Mangelfrei

  • Bau: Kein Werklohn ohne Abnahme?

    …Bau: Kein Werklohn ohne Abnahme? Kurzmeldung OLG Frankfurt v. 29.9.2014 – 1 U 283/12 Der Bauunternehmer hat keinen Anspruch auf Werklohn, solange das Bauwerk nicht abgenommen wurde oder zumindest abnahmefähig – also im Wesentlichen mangelfrei – ist. Das gilt aber nur im Erfüllungsstadium. In einer im Bauwesen typischen Fallkonstellation hat das…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 65 Leser -


  • Nacherfüllung betrifft Ausbau und Beseitigung der beschädigten Ware

    … Im zugrundeliegenden Fall ging es um einen Kläger, der Bodenfliesen bei der angeklagten Betreiberin eines Baustoffhandels zu einem Gesamtpreis von 1.191, 61 Euro erwarb. Der Kläger ließ die Fliesen in seinem Wohnhaus verlegen, woraufhin Mängel sichtbar wurden, die jedoch nicht beseitigt werden konnten. Aus diesem Grund forderte der Kläger zum…

    rechtsanwalt.com- 80 Leser -
  • Pflichtenheft zur Regelung von Mängelgewährleistung beim Softwarevertrag

    … werden. Ein Pflichtenheft regelt gemäß DIN 69901 die „vom Auftragnehmer erarbeiteten Realisierungsvorgaben aufgrund der Umsetzung des vom Auftraggeber vorgegebenen Lastenhefts“. In der Praxis ist das Pflichtenheft bei der Erstellung von Software und auch anderen Werken sehr wichtig, weil Dritte dadurch einen Einblick in sonst nur schwer…

    BERLIN BLAWGin Medienrecht- 44 Leser -
  • Werbung mit Herstellergarantie oftmals wettbewerbswidrig

    … Die Garantie oder das Garantieversprechen ist nicht zu verwechseln mit Gewährleistungsrechten. Verkäufer müssen beim Verkauf neuer Sachen dem Käufer 24 Monate die Mangelfreiheit gewährleisten. In den ersten sechs Monaten nach Überlassung der Sache wird widerleglich vermutet, dass ein in dieser Zeit aufgetretener Mangel bereits bei Gefahrübergang…

    BERLIN BLAWGin Wettbewerbsrecht- 21 Leser -
  • Werbung mit Herstellergarantie oftmals wettbewerbswidrig

    … Die Garantie oder das Garantieversprechen ist nicht zu verwechseln mit Gewährleistungsrechten. Verkäufer müssen beim Verkauf neuer Sachen dem Käufer 24 Monate die Mangelfreiheit gewährleisten. In den ersten sechs Monaten nach Überlassung der Sache wird widerleglich vermutet, dass ein in dieser Zeit aufgetretener Mangel bereits bei Gefahrübergang…

    BERLIN BLAWGin Wettbewerbsrecht- 20 Leser -
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