Markenformen

  • Marke des Monats September 2017: n-tv

    … dran.„). Na dann! Herzlichen Glückwunsch zum neuen Design und immer schön sauber bleiben, was fake news angeht.. Wenn Sie Fragen zur Marke des Monats haben oder an einer Markenanmeldung interessiert sind, stehe ich Ihnen wie immer gerne zur Verfügung. Christian Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für Informationstechnologierecht Fachanwalt für…

    Christian Welkenbach/ Das Blog für Markenrechtin Markenrecht- 86 Leser -
  • Marke des Monats November 2016

    … EUIPO wies den Antrag zurück, woraufhin Simba Toys beim EuG Klage erhob. Das EuG wies die Klage mit der Begründung ab, dass die technische Lösung den Schutz als Marke nicht verhindere (Urt. V. 25.11.2014 – T-450/09). Aufgrund des dagegen eingelegten Rechtsmittels hob der EuGH am nun am 10.11.2016 (Az. C-30/15 P) das Urteil des EuG und die…

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  • Marke des Monats Oktober 2016

    … Nach einer etwas längeren Durststrecke können wir endlich wieder eine Marke des Monats küren. Unsere Marke des Monats ist eine Bildmarke, und zwar der Haribo Goldbär. Auch wenn eigentlich jedes Kind die berühmten Goldbären aus dem Hause Haribo kennt, mag es den Markenrechtler irgendwie verwundern, weshalb die bunten Gummibärchen in ihrer…

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  • Milka verletzt nicht das Markenrecht von Ritter Sport

    … dieser Entscheidung haben oder eine Markenanmeldung beabsichtigen, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Christian Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für Informationstechnologierecht Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz TCI Rechtsanwälte Mainz Isaac-Fulda-Allee 5 55124 Mainz Germany T: +49 6131 30290460 F: +49 6131 30290466 cwelkenbach@tcilaw.de http://www.tcilaw.de www.it-rechts-praxis.de http://www.facebook.com/tcilaw https://twitter.com/ITRechtler Bildnachweis: © Marius Graf – Fotolia.com …

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  • Farbmarke Blau/Silber geht an Red Bull

    … Das Bundespatentgericht (BPatG) hat kürzlich entschieden, dass die von Red Bull beantragte Farbmarke bestehend aus den Farben Blau (Pantone 2747C) und Silber (Pantone 877C) für die Klasse 32 (Energy Drinks) eintragungsfähig ist (BPatG 26 W [pat] 568/12). Während das DPMA im Oktober 2012 Red Bull die Anmeldung mangels Unterscheidungskraft versagt…

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  • Jahresversion 2013 der Einteilung der Waren und Dienstleistungen des DPMA

    …Version 2013 der 10. Nizzaer Klassifikation, gültig ab dem 1. Januar 2013 Am 1. Januar 2013 tritt die “Version 2013″ der 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation (NCL 10-2013) in Kraft. Während sich an dem 5-Jahres-Turnus der Neuausgaben der Nizzaer Klassifikation nichts ändert, wird es ab 1. Januar 2013 jährliche “Versionen” geben, die neue Einträge…

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