Markenanmeldung De

  • Marke des Monats September 2017: n-tv

    … dran.„). Na dann! Herzlichen Glückwunsch zum neuen Design und immer schön sauber bleiben, was fake news angeht.. Wenn Sie Fragen zur Marke des Monats haben oder an einer Markenanmeldung interessiert sind, stehe ich Ihnen wie immer gerne zur Verfügung. Christian Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für Informationstechnologierecht Fachanwalt für…

    Christian Welkenbach/ Das Blog für Markenrechtin Markenrecht- 86 Leser -


  • Marke des Monats Oktober 2016

    … Nach einer etwas längeren Durststrecke können wir endlich wieder eine Marke des Monats küren. Unsere Marke des Monats ist eine Bildmarke, und zwar der Haribo Goldbär. Auch wenn eigentlich jedes Kind die berühmten Goldbären aus dem Hause Haribo kennt, mag es den Markenrechtler irgendwie verwundern, weshalb die bunten Gummibärchen in ihrer…

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  • Marke des Monats: 2015

    … Mit den besten Wünschen für das neue Jahr präsentieren wir heute die erste Marke des Monats im Jahre 2015. Ja…. das war es schon. …..kein Scherz. Die Jahreszahl 2015 ist als Wortmarke bereits seit dem Jahre 2003 für die DEUTZ AG für folgende Waren der Klassen 7, 9 und 12 im Markenregister des DPMA eingetragen: Feste und fahrbare…

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  • Die Marke des Monats: legal, illegal, scheißegal!

    … Getreu dem Motto “Die lustigsten Marken sind die zurückgewiesenen” hat es nun wieder einmal ein Kennzeichen zur Marke des Monats geschafft, das lediglich angemeldet aber niemals eingetragen worden ist. Unsere Marke des Monats August “legal, illegal, scheißegal!” wurde im Mai 2007 die Eintragung vom Deutschen Patent- und Markenamt versagt…

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  • Milka verletzt nicht das Markenrecht von Ritter Sport

    … dieser Entscheidung haben oder eine Markenanmeldung beabsichtigen, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Christian Welkenbach Rechtsanwalt Fachanwalt für Informationstechnologierecht Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz TCI Rechtsanwälte Mainz Isaac-Fulda-Allee 5 55124 Mainz Germany T: +49 6131 30290460 F: +49 6131 30290466 cwelkenbach@tcilaw.de http://www.tcilaw.de www.it-rechts-praxis.de http://www.facebook.com/tcilaw https://twitter.com/ITRechtler Bildnachweis: © Marius Graf – Fotolia.com …

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  • Farbmarke Blau/Silber geht an Red Bull

    … Das Bundespatentgericht (BPatG) hat kürzlich entschieden, dass die von Red Bull beantragte Farbmarke bestehend aus den Farben Blau (Pantone 2747C) und Silber (Pantone 877C) für die Klasse 32 (Energy Drinks) eintragungsfähig ist (BPatG 26 W [pat] 568/12). Während das DPMA im Oktober 2012 Red Bull die Anmeldung mangels Unterscheidungskraft versagt…

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  • Die Marke des Monats Januar

    … Entladen von Luftfahrzeugen von Gepäck, Post- und Frachtsendungen; Beförderung von Fluggästen, von Gepäck, Post- und Frachtsendungen zwischen Luftfahrzeug und Abfertigungsanlage (Klasse 39). Immerhin wird die Marke BER bereits im Internet unter http://preview.berlin-airport.de/de/reisende/index.php benutzt, dort aber allenfalls für Dienstleistungen im…

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  • Deutschland und Österreich beteiligen sich an TMview

    … Die Datenbank TMview enthält nun auch Marken des Deutschen Patent- und Markenamts und des Österreichischen Patentamts; TMview bietet freien Zugang zu Markenanmeldungen und eintragungen einer Vielzahl führender Markenämter. Mit der letzten Erweiterung von TMview erhöht sich die Gesamtzahl der Ämter, die ihre Markendaten über TMview zur Verfügung…

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  • Die Marke des Monats November: @

    … Eine aktuelle Eintragung erhitzt die Gemüter und hat sich von daher den Titel der Marke des Monats November redlich verdient! Es handelt sich um die Marke @, die vom DPMA am 23.10.2012 für folgende Waren als Wortmarke eingetragen wurde: Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Schuhe; Gürtel (Bekleidung) Klasse 29…

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  • Die Marke des Monats Oktober

    … Das Blog für Markenrecht sieht rot! Unsere Marke des Monats Oktober ist nichts als rot. Aus aktuellem Anlass präsentieren wir heute eine Farbmarke des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), der gegen die Santander Bank wegen Markenverletzung vor das Landgericht Hamburg gezogen ist. Die Farbmarke mit der Registernummer 302111204, die am…

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  • Marke des Monats Januar

    … Aussetzer innerhalb der Markenstelle oder darauf, dass der zuständige Prüfer vielleicht schon kurz vor der Pensionierung steht und seit der Weltmeisterschaft 1974 im eigenen Land nicht mehr den Fernseher und das Radio eingeschaltet hat, an neuartige Medien wie Internet erst gar nicht zu denken. Doch selbst in dem – höchst unwahrscheinlichen Fall -, dass…

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  • Die bösgläubige Markenanmeldung

    … BPatG, Beschluss vom 08.12.2010, 26 W (pat) 63/07 Marken werden durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) grundsätzlich eingetragen, wenn der Markenanmelder die Eintragung beantragt und die Anmeldegebühren rechtzeitig einbezahlt hat. Das Amt prüft jedoch während des Anmeldeverfahrens, ob der Eintragung der angemeldeten Marke ein absolutes…

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