Marke Des Monats

  • Marke des Monats September 2017: n-tv

    Huch, da sieht die App auf dem iPhone auf einmal anders aus! Plötzlich eckiger und flacher im Design.. Unsere Marke des Monats kommt dieses Mal aus dem Hause RTL Group und hört auf den Namen des gleichnamigen Nachrichtensenders n-tv. Über den Marken-Relaunch wurde bereits am 01.09.2017 berichtet, doch so schnell konnte das DPMA die Marke gar nicht eintragen, die erst am 14.08.

    Christian Welkenbach/ Das Blog für Markenrecht- 81 Leser -
  • Marke des Monats November 2016

    … Unternehmen durch das Markenrecht ,,ein Monopol für technische Lösungen oder Gebrauchseigenschaften einer Ware“ eingeräumt werde. Das EUIPO hat nun, unter Berücksichtigung der Feststellungen des EuGH, eine neue Entscheidung darüber zu treffen, ob die Form des Zauberwürfels als dreidimensionale Marke eingetragen werden kann. Alles in allem ein guter Grund…

    Das Blog für Markenrecht- 67 Leser -


  • Marke des Monats Oktober 2016

    … Nach einer etwas längeren Durststrecke können wir endlich wieder eine Marke des Monats küren. Unsere Marke des Monats ist eine Bildmarke, und zwar der Haribo Goldbär. Auch wenn eigentlich jedes Kind die berühmten Goldbären aus dem Hause Haribo kennt, mag es den Markenrechtler irgendwie verwundern, weshalb die bunten Gummibärchen in ihrer…

    Christian Welkenbach/ Das Blog für Markenrechtin Wettbewerbsrecht- 107 Leser -
  • Marke des Monats: TDI CLEAN DIESEL

    … Unsere Marke des Monats kommt heute aus Kanada und hört auf den Namen „TDI CLEAN DIESEL“. Nachdem sich das Gelächter über die Nominierung zur Marke des Monats gelegt hat und sich einige Autobauer in den USA fragen, wie sie an die wertvolle Manipulationssoftware rankommen können, um die strengen kalifornischen Abgasnormen unterwandern zu können…

    Christian Welkenbach/ Das Blog für Markenrechtin Markenrecht- 46 Leser -
  • Marke des Monats :D

    … Unsere Marke des Monats Februar kommt dieses Mal aus der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens und ist ein bei WhatsApp, Facebook und Twitter übliches Emoticon, nämlich ein lachender bzw. breit grinsender Smiley. Als Bildmarke sieht das dann so aus: Kenner sagen, dass bei dem die Nase fehlt (hier eine Übersicht über die gängigsten Emoticons…

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  • Marke des Monats: 2015

    … Mit den besten Wünschen für das neue Jahr präsentieren wir heute die erste Marke des Monats im Jahre 2015. Ja…. das war es schon. …..kein Scherz. Die Jahreszahl 2015 ist als Wortmarke bereits seit dem Jahre 2003 für die DEUTZ AG für folgende Waren der Klassen 7, 9 und 12 im Markenregister des DPMA eingetragen: Feste und fahrbare…

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  • Marke des Monats: Apple Watch

    … Unsere Marke des Monats September ist die Wortbildmarke Apple Watch, die in der Tat erst gestern zeitgleich mit der erstmaligen Präsentation der Apple Watch in Cupertino als EU-Marke angemeldet wurde. An der Eintragungsfähigkeit der Marke dürfte aufgrund des unterscheidungskräftigen Apfels keine tiefgreifenden Bedenken bestehen. Ob die Marke und das damit gekennzeichnete Produkt am Handgelenk ein Erfolg werden wird, bleibt abzuwarten. …

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  • Die Marke des Monats: legal, illegal, scheißegal!

    … Getreu dem Motto “Die lustigsten Marken sind die zurückgewiesenen” hat es nun wieder einmal ein Kennzeichen zur Marke des Monats geschafft, das lediglich angemeldet aber niemals eingetragen worden ist. Unsere Marke des Monats August “legal, illegal, scheißegal!” wurde im Mai 2007 die Eintragung vom Deutschen Patent- und Markenamt versagt…

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  • Marke des Monats Juli: PRISM

    … Unsere Marke des Monats Juli ist brandaktuell und derzeit in aller Munde, wenn auch in anderen Zusammenhängen. Es handelt sich um die Wortmarke PRISM, einer Bezeichnung, die uns alle an den aktuellen Abhörskandal rund um die NSA und Edward Snowden erinnert. Umso erstaunlicher, dass sich nicht das gleichnamige Überwachungsprogramm „Prism“ einer…

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  • Marke des Monats Februar

    … Gerade noch rechtzeitig in diesem Monat präsentieren wir die Marke des Monats Februar: Dem Anlass des heutigen Spitzenspiels im Viertelfinale des DFB-Pokals entsprechend wurde die Marke “Mia san mia” auserkoren, die zugunsten der FC Bayern München AG als Wortmarke im Markenregister des Europäischen Markenamts (HABM) für Waren und…

    Das Blog für Markenrecht- 71 Leser -
  • Die Marke des Monats Januar

    … wie „TM“ für „registered trademark“ steht, hat in Deutschland keine gesetzlich relevante Bedeutung. Solange eine Marke noch nicht eingetragen ist, wie die Marke BER, sollte dieses Zeichen tunlichst noch nicht verwendet werden, da dies in der Rechtsprechung als wettbewerbswidrige Irreführung bewertet wird. Wir gratulieren der Marke “BER” zur Marke des Monats Januar 2013. …

    Das Blog für Markenrecht- 40 Leser -
  • Die Marke des Monats Dezember

    … X-MAS, das ist unsere Marke des Monats Dezember! Die Marke X-MAS ist als EU-Wortmarke unter der Registernummer 02994861 beim HABM seit dem 02.09.2004 für “Biere” (Klasse 32) eingetragen und gehört einer dänischen Brauereigruppe, von der u. a. auch die bekannte Biermarke “Faxe” stammt. Wir nehmen die Weihnachtszeit zum Anlass, die Marke X-MAS…

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  • Die Marke des Monats November: @

    … Eine aktuelle Eintragung erhitzt die Gemüter und hat sich von daher den Titel der Marke des Monats November redlich verdient! Es handelt sich um die Marke @, die vom DPMA am 23.10.2012 für folgende Waren als Wortmarke eingetragen wurde: Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Schuhe; Gürtel (Bekleidung) Klasse 29…

    Das Blog für Markenrecht- 32 Leser -
  • Die Marke des Monats Oktober

    … Das Blog für Markenrecht sieht rot! Unsere Marke des Monats Oktober ist nichts als rot. Aus aktuellem Anlass präsentieren wir heute eine Farbmarke des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), der gegen die Santander Bank wegen Markenverletzung vor das Landgericht Hamburg gezogen ist. Die Farbmarke mit der Registernummer 302111204, die am…

    Das Blog für Markenrecht- 29 Leser -
  • Eintracht vs. Eintracht entschieden: Klarer Sieg für den Zweitligisten

    … Wie zu erwarten war, hat das Landgericht Frankfurt am heutigen Tage den Ringerverein aus Frankfurt, der sich im Jahre 2009 in “Athletik Club Eintracht Frankfurt am Main e. V.” umbenannt hatte, verurteilt, es zu unterlassen, künftig den Namen “Eintracht Frankfurt” des bekannten Fußballvereins zu verwenden. Außerdem wurde der Ringerverein zu…

    Das Blog für Markenrecht- 21 Leser -
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