Markeninhaber

  • Löschungsanspruch einer Marke ohne rechtserhaltende Nutzung

    … Dienstleistungen. Eine Marke wird nicht in rechtserhaltender Weise benutzt, wenn diese lediglich eine kostenlose Open-Source-Software auf einer Internetseite kennzeichnet, und der Markeninhaber neben der kostenlosen Zurverfügungstellung keinerlei weitergehende geschäftliche Tätigkeit entfaltet. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 73 Leser -
  • Markenmäßige Nutzung durch Verwendung einer Marke als Metatag

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 06.10.2016, Az.: 6 U 17/14 Wer als Internetseitenbetreiber in seinem für den Nutzer nicht sichtbaren HTML-Quellcode als Metatag den Namen einer eingetragenen, fremden Marke verwendet, kann von dem Markeninhaber auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Denn wer spezifisch nach der Marke sucht, dem wird…

    kanzlei.biz- 57 Leser -


  • UDRP – BMW geht erfolgreich gegen Domains bmw—deutschland.info und bmwgroup.online vor

    … Bereits vor einem Jahr berichteten wir, dass BMW erfolgreich gegen den „Domain-Hack“ b.mw im Rahmen des UDRP-Verfahrens vorging. Dass der bayerische Automobilhersteller auch weiterhin rechtsverletzende Domainregistrierungen im Blick hat, zeigen zwei neue UDRP-Verfahren wegen den Domains bmw---deutschland.info und bmwgroup.online, bei denen der Autohersteller ebenfalls im Ergebnis erfolgreich vorging. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 46 Leser -
  • Zur Höhe des Streitwerts in einem Markenlöschungsverfahren

    … Beschluss des BGH vom 30.07.2015, Az.: I ZB 61/13 Die Festsetzung des Streitwerts in einem Markenlöschungsverfahren auf 50.000 € entspricht zwar in aller Regel billigem Ermessen, im Einzelfall kann der Wert des Interesses des Markeninhabers an Aufrechterhaltung einer umfänglich benutzten Marke aber auch deutlich darüber liegen. So kann das…

    kanzlei.biz- 75 Leser -
  • Farbmarke Nivea-Blau muss vorerst nicht gelöscht werden

    … Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung der Marke mit der Begründung beantragt, die Voraussetzungen der Verkehrsdurchsetzung der nicht unterscheidungskräftigen und freihaltebedürftigen Marke lägen nicht vor. Die Markeninhaberin hat dem Löschungsantrag widersprochen. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Löschung der Marke angeordnet. Die…

    kanzlei.bizin Markenrecht- 63 Leser -
  • Wann tritt eine markenrechtliche Erschöpfung ein?

    … Markenrechte gelten jeweils national bzw. regional (z.B. EU-weit für eine EU-Marke). Erschöpfung von Markenrechten Wer eine Markenware bei einem ausländischen Händler erwirbt, kann wegen einer Markenverletzung abgemahnt werden, wenn die konkrete Ware nicht mit Zustimmung des konkreten (für dieses Land/Region) Markeninhabers in dem konkreten Gebiet…

    fiXmarke.dein Markenrecht Abmahnung- 61 Leser -
  • Mehrere Markeninhaber im Widerspruchsverfahren

    … Markeninhaber vorliegen soll, bei dem es sich um einen notwendigen Streitgenossen der Markeninhaber handelt. Vorliegend ist aber ausgeschlossen, dass die Rechtsstellung der Markeninhaberin dadurch betroffen sein kann. Vorliegend haben die Markeninhaber im Anmeldeverfahren keine Angaben dazu gemacht, welche gemeinschaftlichen Rechtsbeziehungen im Hinblick auf…

    Rechtslupein Markenrecht- 108 Leser -


  • BGH bestätigt Beurteilung in Bezug auf das Keyword-Advertising

    … Marke grundsätzlich ausgeschlossen ist, wenn die Werbung – wie im Streitfall - in einem von der Trefferliste eindeutig getrennten und entsprechend gekennzeichneten Werbeblock erscheint und selbst weder die Marke noch sonst einen Hinweis auf den Markeninhaber oder die unter der Marke angebotenen Produkte enthält”. Weiterhin stellte der BGH klar…

    rechtsanwalt.comin Markenrecht- 39 Leser -
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