Apple wird Gerüchten zufolge in Zukunft auf einen herkömmlichen Kopfhörer-Anschluss verzichten und stattdessen den proprietären Lightning-Anschluss verwenden. Ausserdem gibt es Spekulationen um Apple-eigene Bluetooth-Kopfhörer. Blickt man ins Markenregister, könnten diese kabellosen Kopfhörer von Apple als AirPods vermarktet werden.
Trademark Filings Seemingly Confirm Apple's Work on Upcoming 'AirPods'With it looking more and more like Apple is going to remove the headphone jack on the iPhone 7, we've seen considerable speculation and...
Streit ums Markenrecht verlangt oft ein feines Gespür. Auch unter Gärtnern. Mit einer aktuellen Entscheidung zum Markenrecht hat das OLG Frankfurt am Main (Beschl. v. 30.05.2016, Az. 6 U 27/16) gegen kleine Unternehmen gerichteten überambitionierten Abmahnungen einige manchmal übersehene Grenzen aufgezeigt.
Marken, wie wir sie heute kennen, entstanden im 19. Jahrhundert im Zuge der Industrialisierung, der verbesserten Kommunikationsmöglichkeiten und der Bildung globaler Märkte. Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums traten in Kraft: Marken, Geschmacksmuster, Patente und Urheberrechte boten verschiedene ausschließliche Rechte an unterschiedlichen Arten von Innovationen.
…Die Anmeldung einer Marke ohne vorherige Recherche nach älteren Rechten stelle keinen Grund für eine Kostenauferlegung dar. Allenfalls wenn ein Markeninhaber rechtzeitig vor Ablauf der Widerspruchsfrist auf eine eindeutig verwechselbare ältere Marke hingewiesen werde, gleichwohl aber seine Marke aufrechterhalte und damit Anlass zum Widerspruch gäbe, könne dies ein Grund für eine Kostenauferlegung sein (BPatG, Beschl. […]…
…In der „nur die/NURMIE“-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 16.03.2016, Az. 28 W (pat) 536/13 – nur die/NURMIE) hat der Senat der Marke „nur die“ eine geringfügig geminderte Kennzeichnungskraft mit der Folge zugestanden „Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist von Haus aus unterdurchschnittlich, aber nicht so schwach, dass sie auf die Eigenprägung beschränkt wäre. Die Wortfolge „nur die“ […]…
… Im Rahmen der Erstberichterstattung zur Markenanmeldung „Oktoberfest“ der Landeshauptstadt München hatten wir das Presseamt der Stadt um eine Stellungnahme gebeten. Jetzt erreichten uns die Antworten auf unseren Fragenkatalog. Stellungnahme der Stadt München zu unseren Fragen: „…kann ich zu der Markenanmeldung „Oktoberfest“ zusammenfassend…
… Ab Samstag, den 17. September 2016 ist es wieder soweit: Das Oktoberfest (oder auch „Wiesn“) findet zum 183. Mal auf der Theresienwiese in München statt. Seit Jahren tobt ein Streit um Eintragung der Marke „Oktoberfest“, doch die Stadt München scheiterte immer wieder. Jetzt will die Stadt München die Wortmarke auf europäischer Ebene eintragen…
…, sondern gem. § 50 Abs. 2 Satz 1 MarkenG zum Zeitpunkt des Löschungsantrags. Der Markeninhaber konnte die Verkehrsgeltung zwar nicht für das Jahr der Anmeldung der Marke (2002) nachweisen, dafür aber für das Jahr 2015. Rot folgt auf Lila, Gelb und Magenta Die reine Farbmarke „Rot“ bleibt folglich neben den anderen wenigen Farbmarken bestehen, die beim…
… Bezeichnung eines Unternehmens, mit älterer Priorität. Im hier betroffenen Prozessfall sah sich ein Garten- und Landschaftsbauer der Klage eines Konkurrenten ausgesetzt. Der Kläger ging aus einer im Jahre 2014 angemeldeten Marke „A Objektservice – Peter B e.K.“ (eingetragen u. a. in Klasse 37 – „Bauwesen“) gegen den Beklagten vor. Der Beklagte…
… Neben der bekannten Register- gibt es auch noch die Benutzungsmarke. Sie ist eine nicht eingetragen Marke, bietet aber trotzdem auch Vorteile gegenüber eingetragenen Marken. Welche dies sind und was die beiden unterscheidet erfahren Sie in unserem Artikel. Was ist eine Benutzungsmarke? Eine Benutzungsmarke ist, im Gegensatz zur Registermarke…
…. Wie sieht es eigentlich aus mit den Rechten an „Pokémon“ und „Pokémon Go“? Am Ende der Kette steht die Nintendo Co., Ltd. aus Kyoto, Japan. Mit der Ausnahme der USA ist die japanische Nintendo Co., Ltd. rund um den Globus die eingetragene Inhaberin der Pokémon-Marken. Die US-amerikanischen Marken werden von der Nintendo of America Inc. aus Redmond…
… Die Begeisterung für das neue Augmented Reality-Spiel Pokémon Go scheint grenzenlos zu sein – was selbstverständlich nicht nur in den Medien, sondern auch im Markenregister Spuren hinterlässt. In der Schweiz wurde die Wort-Bild-Marke «PoKéMoN GO» am 3. März 2016 von Nintendo zur Registrierung hinterlegt (Gesuch Nr. 52769/2016). Die Hinterlegung…
… eine originär nicht unterschei-dungskräftige Marke sich infolge ihrer Benutzung im Verkehr im Sinne des § 8 39 40 41 42 - 19 - Abs. 3 MarkenG durchgesetzt hat, in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass es entscheidend darauf ankommt, ob ein erheblicher Teil der beteiligten Verkehrskreise das Zeichen nicht mehr nur als beschreibende oder übliche…
… Im Markenregister finden sich zahlreiche Fussball-Marken, zum Beispiel für das EURO 2016-Maskottchen oder für die Unterschrift von Fussballtrainer Jürgen «Kloppo» Klopp. In der Schweiz haben die Fussball-Brüder Granit Xhaka und Taulant Xhaka den Wert einer eigenen Marke erkannt. Seit dem 12. Mai 2016 verfügen die Brüder über die schweizerische…
Die Xhakas – jetzt eine eingetragene MarkeWer ein Waschmittel namens Xhaka lancieren will, hat Pech. Die Fussball-Brüder beanspruchen die Marke für sich. Wofür könnte das sein? Ein Branding-Kenner gibt Auskunft.
… Name und Unterschrift von berühmten Zeitpersonen können einen erheblichen wirtschaftlichen Wert haben. Sie werden deshalb oftmals als Marken geschützt. Ein Beispiel dafür ist der ehemalige Fussballspieler und heutige Fussballtrainer José Mourinho. Für seinen Namen und seine Unterschrift sind gleich mehrere europäische Unionsmarken registriert…
José Mourinho zu Manchester United: Ein Trainer als AufputschmittelDer Portugiese soll die Weltmarke aus Manchester sofort zurück an die Spitze führen.
Premier League: José Mourinho bei Chelsea entlassenNach einer schlechten ersten Saisonhälfte entlässt Chelsea den Trainer.
… oder allergieähnliche Beschwerden hervorrufen. Saubere Produktion, hygienische Verpackung und kurze Transportwege ohne Lagerungszeiten sind die Alternative zur Einnahme von Konservierungsstoffen. Die Marke Mount Natural vereint alle diese hohen Qualitätsanforderungen bei jedem seiner Produkte. Prehm & Klare Rechtsanwälte bieten ihren Mandanten…
… Markeninhaber gehen zur Verteidigung ihrer Marken und zur Verhinderung von Rufschädigungen durch billige Plagiate hart gegen Online-Händler vor. Der kostengünstige China-Import wird so zur teuren Abmahnfalle. Immer mehr gefälschte Produkte sind auf dem europäischen Markt in Umlauf. Bei den Verkäufern handelt es sich nicht immer um skrupellose…
… Wie jedes Jahr hat die Kommunikationsagentur MillwardBrown auch im Jahre 2016 eine Liste der 100 wertvollsten Marken herausgegeben, die sogenannte „BrandZ Top 100 Most Valuable Global Brands“. Dabei hat die Marke Google erneut die Marke Apple hinter sich gelassen und seinen Vorsprung sogar ausgebaut. Dieter H / Shutterstock.com Google ist mit…
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Die Xhakas – jetzt eine eingetragene Marke
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Manager als Marke: Menschen zu Marken - manager magazin
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Lindt-Goldbär siegt im Streit mit Haribo
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Name of Apple’s Smartwatch Wasn’t a Secret — at Least in Trinidad and Tobago
