Mangels

  • Urteil zu eBay: Kein Vertragsschluss bei Abbruch vor Erreichen des Mindestgebots

    … – vor Erreichen dieses Mindestgebots abgebrochen wurde, sei ein Kaufvertrag nicht zustande gekommen. Eine Herausgabe des vom Kläger geforderten Motorrades scheide als mangels Rechtgrund aus. Kommentar Gerade zum Thema eBay-Fahrzeugverkäufe hat es schon öfter Urteile gegeben – zumeist ging es dabei darum, dass der Verkäufer nach Auktionsende nichts…

    IT-Recht Kanzlei- 14 Leser -
  • Schweizer Grosseltern – Schweizer Enkel?

    … Schweiz eng verbunden ist (Art. 21 BüG). Was aber wenn die Grosseltern Schweizer Bürger waren, deren Kinder indes nie einer schweizerischen Behörden gemeldet wurden? Können die Enkel das Schweizer Bürgerrecht wiedererlangen? Die Kinder der Schweizer Grosseltern sind von Gesetzes wegen als Schweizer Bürger geboren. Mangels Meldung, haben diese ihr…

    Lawblogswitzerland.ch- 38 Leser -


  • Das Zahngold im Krematorium

    … mangels Universalsukzession diese Teile als herrenlose Sachen anzusehen sind, kann an ihnen nach § 958 Abs. 1 BGB durch Inbesitznahme Eigentum erworben werden. Allerdings verhindert § 958 Abs. 2 BGB einen Eigentumserwerb auf diesem Wege, sofern durch die Besitzergreifung das Aneignungsrecht eines Anderen verletzt wird. Inhaber dieses…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 47 Leser -
  • Kindergeld für das volljährige Kind

    …, sondern auch dann, wenn ihm ein Ausbildungsplatz bereits zugesagt wurde, es diesen aber aus schul-, studien- oder betriebsorganisatorischen Gründen erst zu einem späteren Zeitpunkt antreten kann. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, wird der Tatbestand des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. c EStG nicht dadurch ausgeschlossen, dass das Kind eine…

    Rechtslupe- 21 Leser -
  • Schadensersatz auch ohne wirksame Kündigung

    …, WuM 2007, 570). BGH, Urteil vom 3. Juli 2013 – VIII ZR 191/ Haben Sie auch Fragen zum Mietrecht in Ravensburg und Umgebung? Entsteht in unserer Kanzlei Rechtsanwalt Dr. Boris Mattes gerne zur Verfügung. Rommelspacher Glaser Prüß Mattes Fachanwälte | Steuerberater Eywiesenstraße 6 88212 Ravensburg Tel. 0751 / 36331-0 Fax: 0 751 / 36331-33 …

    rofast.dein Mietrecht- 53 Leser -
  • Entdeckung des Mangels bei Unternehmenskaufverträgen

    …Matthias Wolf und Simone Ehrsam besprechen in GesKR 2013 (S. 299ff.) das Urteil 4A_321/2012 des BGer und fassend es wie folgt zusammen: (1) Gemäss BGer sind auf Unternehmenskaufverträge grundsätzlich die Gesetzesbestimmungen über den Fahrniskauf (Art. 187 ff. OR) anwendbar. (2) Bei einem Share Deal (d.h. einem Unternehmenskauf durch Erwerb von…

    Lawblogswitzerland.ch- 23 Leser -
  • Achtung: Verdachtskündigung!

    … Vertrauens begleiten zu lassen (vgl. LAG Berlin-Brandenburg 6.11.2009 – 6 Sa 1121/09).“ Die Anforderungen an die Wirksamkeit einer Verdachtskündigung sind bereits hoch; die Messlatte wird von den Berliner Arbeitsgerichten - zumindest in formeller Hinsicht - allerdings noch höher gelegt. Mangels höchstrichterlicher Klärung ist Unternehmen zu…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 85 Leser -
  • Vitalpilze

    …Amtlicher Leitsatz: a) Eine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne von Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 liegt auch dann vor, wenn die Angabe mangels Bestimmtheit nicht zulassungsfähig im Sinne des Art. 13 Abs. 1 der Verordnung ist und daher eine unspezifische Angabe im Sinne des Art. 10 Abs. 3 der Verordnung darstellt. b) Solange…

    kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 66 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:


  • Tauziehen um Kraftwerk Datteln geht weiter

    … also ohne eine rechtliche Grundlage für das bereits so gut wie fertig errichtete Kraftwerk da. Umweltschützer, die die Anlage nicht ohne einen Hauch von Polemik als „Schwarzbau“ bezeichnen, haben also formaljuristisch aktuell Recht. Bliebe es dabei, so müsste E.ON die Anlage wohl am Ende abreißen. Dies möchte der Regionalverband Ruhr aber…

    Der Energieblog- 48 Leser -
  • Vitalpilze

    … Arzneimittels oder einer bilanzierten Diät. Bundesgerichtshof, Urteil vom 17. Januar 2013 – I ZR 5/12 Weiterlesen: Gesundheitsbezogene Lebensmittelwerbung – “So wichtig wie das tägliche Glas Milch!” Wie darf ein Vodka-Mischgetränk heißen ? Wein darf nicht bekömmlich sein…

    Rechtslupe- 24 Leser -
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