Markenlöschung

    • Markenrechtliche Unterscheidungskraft zwischen OXFORD und Oxford Club

      Beschluss des BGH vom 09.11.2017, Az.: I ZB 45/16 a) Eine originär schutzunfähige Unionsmarke, deren Eintragung im Register erfolgt ist, weil sie gemäß Art. 7 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 infolge Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat, verfügt im Inland grundsätzlich über durchschnittliche Kennzeichnungskraft, wenn im Eintragungsverfahren der Nachweis geführt worden ...

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  • Nespresso-Kaffeekapsel: Markenschutz aufgehoben

    … Pressemitteilung des Bundespatentgerichts vom 08.12.2017, Az.: 25 W (pat) 112/14 Die Aluminium-Kaffeekapsel von Nespresso, welche bislang ausschließlich von Nespresso selbst verwendet werden durfte, verliert ihren Markenschutz. Zukünftig dürfen auch andere Hersteller Aluminium-Kapseln für ihren Kaffee verwenden. Begründet wurde die Entscheidung…

    kanzlei.biz- 103 Leser -


  • Apple angeklagt im Markenrechtstreit um Animoji

    … Apple gab den 3-D animierten Charakteren im Emoji-Stil in seinem neuen iPhone X den Namen Animoji. Nun werden sie wegen Markenverletzung verklagt. Der Kläger erklärt, dass er den Namen Animoji 2014 erfunden habe und ihn bereits 2015 beim amerikanischen Patent- und Markenamt (UPSTO) eintragen ließ. The post Apple angeklagt im Markenrechtstreit um…

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 62 Leser -
  • Ritter Sport – Quadratisch, praktisch, markengeschützt

    … Pressemitteilung Nr. 162/2017 zu den Beschlüssen des BGH vom 18.10.2017, Az.: I ZB 105/16, I ZB 106/16 Markenschutz können insbesondere auch dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware selbst genießen. Die Schutzfähigkeit ist jedoch dann ausgeschlossen, wenn die konkrete Form allein durch die Art der Ware bedingt ist. Ob…

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  • Markenschutz für Dextro Energy

    … Pressemitteilung Nr. 163/2017 des BGH vom 18.10.2017, Az.: I ZB 3/17, I ZB 4/17 Markenschutz können insbesondere auch dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware selbst genießen. Die Schutzfähigkeit ist jedoch dann ausgeschlossen, wenn die konkrete Form allein zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist. In der…

    kanzlei.biz- 75 Leser -
  • Aussetzung eines Markenverletzungsverfahrens

    … Beschlus des OLG Frankfurt am Main vom 03.07.2017, Az.: 6 W 54/17 Ein Verletzungsverfahren ist auszusetzen, sofern bei Klageerhebung aus einer Unionsmarke schon Löschungsantrag beim EUIPO gestellt ist. Dies gilt allerdings nicht, wenn besondere Gründe vorliegen, die eine Fortsetzung verlangen. Ein solcher Grund kann unter anderem darin gesehen…

    kanzlei.biz- 73 Leser -
  • Verfall der Marke Testarossa

    … Urteil des LG Düsseldorf vom 02.08.2017, Az.: 2a O 166/16 Ferrari muss in die Löschung der Marke Testarossa einwilligen. Das Unternehmen vermochte es nicht darzulegen, dass es die Marke nach dem Tag der Eintragung innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren benutzt hat. Das Argument, die Wartung, Reparaturen und das Ausstellen von…

    kanzlei.biz- 93 Leser -
  • Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

    …Rechtserhaltende Markennutzung als Teil der Markenstrategie Ferrari verliert die Marke „Testarossa“! Diese Meldung ging die letzten Wochen um, und es fragt sich, wie es dazu kommen kann. Hintergrund ist der sog. Benutzungszwang im Markenrecht, also die rechtserhaltende Benutzung einer Marke. Der Benutzungszwang besagt, dass derjenige, der Rechte…

    IPYESin Markenrecht- 86 Leser -
  • BGH: Zur nachträglichen Feststellung der Ungültigkeit einer nationalen Marke

    … Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Unionsmarke (ABl. Nr. L 78 vom 24. März 2009, S. 1) folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Ist es mit Art. 14 der Richtlinie 2008/95/EG vereinbar, wenn die Ungültigkeit oder der Verfall einer nationalen Marke, die die Grundlage für die Beanspruchung des…

    kanzlei.biz- 77 Leser -


  • Markenlöschung: Kein „MINDFUCK“ für die Schweiz

    … Was in Deutschland erlaubt ist, muss nicht zwingend in der Schweiz gelten: Der Markenname "MINDFUCK" wird vom schweizer Bundesverwaltungsgericht (BVGer) als unzulässig eingestuft. Die Schweizer sehen den Begriff "fuck" weiterhin als zu vulgär an und fühlen sich in ihrem "sittlichen Empfinden" verletzt. Alles über die kuriose Markenanmeldung gibt's bei uns: The post Markenlöschung: Kein „MINDFUCK“ für die Schweiz appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

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