Mahnung



  • Einwurf-Einschreiben in GmbH-Angelegenheiten

    … (z.B. Einspruch gegen Steuerbescheid, Einspruch gegen Bußgeldbescheid, Widerspruch gegen sonstige Verwaltungsakte). Das Einschreiben ist insbesondere für fristgebundene Erklärungen empfehlenswert, bei denen es auch auf den Zeitpunkt des Zugangs ankommt. Hierbei wird seitens der Deutschen Post dokumentiert, wann und wo die Sendung eingeliefert…

    Udo Schwerd/ blogmbh.de- 176 Leser -
  • Vorsicht beim Kauf auf Rechnung

    …Online einkaufen gehen, das rund um die Uhr, ohne Geschäftszeiten beachten zu müssen. Ein paar Mausklicks genügen, schon kommt die Ware direkt zu einem nach Hause. Ideal auch, dass man bei vielen Shops nicht sofort bezahlen muss, denn die Rechnung liegt bei. Doch das birgt auch eine große Gefahr. Mit…

    Rechtslupe- 202 Leser -
  • Der Schufa-Hinweis in der Mahnung

    … Ein in der Mahnung (hier: eines Mobilfunkunternehmens) erfolgter Hinweis auf die bevorstehende Übermittlung der Daten des Schuldners an die SCHUFA steht nur im Einklang mit der Bestimmung des § 28a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BDSG, wenn nicht verschleiert wird, dass ein Bestreiten der Forderung durch den Schuldner selbst ausreicht, um eine Übermittlung…

    Rechtslupein Zivilrecht- 177 Leser -
  • Die überzogene Mahnung – und die Verzugszinsen

    … Der Gläubiger kann aus einer Mahnung keine Rechte herleiten, wenn er eine weit übersetzte Forderung geltend macht1. Dies war in dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Verfahren der Fall, da die Kläger in ihrem Schreiben eines zu hohen Betrages zuzüglich weit übersetzter Zinsen als Nutzungsersatz begehrten. Und dass die Schuldnerin die…

    Rechtslupein Zivilrecht- 208 Leser -
  • Verlustausgleich im Konzern – und das Erfordernis der Mahnung

    …, in der Regel das Ende des Geschäftsjahrs, wird der Anspruch auf Verlustausgleich fällig2. Damit tritt aber auch dann, wenn wie hier der Stichtag wegen des auf den 31.12 2000 befristeten Ergebnisabführungsvertrags kalendermäßig bestimmt ist, nicht ohne Mahnung Verzug ein. Nach § 286 Abs. 4 BGB (§ 285 BGB a.F.) kommt ein Schuldner nicht in Verzug, wenn…

    Rechtslupe- 108 Leser -


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