Marke

    • facebook-sperre.de

      Einen Mandantenköder unter dem schlagkräftigen Domain-Namen "" hat ein geschäftstüchtiger Anwalt aus Regensburg mit der mutigen Forderung "Facebook wegen Sperrung jetzt verklagen!" in den Ozean der Facebook-Fischchen geworfen. Grundsätzlich eine tolle Idee, denn "Wenn es uns allen gemeinsam gelingt, Facebook durch viele tausend Klagen unter Druck zu setzen, wird sich an der Lös ...

      Fachanwalt für IT-Recht- 252 Leser -
    • Amazon darf fremde Marken verwenden, wenn Anbieter erkennbar ist

      Am Freitag 16. Februar 2018 hat der Bundesgerichtshof (AZ: I ZR 138/16) zur Frage der Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb einer in eine Internethandelsplattform eingebetteten Suchfunktion entschieden. In dem durch den Bundesgerichtshof zu entscheidenden Fall ging es um die Anzeige von Produkten von Drittanbietern, wenn man über die Su ...

      WK LEGAL Online Blog- 93 Leser -
  • Strafbare Verletzung einer Gemeinschaftsmarke – und das Anhalten der Ware durch den Zoll

    … Eine Einfuhr liegt vor, wenn die gekennzeichnete Ware aus dem Ausland tatsächlich in den Schutzbereich des Markengesetzes überführt worden ist1. Täter dieser Verletzungshandlung ist nicht nur, wer im Zeitpunkt des Grenzübertritts bzw. bei Nichtunionswaren im Zeitpunkt ihres Statuswechsels zu Unionswaren die tatsächliche Verfügungsgewalt über die…

    Rechtslupe- 28 Leser -


  • Strafbare Verletzung einer Gemeinschaftsmarke – und die fehlende Zustimmung zur Nutzung

    … Soweit § 143a Abs. 1 MarkenG ein Handeln “trotz eines Verbotes und ohne Zustimmung des Markeninhabers” verlangt, ist der Ausspruch eines gesonderten Verbotes nicht erforderlich1. Vielmehr genügt das absolut wirkende Verbot der Benutzung der Gemeinschafts- bzw. Unionsmarke2. Durch die Übernahme dieser beiden Tatbestandsmerkmale des Artikels 9…

    Rechtslupe- 21 Leser -
  • Markenportrait: Diasticker

    … Fixierungspflaster für Blutzucker-Messgeräte, Sensoren und Insulinpumpen bekannter Marken wie z. B. Freestyle Libre, Omnipod und Dexcom sind die Herzstücke des Onlineshops. Ob blumig verspielt oder klassisch – die Motive strahlen Lebensfreude und Zuversicht aus. Praktisches Zubehör wie Displayschutzfolien oder Schutztaschen runden das umfangreiche…

    Markenserviceblog- 48 Leser -
  • Markenportrait: Astrid Willert

    … Astrid Willert Registernummer: 302017108661 Anmeldetag: 29.08.2017 [Anzeige] Astrid Willert – Jagdhunderevier „Jagdhunde willkommen“ Lange Zeit bin ich nun selbst schon passionierte Jägerin und seit vielen Jahren arbeite ich auch als Ausbilderin für Jagdhunde. Meine Passion ist es, mit Leidenschaft, Sachverstand und viel Herz für meine…

    Markenserviceblog- 41 Leser -


  • BLUE IVY vs. Beyoncé: keine Privatheit im jahrelangen Markenstreit

    … Markennamen BLUE IVY und BLUE IVY CARTER verwickelt. Als letzte Episode in der jahrelangen Auseinandersetzung kam die persönliche Betroffenheit ins Spiel: Beyonce und ihr Mann Jay-Z baten um eine Schutzanordnung, die die Veröffentlichung von Details über die Zeit und den Ort der Sitzung verbieten würde. Denn ihre fünfjährige Tochter […] The post BLUE IVY vs. Beyoncé: keine Privatheit im jahrelangen Markenstreit appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 67 Leser -
  • AERO geht die Luft aus

    …Das Zeichen „AFRO“ und die Marke „AERO“ sind schriftbildlich mit der Folge ähnlich, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen ihnen vom Bundespatentgericht (BPatG, Beschl. v. 21.09.2017, Az. 25 W (pat) 25/17 – AFRO vs. AERO) bejaht wurde.. „Vorliegend kommen sich die Vergleichszeichen schriftbildlich zu nahe. Die Zeichen sind beim Vergleich des Schriftbildes in allen üblichen Wiedergabeformen zu […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 76 Leser -
  • Markenrecht: Apple obsiegt gegen „Mi Pad“

    …. Darüber hinaus unterscheidet sich die Marke sowohl in der Schreibweise als auch klanglich nur in einem einzigen Buchstaben von Apples iPad – zwei Fakten, die zu Unmut in Kalifornien geführt haben, weshalb Apple zunächst Einspruch gegen die Eintragung der Marke „Mi Pad“ beim EUIPO (dem europäischen Amt für geistiges Eigentum) eingelegt hatte. Die…

    halle.law- 37 Leser -
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