Marke Anmelden

  • Markenanmeldungen: Zahlen Sie nicht an IP Direct

    … heute sind wieder zwei solche Anfragen bei uns in der Kanzlei eingetroffen, darunter Beispiel eine Zahlungsaufforderung von IP Direct. Auf dem Schreiben sind die Marke selbst und die Daten der Markenanmeldung wiedergegeben. Abzocker: IP Direct verlangt 1.954,00 € für Marken-„Anmeldegebühr“ Die Firma, eine s.r.o. (entspricht der deutschen GmbH) aus…

    Dr. Metzner Rechtsanwälte, Erlangen- 119 Leser -


  • „Soft Cake“ ist keine Marke

    …, 37 Abs. 1 MarkenG) und (§§ 8 Abs. 2 Nr. 2, 37 Abs. 1 MarkenG). Freihaltebedürfnis der Mitbwewerber überwiegt Die Richter hielten es nicht für zulässig, einen allgemeinen Begriff wie „Soft Cake“ eindeutig einem einzelnen Unternehmen und dessen Herstellungsprinzipien zuzuordnen, zumal bei „Soft Cake“ der beschreibende Begriffsinhalt überwiegt. Ein…

  • Marke anmelden: So vermeiden Sie häufige Fehler

    … Angreifer bei unsicherem Ausgang vor einem Angriff nicht ab. Der Markeninhaber muss jedoch während des gesamten Verfahrens mit der Unsicherheit des Markenverlustes rechnen. Anmeldung einer Wort-/Bildmarke statt einer reinen Wortmarke Auch bei einer kombinierten Wort-/Bildmarke, das heißt, einer Marke, die aus einem Wortzeichen und einer grafischen…

    Michael Plüschke/ Kanzlei Plüschke- 204 Leser -
  • Görliwood“ – Markenschutz in letzter Sekunde!

    … Der Wettlauf um Markenschutz ist leise. Wer sich zu viel Zeit lässt kann für eine erfolgreiche Markenanmeldung beim DPMA zu spät kommen. Markenschutz für eine Marke beanspruchen zu können, ist die Grundlage für eine lukrative Monopolisierung der eigenen Produkte. Dieser Effekt des Markenschutzes ist nicht nur Unternehmen und Selbstständigen…

    LBR-Blogin Markenrecht Abmahnung- 163 Leser -
  • Marke anmelden: Warum und wie?

    … Kombinationen einzelner Zeichenelemente denkbar. Wie können Sie eine Marke anmelden? Aber wie kann man eine Marke anmelden und dem ausgewählten Produktkennzeichen zum Schutz verhelfen? Den ersten Schritt zur Erlangung der markenrechtlichen Ausschließlichkeitspositionen tut man, indem man einen entsprechenden Antrag beim Deutschen Patent- und…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 65 Leser -
  • Advanced: Die rechtserhaltende Nutzung

    … Damit eingetragene Marken dauerhaft geschützt werden können müssen sie genutzt werden. Eine Nutzung liegt dann vor, wenn die Marke als Warenkennzeichen (oder Dienstleistungskennzeichen) für die angemeldeten Produkte verwendet wird. Wie nutze ich eine Marke Wer zum Beispiel eine Marke „Florentines Saftige“ für Wurstwaren eingetragen hat der…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 58 Leser -


  • Basics: Die Bildmarke

    … Produkte können nicht nur mit Worten sondern auch mit Bildern gekennzeichnet werden. Es handelt sich dann nicht mehr um Wortmarken sondern um Bildmarken. Durch Bildmarken können Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens ebenso wie durch Wortmarken von den Waren bzw. Dienstleistungen anderer Unternehmen abgegrenzt werden. Diese Art und Weise…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 56 Leser -
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