Markenlöschung

  • Markenschutz für Dextro Energy

    … Warenformmarke ist jedoch nur dann zu versagen, wenn alle wesentlichen Merkmale einer rein technischen Funktion dienen. Die erfolgte Löschungsanordnung wurde somit aufgehoben und zur erneuten Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 64 Leser -
  • Aussetzung eines Markenverletzungsverfahrens

    … Beschlus des OLG Frankfurt am Main vom 03.07.2017, Az.: 6 W 54/17 Ein Verletzungsverfahren ist auszusetzen, sofern bei Klageerhebung aus einer Unionsmarke schon Löschungsantrag beim EUIPO gestellt ist. Dies gilt allerdings nicht, wenn besondere Gründe vorliegen, die eine Fortsetzung verlangen. Ein solcher Grund kann unter anderem darin gesehen…

    kanzlei.biz- 71 Leser -


  • Verfall der Marke Testarossa

    … Urteil des LG Düsseldorf vom 02.08.2017, Az.: 2a O 166/16 Ferrari muss in die Löschung der Marke Testarossa einwilligen. Das Unternehmen vermochte es nicht darzulegen, dass es die Marke nach dem Tag der Eintragung innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren benutzt hat. Das Argument, die Wartung, Reparaturen und das Ausstellen von…

    kanzlei.biz- 89 Leser -
  • Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

    …Rechtserhaltende Markennutzung als Teil der Markenstrategie Ferrari verliert die Marke „Testarossa“! Diese Meldung ging die letzten Wochen um, und es fragt sich, wie es dazu kommen kann. Hintergrund ist der sog. Benutzungszwang im Markenrecht, also die rechtserhaltende Benutzung einer Marke. Der Benutzungszwang besagt, dass derjenige, der Rechte…

    IPYESin Markenrecht- 83 Leser -
  • BGH: Zur nachträglichen Feststellung der Ungültigkeit einer nationalen Marke

    … Beschluss des BGH vom 23.02.2017, Az.: I ZR 126/15 Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung des Art. 14 der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. Nr. L 299 vom 8. November 2008, S. 25) und des Art. 34…

    kanzlei.biz- 76 Leser -
  • Löschungsanspruch einer Marke ohne rechtserhaltende Nutzung

    … Urteil des OLG Köln vom 30.09.2016, Az.: 6 U 18/16 Ein Löschungsanspruch einer Marke ist begründet, wenn diese nach dem Tag der Eintragung innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nicht benutzt wird. Eine Benutzung verlangt eine Verwendung des fraglichen Zeichens zur Herkunftsunterscheidung auf dem Markt für konkrete Waren oder…

    kanzlei.biz- 73 Leser -


  • Markenlöschungsstreit – und der Streitwert

    …Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke1. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs entspricht die Festsetzung des Gegenstandswertes für das Rechtsbeschwerdeverfahren in einem…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Markenschutz von quadratischen Schokoladentafelverpackungen

    … Beschluss des BPatG vom 04.11.2016, Az.: 25 W (pat) 78/14 In einem markenrechtlichen Löschungsverfahren können nicht nur Warenformen, sondern auch Warenverpackungsformen auf Schutzhindernisse überprüft werden. Das gilt nicht nur für notwendige Verpackungen, sondern auch für sog. Warenumverpackungen, die die Form der Ware deutlich erkennen lassen…

    kanzlei.biz- 55 Leser -
  • Markenschutz eines Zauberwürfels („Rubik’s Cube“)

    … Urteil des EuGH vom 10.11.2016, Az.: C-30/15 P Bei der Anmeldung eines als Zauberwürfel bekannten „dreidimensionalen Puzzles“ muss die technische Funktion der Würfelform hinreichend beachtet werden. Denn die erkennbare Gitterstruktur auf den Außenseiten des Würfels ist mehr als eine abstrakte Form, sondern entfaltet eine technische Wirkung i. S…

    kanzlei.biz- 92 Leser -
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