Marken



  • Neue Facebook-Marken: Wofür steht das «W»?

    … Was plant Facebook mit dem «W», fragt das deutsche MarkenBlog. Steht das «W» in den neuen Facebook-Marken für WhatsApp und arbeitet Facebook an einer weiteren Integration von WhatsApp? Am 9. November 2016 hinterlegte Facebook zwei «W»-Marken in der Europäischen Union (EU). Die beiden Unionsmarken (016013302, 016013377) werden jeweils für Waren…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 67 Leser -
  • Verwechslungsgefahr der Marken „Matratzen“ und „Matratzen Concord“ bejaht

    … Urteil des EuG vom 19.11.2015, Az.: T-526/14 Aus der Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen spanischen Durchschnittsverbrauchers liegt zwischen den Marken „Matratzen“ (spanische Marke) und der Marke „Matratzen Concord“ (Unionsmarke) Verwechslungsgefahr vor. Schließlich ist ein begrifflicher Vergleich zwischen…

    kanzlei.biz- 106 Leser -
  • Lacoste Krokodil vs. Kaiman

    … 30.09.2015 – T364/13 wies das EuG die Klage ab und bestätigte die Ablehnung der Eintragung der Marke von Mocek und Wenta. Im Zuge der Prüfung, ob die Gefahr einer Verwechslung der einander gegenüberstehenden Zeichen besteht, kam das Gericht zu dem Ergebnis, dass diese eine geringe bildliche Ähnlichkeit aufweisen, da beide ein Reptil der Ordnung Krokodile…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Markenrecht- 63 Leser -
  • Salz gegen Salz im Markenrecht

    … Registrierung die Wortmarke SALT auch in der Schweiz schützen (PDF). Gemäss Art. 31 MSchG können Inhaber einer älteren Marke gegen die Eintragung einer neuen Marke Widerspruch erheben. Das Widerspruchsverfahren wird durch das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) geführt und beschränkt sich auf relative Ausschlussgründe gemäss Art. 3…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 133 Leser -


  • Zur Eintragung der Kitkat-Form als Marke

    … Urteil des EuGH vom 16.09.2015, Az.: C-215/14 Art. 3 Abs. 1 Buchst. e der Richtlinie 2008/95/EG ist dahingehend auszulegen, dass Zeichen, die aus der Form der Ware bestehen, nicht als Marke eingetragen werden können, wenn die Form der Ware durch die Art der Ware selbst bedingt ist oder zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind…

    kanzlei.biz- 96 Leser -
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