Marke Anmelden

  • Markenanmeldungen: Zahlen Sie nicht an IP Direct

    … heute sind wieder zwei solche Anfragen bei uns in der Kanzlei eingetroffen, darunter Beispiel eine Zahlungsaufforderung von IP Direct. Auf dem Schreiben sind die Marke selbst und die Daten der Markenanmeldung wiedergegeben. Abzocker: IP Direct verlangt 1.954,00 € für Marken-„Anmeldegebühr“ Die Firma, eine s.r.o. (entspricht der deutschen GmbH) aus…

    Dr. Metzner Rechtsanwälte, Erlangen- 110 Leser -


  • „Soft Cake“ ist keine Marke

    …, 37 Abs. 1 MarkenG) und (§§ 8 Abs. 2 Nr. 2, 37 Abs. 1 MarkenG). Freihaltebedürfnis der Mitbwewerber überwiegt Die Richter hielten es nicht für zulässig, einen allgemeinen Begriff wie „Soft Cake“ eindeutig einem einzelnen Unternehmen und dessen Herstellungsprinzipien zuzuordnen, zumal bei „Soft Cake“ der beschreibende Begriffsinhalt überwiegt. Ein…

    Birgit Rosenbaum II/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum- 64 Leser -
  • Marke anmelden: So vermeiden Sie häufige Fehler

    … Eine Marke anmelden ist eine komplexe Sache. Es ist zu klären, was die eigenen Produkte langfristig von denen der Wettbewerber unterscheiden und beim Kunden als Wiedererkennungseffekt in Erinnerung bleiben soll: Ein prägnantes Wortzeichen, ein Logo, ein sich wiederholendes Layout oder ein Fähnchen stets an derselben Stelle der Gesäßtasche…

    Michael Plüschke/ Kanzlei Plüschke- 196 Leser -
  • Görliwood“ – Markenschutz in letzter Sekunde!

    … Der Wettlauf um Markenschutz ist leise. Wer sich zu viel Zeit lässt kann für eine erfolgreiche Markenanmeldung beim DPMA zu spät kommen. Markenschutz für eine Marke beanspruchen zu können, ist die Grundlage für eine lukrative Monopolisierung der eigenen Produkte. Dieser Effekt des Markenschutzes ist nicht nur Unternehmen und Selbstständigen…

    LBR-Blogin Markenrecht Abmahnung- 147 Leser -
  • Marke anmelden: Warum und wie?

    … Kombinationen einzelner Zeichenelemente denkbar. Wie können Sie eine Marke anmelden? Aber wie kann man eine Marke anmelden und dem ausgewählten Produktkennzeichen zum Schutz verhelfen? Den ersten Schritt zur Erlangung der markenrechtlichen Ausschließlichkeitspositionen tut man, indem man einen entsprechenden Antrag beim Deutschen Patent- und…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Markenrecht- 63 Leser -
  • Advanced: Die rechtserhaltende Nutzung

    … Damit eingetragene Marken dauerhaft geschützt werden können müssen sie genutzt werden. Eine Nutzung liegt dann vor, wenn die Marke als Warenkennzeichen (oder Dienstleistungskennzeichen) für die angemeldeten Produkte verwendet wird. Wie nutze ich eine Marke Wer zum Beispiel eine Marke „Florentines Saftige“ für Wurstwaren eingetragen hat der…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Markenrecht- 58 Leser -


  • Basics: Die Bildmarke

    … der Kennzeichnung begegnet uns im Alltag ständig. Der Gestaltungsspielraum für Bildmarken ist enorm hoch. Ein prominentes Beispiel ist die folgende Bildmarke der Audi AG: Marke der Audi AG, Registernummer 39536107 Die Bildmarke besteht in diesem Beispiel aus einer Grafik sowie einem Wortbestandteil, welcher in einer besonderen Schriftart…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaumin Markenrecht- 56 Leser -
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