldung nicht aus. Aus diesem Verhalten…

    Rechtslupein Markenrecht- 55 Leser -
  • Imagewerbung, Unternehmenskennzeichen – Sparkassenrot

    … Bei der Verwendung eines Zeichens in einer reinen Imagewerbung eines Unternehmens kann eine Zeichenbenutzung für Waren oder Dienstleistungen zu verneinen sein. Wird ein Kollisionszeichen ausschließlich als Unternehmenskennzeichen eingesetzt, ist ein Unterlassungsanspruch nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 5 MarkenG mangels markenmäßiger Benutzung…

    Rechtslupein Markenrecht- 98 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Handel mit gebrauchten Computerprogrammen – und das Markenrecht

    … Der Markeninhaber muss es nach Art. 13 Abs. 2 GMV nicht hinnehmen, dass seine Marke für den weiteren Vertrieb der von ihm oder mit seiner Zustimmung unter dieser Marke in Verkehr gebrachten Kopie eines Computerprogramms verwendet wird, wenn die ernstliche Gefahr besteht, dass der Erwerber der Kopie das Urheberrecht am Computerprogramm verletzt1…

    Rechtslupein Markenrecht- 99 Leser -
  • Die falschen Streifen Puma auf dem Sportschuh

    … Im Bereich des Handels mit Schuhen, insbesondere Sport- und Freizeitschuhen, besteht die dem angesprochenen Verkehr bekannte Besonderheit, dass üblicherweise bestimmte Bildelemente, die aus gut sichtbaren Linien, Streifen oder geometrischen Formen bestehen, als Marke – vornehmlich auf der Seite des Schuhs zwischen Sohle und Schnürsenkel…

    Rechtslupein Markenrecht- 160 Leser -
  • Durchfuhr als rechtserhaltende Markennutzung?

    … Für die rechtserhaltende Benutzung einer Marke im Inland reicht die reine Durchfuhr im Ausland gekennzeichneter Ware durch Deutschland nicht aus. Dies gilt auch für eine international registrierte Marke. Einer IR-Marke wird auf Antrag wegen Verfalls der Schutz entzogen, wenn die Marke innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren…

    Außenwirtschaftslupe- 5 Leser -


  • Rechtserhaltende Markennutzung – und das Warenverzeichnis

    … Wird eine Marke rechtserhaltend für Waren benutzt, die unter zwei Oberbegriffe des Warenverzeichnisses fallen, ist der umfassendere Oberbegriff zu löschen. Einer IR-Marke wird auf Antrag wegen Verfalls der Schutz entzogen, wenn die Marke innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nach einem der in § 115 Abs. 2 MarkenG genannten…

    Rechtslupein Markenrecht- 44 Leser -
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