Marke Anmelden

  • Markenanmeldungen: Zahlen Sie nicht an IP Direct

    …Es gibt Unternehmen, deren Geschäftskonzept darin besteht, die Markenblätter und Markenregister nach aktuellen Anmeldungen durchzuforsten, die frischgebackenen Anmelder anzuschreiben und ihnen vermeintliche Zahlungsaufforderungen zu senden. Diese Schreiben sind als Rechnungen getarnt, die häufig wie amtliche Gebührenmitteilungen aussehen. Auch…

    Dr. Metzner Rechtsanwälte, Erlangen- 114 Leser -


  • „Soft Cake“ ist keine Marke

    … „Soft Cake“ ist kein typischer Kuchen, sondern nur eine Art Kuchen, das macht einen feinen Unterschied. Mitbewerber haben daher ein berechtigtes Freihaltebedürfnis, wenn sie ebenfalls „soft cakes“ verkaufen wollen. Der Fall ist sehr instruktiv und zeigt, wie wichtig eine gute markenrechtliche Beratung im Vorfeld einer beabsichtigten Markenregistrierung ist. „Kuchen“ oder „Eiswaffel“ kann man ja auch nicht als Marke anmelden. Der Beitrag „Soft Cake“ ist keine Marke erschien zuerst auf Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum. …

  • Marke anmelden: So vermeiden Sie häufige Fehler

    … registrierten Marken vorliegen kann. Wird eine europäische Gemeinschaftsmarke angemeldet, kann diese mit eingetragenen nationalen Marken in jedem einzelnen Mitgliedsstaat der Europäischen Union kollidieren. Anmeldung einer potentiell risikobehafteteren EU-Marke statt einer nationalen deutschen Marke Markenanmelder meinen häufig, für die amtliche…

    Michael Plüschke/ Kanzlei Plüschke- 202 Leser -
  • Görliwood“ – Markenschutz in letzter Sekunde!

    … Wortmarken zur Anmeldung beim Patentamt. Markenschutz last minute! Die Eintragung des Namens „Görliwood“ durch das Patentamt erfolgte am 22.05.2013. Gerade noch rechtzeitig für Görlitz, um sich Markenschutz zu sichern. Denn nur eine Woche später, am 28.05.2013, meldete eine Brauerei aus Görlitz den Namen „Görliwood“ ebenfalls als Marke an beim Patentamt…

    LBR-Blogin Markenrecht Abmahnung- 155 Leser -
  • Marke anmelden: Warum und wie?

    … man Produktkennzeichen als Marke anmelden und damit monopolisieren sollte. Warum soll man eine Marke anmelden? Neben der herkunftshinweisenden Funktion besitzt eine Marke die Fähigkeit, positive Assoziationen über Produkte und damit zusammenhängende Erwartungen der Kunden zu bündeln (Qualitätsfunktion). Sie kommuniziert ein bestimmtes Produktimage…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 63 Leser -
  • Advanced: Die rechtserhaltende Nutzung

    … Damit eingetragene Marken dauerhaft geschützt werden können müssen sie genutzt werden. Eine Nutzung liegt dann vor, wenn die Marke als Warenkennzeichen (oder Dienstleistungskennzeichen) für die angemeldeten Produkte verwendet wird. Wie nutze ich eine Marke Wer zum Beispiel eine Marke „Florentines Saftige“ für Wurstwaren eingetragen hat der…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 58 Leser -


  • Basics: Die Bildmarke

    … der Kennzeichnung begegnet uns im Alltag ständig. Der Gestaltungsspielraum für Bildmarken ist enorm hoch. Ein prominentes Beispiel ist die folgende Bildmarke der Audi AG: Marke der Audi AG, Registernummer 39536107 Die Bildmarke besteht in diesem Beispiel aus einer Grafik sowie einem Wortbestandteil, welcher in einer besonderen Schriftart…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 56 Leser -
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