Markenamt

  • Wortmarke „Pippi Langstrumpf“ besitzt keine Unterscheidungskraft

    …, welche die literarische Figur hervorruft, gehen die angesprochenen Verkehrskreise davon aus, dass die Beherbergung von Gästen sich speziell an den Bedürfnissen von Kindern orientiert und entsprechende Angebote wie Spielzeuge bereithält. Deshalb ist ein beschreibender Bezug der Beherbergungsdienstleistung im Hinblick auf Umgebung, Abenteuer und Erlebnisse gegeben, sodass dem Löschungsantrag stattzugeben ist. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 79 Leser -


  • Indisches Markenamt löscht 200.000 Anmeldungen

    … Das ging nach hinten los! Der Weg von der Anmeldung zur Eintragung einer indischen Marke dauert gewöhnlich mehrere Jahre. Um dem Bearbeitungsrückstau Herr zu werden, hat das indische Markenamt einen drastischen Schritt unternommen: Es hat kurzerhand 200.000 Markenanmeldungen gelöscht. Die Löschungen erfolgten ohne Anhörung des Markenanmelders…

    Markenserviceblog- 125 Leser -
  • “Grexit” als Marke eingetragen!

    … Das (Un-)Wort “Grexit, eine Wortschöpfung aus den englischen Begriffen “Greece” und “Exit” ist wegen der aktuellen Situation Griechenlands in aller Munde. Nun hat sich ein Unternehmer das Wort “Grexit” beim Deutschen Patent und Markenamt als Marke u.a. für alkoholische Getränke eintragen lassen. Die westfälischen Unternehmer Uwe Dalhoff und…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 139 Leser -
  • Markenamt stellt bis Anfang Mai 2015 seine Arbeit ein

    … Deutsches Patent- und Markenamt Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat am 23. Februar 2015 mit der Umstellung seiner EDV begonnen. In diesem Zusammenhang werden alle seit dem 6. März 2015 eingehenden Markenanmeldungen bis vorussichtlich Anfang Mai 2015 nicht bearbeitet werden. Auf der offiziellen Internetseite des DPMA wird mitgeteilt…

    Michael Plüschke/ Kanzlei Plüschke- 67 Leser -
  • “Golden Balls” = “Ballon d’ Or”?

    … Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte zu entscheiden, ob die Kennzeichen “Golden Balls” und “Ballon d’ Or” verwechselbar sind. Dieser Ansicht war die Inhaberin des letzteren Kennzeichens, welche das Marke “Ballon d’ Or” für einen bekannten Sportpreis nutzt. Sie begründete ihre Rechtsmeinung mit der überragende Bekanntheit ihres Zeichens und…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 41 Leser -
  • „Wir sind das Volk“ gehört dem Volk

    … Die Stadt Leipzig hat mit unserer Hilfe vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erfolgreich einen Antrag auf Löschung der eingetragenen Marke „Wir sind das Volk WSDV“ durchgesetzt. Das DPMA ist dabei unserer Argumentation gefolgt, dass die Wortfolge „Wir sind das Volk“ eine untrennbar mit den politischen und historischen Ereignissen der…

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 28 Leser -


  • Löschungen (09/2013)

    … Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 01 925 Nizzaklassen: 35, 39, 41, 43 Verfall (§ 49 MarkenG) 306 76 831 AIR LLOYD Luftfahrt Technik Nizzaklassen: 35, 37, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA …

    MarkenBlogin Markenrecht- 29 Leser -
  • Nur teilweise Patentschutz embryonaler Stammzellen

    … EuGH hat im Oktober 2011 bereits entschieden, ”dass jede menschliche Eizelle vom Stadium ihrer Befruchtung an ein “menschlicher Embryo” im Sinne der Richtlinie ist, dass der Patentierungsausschluss sich auch auf die Verwendung von menschlichen Embryonen zu Zwecken der wissenschaftlichen Forschung bezieht und dass eine Erfindung nach Art. 6 der…

    rechtsanwalt.com- 38 Leser -
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