Markenmäßige Benutzung

  • Die Benutzung einer Unionsmarke durch Dritte wirkt rechtserhaltend

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 20.10.2016, Az.: 6 U 95/16 Stimmt der Markeninhaber der Benutzung seiner Marke durch Dritte zu, wirkt die Benutzung rechtserhaltend im Sinne der Unionsmarken-Verordnung. Voraussetzung ist weder der Abschluss eines Lizenzvertrags, noch das Verlangen eines Ausgleichs irgendeiner Art für die Zustimmung. Im Rahmen…

    kanzlei.biz- 65 Leser -
  • Kieler Geek Nerds und Nerd Geeks im Fadenkreuz der Berliner Textilindustrie

    … Antragsteller eingetragen. Markenmäßige Benutzung durch Produktbeschreibung? Anknüpfungspunkt für den angeblichen Markenrechtsverstoß ist das Verkaufsangebot der Antragsgegner für ein T-Shirt, welches in der Überschrift die Beschreibung „Android fixed it – Computerfreak Geek Nerd T-Shirt“ enthält. Hierin erblickt nicht nur die Antragstellerin, welche…

    Social Media Recht Blog- 28 Leser -


  • Unzulässige Markennutzung bei Amazon-Produktsuche

    … Urteil des OLG München vom 12.05.2016, Az.: 29 U 3500/15 Wenn auf der Amazon-Verkaufsplattform nach Produkten einer bestimmten Marke gesucht wird und in den Suchergebnissen neben diesen Produkten auch solche von anderen Marken angezeigt werden, so liegt eine unzulässige Markennutzung vor. Denn die angezeigten Fremdprodukte verletzen die…

    kanzlei.biz- 102 Leser -
  • Marke und Firma: Der Abmahner ist auch mal der Gärtner

    … Kennzeichnungskraft absprechen, wäre auch die Klagemarke nicht verletzt, weil es dann an der für eine solche Verletzung erforderlichen markenmäßigen Benutzung fehlen würde.“ Abmahnung und Klage scheitern also erst recht dann, wenn die angegriffene Bezeichnung selbst gar keine genügende Kennzeichnungskraft hat, sondern lediglich beschreibenden Charakter…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Markenrecht Abmahnung- 125 Leser -
  • Markenrecht am Montblanc-Uhrendesign: Wer hat die Schrauben locker?

    … Eingetragene Bildmarken des „Montblanc-Snowcap“; Foto: Urteil OLG Köln Montblanc: Gewöhnliche Torx-Schrauben an Armbanduhren sind nicht als Herkunftshinweis geeignet und können so auch kein Markenrecht verletzen. Erfolglos geklagt hat die Herstellerin der hochpreisigen Montblanc-Uhren vor dem Landgericht Köln; und verliert nun auch in zweiter…

    DESIGNSCHUTZ news.de- 198 Leser -
  • Suchergebnis bei Amazon – Markenverletzung?

    Gibt man bei der Online-Plattform Amazon eine bestimmte Marke in die Suchmaske ein, erscheint das dazu passende Suchergebnis. Angezeigt werden aber auch Alternativprodukte anderer Hersteller. Ob das eine Markenverletzung ist, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. Vorgegangen wurde gegen die Online-Plattform Amazon und deren Suchfunktion bei Eingabe der Bezeichnung „FATBOY“.

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 87 Leser -
  • Markenabmahnung: Attacke auf T-Shirt „Tussi ATTACK“

    … wurde der Verkauf von T-Shirts auf der Internetseite der TV-Serie „Gute Zeiten, schlechte Zeiten„. Markenabmahnung nur bei markenmäßiger Benutzung berechtigt Als Begründung führt das Gericht an, dass ein plakativ aufgedruckter Schriftzug auf einem T-Shirt zu Zwecken der Unterhaltung, sogenannte „Fun-Sprüche“, keinen markenmäßigen Gebrauch darstelle…

    DESIGNSCHUTZ news.de- 177 Leser -


  • Modellbezeichnung ist markenmäßige Benutzung

    … Die Verwendung eines Zeichens als Teil einer Modellbezeichnung für ein Kleidungsstücke erfüllt die Voraussetzungen einer markenmäßigen Benutzung. Anders ist dies nur, wenn das Zeichen ausschließlich zu Bestellzwecken genutzt wird und der Verkehr dieses deshalb als reines Bestellzeichen ansieht. Der Inhaber der u.a. für Bekleidung eingetragenen…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 78 Leser -
  • Falsche Abmahnungen im Namen der Marke

    … Aspekt: Nämlich die Frage, ob der beklagte Apotheker die angegriffene Kennzeichnung lediglich im Namen der Apotheke und damit als Kennzeichnung seines Unternehmens benutzt, oder ob er die Kennzeichnung tatsächlich markenmäßig für seine Waren oder Dienstleistungen verwendet. Eine Markenverletzung setzt nämlich im Regelfall voraus, dass das gerügte…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Markenrecht Abmahnung- 109 Leser -
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