Markenanmeldung

  • „Hopfentraum“ ist schutzfähig

    … Beschluss des BPatG vom 12.10.2016, Az.: 26 W (pat) 516/16 Das Wort "Hopfentraum" ist als Marke u.a. für Mineralwasser und Fruchtsäfte schutzfähig. Die Wortverbindung aus Hopfen und Traum ist sprach- und werbegebräuchlich. Ein beschreibender Charakter ist zu verneinen, da bei diesen Getränken weder Hopfen noch Hopfenaromen erlaubt sind. Auch eine…

    kanzlei.biz- 37 Leser -


  • Markenanmeldungen: Zahlen Sie nicht an IP Direct

    …Es gibt Unternehmen, deren Geschäftskonzept darin besteht, die Markenblätter und Markenregister nach aktuellen Anmeldungen durchzuforsten, die frischgebackenen Anmelder anzuschreiben und ihnen vermeintliche Zahlungsaufforderungen zu senden. Diese Schreiben sind als Rechnungen getarnt, die häufig wie amtliche Gebührenmitteilungen aussehen. Auch…

    Dr. Metzner Rechtsanwälte, Erlangen- 111 Leser -
  • Gib Cash, Du Dussel

    Lyrics: You don't have to touch to know Love is everywhere that you go You don't have to touch to feel Love is every second we steal Love is love is nothing without you Love is love is everything you do Open up your eyes and you will see Love is love is everything to me You don't have to touch to be Wrapped up in emotions like me Everyone must feel how I do, yeah Love is just to be close to you.

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 97 Leser -
  • WIPO: Statistik zu Markenanmeldungen 2016

    … Die WIPO hat die Statistiken zu den Markenanmeldungen nach dem Madrider System (internationale Registrierung) für das Jahr 2016 veröffentlicht. Gegenüber dem Vorjahr ist die Anzahl der Anmeldungen um 7,2 % auf 52.550 gestiegen. 7.741 Anmeldungen stammen aus den USA, 7.551 aus Deutschland, gefolgt von 4.132 aus Frankreich und 3.200 aus China. Mit…

    Markenserviceblog- 71 Leser -
  • A ORGAS-Maß

    …Die „Ficken-Entscheidung“ des BPatG macht eine Eintragungen wie die „The One an Only Oberbayern Selection ORGASMUS“-Marke markenrechtlich möglich. Was mich jedoch ein wenig wundert ist jedoch, dass das geschützte ORGASMUS-Getränk offensichtlich gern im Oberbayern getrunken wird, bestimmt in einem „ORGAS-Maß“ getrunken. Was für eine Gaudi…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 88 Leser -


  • Rechtsnachfolge bei der Markenanmeldung

    …Eine Rechtsnachfolgerin ist berechtigt, die Rechte aus der auf sie übertragenen Markenanmeldung geltend zu machen. Gemäß § 28 Abs. 2 Satz 1, § 33 Abs. 2 Satz 1 MarkenG kann der Rechtsnachfolger, auf den das durch die Anmeldung einer Marke begründete Recht übertragen worden ist, in einem Verfahren vor dem ……

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Kuhle Botschaft

    …Diese Marke Klasse(n) Nizza 16: Zeitschriften [Magazine]; Flyer; grafische Reproduktionen; grafische Drucke; grafische Darstellungen; Schriften [Veröffentlichungen]; Postkarten; Prospekte; Plakate; Broschüren; Fotografien [Abzüge]; Fotogravuren; Glückwunschkarten; Kalender; Kataloge Klasse(n) Nizza 35: Dienstleistungen einer Werbeagentur…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 41 Leser -
  • Frühlingsbauchgefühle

    …Mein Bauchgefühl sagt mir, dass die chinesische Firma Wanli Tire Corporation Limited aus Guangzhou Guangdong, die folgende Marke „Klasse(n) Nizza 12: Autoreifen; Fahrzeugreifen; Flicken für Reifen; Flicken für Reifenschläuche; Flicken zur Reifenreparatur; Flickmaterial für Reifen; Flickmaterial für Reifenschläuche; Flickzeug für Reifenschläuche…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 74 Leser -
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