Mangels

  • Urteil zu eBay: Kein Vertragsschluss bei Abbruch vor Erreichen des Mindestgebots

    … – vor Erreichen dieses Mindestgebots abgebrochen wurde, sei ein Kaufvertrag nicht zustande gekommen. Eine Herausgabe des vom Kläger geforderten Motorrades scheide als mangels Rechtgrund aus. Kommentar Gerade zum Thema eBay-Fahrzeugverkäufe hat es schon öfter Urteile gegeben – zumeist ging es dabei darum, dass der Verkäufer nach Auktionsende nichts…

    IT-Recht Kanzlei- 14 Leser -
  • Schweizer Grosseltern – Schweizer Enkel?

    … Schweiz eng verbunden ist (Art. 21 BüG). Was aber wenn die Grosseltern Schweizer Bürger waren, deren Kinder indes nie einer schweizerischen Behörden gemeldet wurden? Können die Enkel das Schweizer Bürgerrecht wiedererlangen? Die Kinder der Schweizer Grosseltern sind von Gesetzes wegen als Schweizer Bürger geboren. Mangels Meldung, haben diese ihr…

    Lawblogswitzerland.ch- 38 Leser -


  • Das Zahngold im Krematorium

    … Das Zahngold in der Asche Verstorbener ist herrenlos. Einer Aneignung des Betreibers des Krematoriums stehen Rechte Dritter entgegen, § 958 Abs. 2 BGB. Nehmen Arbeitnehmer das Zahngold an sich, kann der Krematoriumsbetreiber als Geschäftsherr Herausgabe nach den Auftragsregeln verlangen. Bei verschuldeter Unmöglichkeit der Herausgabe haftet der…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 46 Leser -
  • Kindergeld für das volljährige Kind

    … eine Berufsausbildung mangels Ausbildungsplatzes nicht beginnen oder fortsetzen kann (§ 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. c EStG) und seine zur Bestreitung des Unterhalts oder der Berufsausbildung bestimmten oder geeigneten Einkünfte und Bezüge 7.680 EUR im Kalenderjahr nicht übersteigen. Für jeden Kalendermonat, in dem die Voraussetzungen des § 32…

    Rechtslupe- 21 Leser -
  • Schadensersatz auch ohne wirksame Kündigung

    … dieser keine Vollmacht beilag. Mit der Frage, ob die Mängel bauartbedingt waren und eine Gesundheitsgefährdung der Mieter vorlag, musste der BGH sich nicht befassen, sondern konnte dies aufgrund des Verfahrenslaufs als zutreffend unterstellen. Im Ergebnis stellt der BGH klar, dass Schadensersatzansprüche der Mieter nicht von der Wirksamkeit einer…

    rofast.dein Mietrecht- 53 Leser -
  • Entdeckung des Mangels bei Unternehmenskaufverträgen

    …Matthias Wolf und Simone Ehrsam besprechen in GesKR 2013 (S. 299ff.) das Urteil 4A_321/2012 des BGer und fassend es wie folgt zusammen: (1) Gemäss BGer sind auf Unternehmenskaufverträge grundsätzlich die Gesetzesbestimmungen über den Fahrniskauf (Art. 187 ff. OR) anwendbar. (2) Bei einem Share Deal (d.h. einem Unternehmenskauf durch Erwerb von…

    Lawblogswitzerland.ch- 23 Leser -
  • Achtung: Verdachtskündigung!

    … Vertrauens begleiten zu lassen (vgl. LAG Berlin-Brandenburg 6.11.2009 – 6 Sa 1121/09).“ Die Anforderungen an die Wirksamkeit einer Verdachtskündigung sind bereits hoch; die Messlatte wird von den Berliner Arbeitsgerichten - zumindest in formeller Hinsicht - allerdings noch höher gelegt. Mangels höchstrichterlicher Klärung ist Unternehmen zu…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 84 Leser -
  • Vitalpilze

    …Amtlicher Leitsatz: a) Eine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne von Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 liegt auch dann vor, wenn die Angabe mangels Bestimmtheit nicht zulassungsfähig im Sinne des Art. 13 Abs. 1 der Verordnung ist und daher eine unspezifische Angabe im Sinne des Art. 10 Abs. 3 der Verordnung darstellt. b) Solange…

    kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 66 Leser -


  • Tauziehen um Kraftwerk Datteln geht weiter

    … erlassen worden war, für nichtig erklärt. Diese Entscheidung hatte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) im Folgejahr bestätigt. Da es mangels Bebauungsplan an einer planerischen Grundlage für die Großanlage fehlte, hob das Oberverwaltungsgericht Münster 2012 in einem erneuten Klageverfahren dann den Genehmigungsvorbescheid auf. Dabei stützte sich…

    Der Energieblog- 48 Leser -
  • Vitalpilze

    … Eine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne von Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 liegt auch dann vor, wenn die Angabe mangels Bestimmtheit nicht zulassungsfähig im Sinne des Art. 13 Abs. 1 der Verordnung ist und daher eine unspezifische Angabe im Sinne des Art. 10 Abs. 3 der Verordnung darstellt. Solange die Listen nach Art. 13…

    Rechtslupe- 24 Leser -
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