Markenamt

  • Wortmarke „Pippi Langstrumpf“ besitzt keine Unterscheidungskraft

    … Beschluss des BPatG vom 17.10.2016, Az.: 27 W (pat) 59/13 Die seit 2002 eingetragene Wortmarke „Pippi Langstrumpf“ für die Dienstleistung „Beherbergung von Gästen“ muss gelöscht werden.Denn entgegen der Ansicht des deutschen Patent- und Markenamts besitzt die Wortmarke keine Unterscheidungskraft. Aufgrund der zahlreichen, denkbaren Assoziationen…

    kanzlei.biz- 78 Leser -


  • Indisches Markenamt löscht 200.000 Anmeldungen

    … Das ging nach hinten los! Der Weg von der Anmeldung zur Eintragung einer indischen Marke dauert gewöhnlich mehrere Jahre. Um dem Bearbeitungsrückstau Herr zu werden, hat das indische Markenamt einen drastischen Schritt unternommen: Es hat kurzerhand 200.000 Markenanmeldungen gelöscht. Die Löschungen erfolgten ohne Anhörung des Markenanmelders…

    Markenserviceblog- 125 Leser -
  • “Grexit” als Marke eingetragen!

    … Das (Un-)Wort “Grexit, eine Wortschöpfung aus den englischen Begriffen “Greece” und “Exit” ist wegen der aktuellen Situation Griechenlands in aller Munde. Nun hat sich ein Unternehmer das Wort “Grexit” beim Deutschen Patent und Markenamt als Marke u.a. für alkoholische Getränke eintragen lassen. Die westfälischen Unternehmer Uwe Dalhoff und…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 139 Leser -
  • Markenamt stellt bis Anfang Mai 2015 seine Arbeit ein

    … Deutsches Patent- und Markenamt Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat am 23. Februar 2015 mit der Umstellung seiner EDV begonnen. In diesem Zusammenhang werden alle seit dem 6. März 2015 eingehenden Markenanmeldungen bis vorussichtlich Anfang Mai 2015 nicht bearbeitet werden. Auf der offiziellen Internetseite des DPMA wird mitgeteilt…

    Michael Plüschke/ Kanzlei Plüschke- 67 Leser -
  • “Golden Balls” = “Ballon d’ Or”?

    … Marke – für alle beantragten Waren- und Dienstleistungen zu untersagen. Das HABM gab den Widersprüchen insoweit statt, als es sich um Waren und Dienstleistungen handelte, die sich von den durch die Marke Ballon d’ Or erfassten Waren nicht unterscheiden. Nach Auffassung des europäischen Markenamtes sei den Kennzeichen eine starke begriffliche…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 41 Leser -
  • „Wir sind das Volk“ gehört dem Volk

    … Die Stadt Leipzig hat mit unserer Hilfe vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erfolgreich einen Antrag auf Löschung der eingetragenen Marke „Wir sind das Volk WSDV“ durchgesetzt. Das DPMA ist dabei unserer Argumentation gefolgt, dass die Wortfolge „Wir sind das Volk“ eine untrennbar mit den politischen und historischen Ereignissen der…

    CMS Hasche Siglein Markenrecht- 28 Leser -


  • Löschungen (09/2013)

    … Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 01 925 Nizzaklassen: 35, 39, 41, 43 Verfall (§ 49 MarkenG) 306 76 831 AIR LLOYD Luftfahrt Technik Nizzaklassen: 35, 37, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA …

    MarkenBlogin Markenrecht- 29 Leser -
  • Nur teilweise Patentschutz embryonaler Stammzellen

    … EuGH hat im Oktober 2011 bereits entschieden, ”dass jede menschliche Eizelle vom Stadium ihrer Befruchtung an ein “menschlicher Embryo” im Sinne der Richtlinie ist, dass der Patentierungsausschluss sich auch auf die Verwendung von menschlichen Embryonen zu Zwecken der wissenschaftlichen Forschung bezieht und dass eine Erfindung nach Art. 6 der…

    rechtsanwalt.com- 38 Leser -
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