Luftreinhaltung

  • Stuttgart – und die Luftreinhaltung in der Innenstadt

    …Vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart war erstinstanzlich eine Klage der Deutschen Umwelthilfe e.V. gegen das Land Baden-Württemberg wegen Fortschreibung des “Luftreinhalteplanes/Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart” erfolgreich. Die Deutsche Umwelthilfe hat, so das Verwaltungsgericht Stuttgart, einen Anspruch auf Fortschreibung des…

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    Vorher zum gleichen Thema:
  • Luftreinhalteplan für Stuttgart

    … Vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart war erstinstanzlich eine Klage der Deutschen Umwelthilfe e.V. gegen das Land Baden-Württemberg wegen Fortschreibung des “Luftreinhalteplanes/Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart” erfolgreich. Die Deutsche Umwelthilfe hat, so das Verwaltungsgericht Stuttgart, einen Anspruch auf Fortschreibung des…

    Rechtslupe- 92 Leser -


  • Klagebefugnis eines Umweltverbandes bei einem Luft­rein­hal­te­plan

    … allgemeinen Leistungsklage zu verfolgen. Im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung hat das Verwaltungsgericht die in § 42 Abs. 2 VwGO normierte Sachurteilsvoraussetzung der Klagebefugnis entsprechend auch auf die allgemeine Leistungsklage angewendet. An dieser Rechtsprechung ist festzuhalten. Denn in § 42 Abs. 2 VwGO kommt ein allgemeines…

    Rechtslupe- 46 Leser -
  • Luftreinhaltung – Klagerecht für Umweltverbände

    … Anerkannte Umweltverbände können die Einhaltung der Vorschriften über Luftreinhaltepläne gerichtlich geltend machen. Damit weitete das Bundesverwaltungsgericht jetzt die Klagebefugnis für Umweltverbände auch auf den Bereich der Luftreinhaltung aus. Anlass hierfür bot ein Streit über den Luftreinhalteplan für Darmstadt: Der Luftreinhalteplan für…

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • BVerwG:Umweltverbände können Luftreinhalteplan einklagen

    … beklagte Land verpflichtet, den Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für NO2 vorsieht; zu den in Betracht kommenden Maßnahmen zählt etwa auch die Einführung einer Umweltzone. Mit seiner Sprungrevision machte das Land in erster Linie geltend, dass der…

    LEXEGESE- 37 Leser -
  • Zuteilung von Emissionsberechtigungen für bestehende Industrieanlagen

    … § 8 Abs. 2 ZuG 2012 re­gelt die Zu­tei­lung für be­ste­hen­de An­la­gen mit einer zwi­schen dem 1. Ja­nu­ar 2003 und dem 31. De­zem­ber 2007 in Be­trieb ge­nom­me­nen Ka­pa­zi­täts­er­wei­te­rung ab­schlie­ßend; § 12 ZuG 2012 fin­det neben § 8 Abs. 2 ZuG 2012 keine An­wen­dung. Die der Ka­pa­zi­täts­er­wei­te­rung an­tei­lig zu­zu­rech­nen­de…

    Rechtslupe- 5 Leser -
  • Verkehrsbeschränkungen aufgrund eines Luftreinhalteplans

    … Bei der ge­richt­li­chen Über­prü­fung von Ver­kehrs­be­schrän­kun­gen und -ver­bo­ten, die die Stra­ßen­ver­kehrs­be­hör­de gemäß § 40 Abs. 1 BIm­SchG zur Um­set­zung eines Luft­rein­hal­te­plans (§ 47 Abs. 1 BIm­SchG) an­ge­ord­net hat, ist in­zi­dent die Recht­mä­ßig­keit die­ses Plans zu über­prü­fen, so­weit sie durch das Kla­ge­vor­brin­gen…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Feinstaubbelastung und die rechtlichen Folgen

    … Seit Jahren ist die Debatte um Feinstaub und die Belastung der Innenstädte in aller Munde. Hauptverursacher dafür sind der Straßenverkehr und die Industrie. Die Umweltzonen und die dafür erforderlichen roten, gelben, und grünen Plaketten für Kfz sind Alltagsbilder. A. Rechtlicher Hintergrund Ausgangsgrundlage sind zwei Richtlinie der EU, die…

    Conle§i- 44 Leser -
  • Kölner Umweltzone

    … Die zum 1. Januar 2008 in den Kölner Stadtteilen Deutz, Mühlheim und Innenstadt eingerichtete Umweltzone ist rechtmäßig. Diese Feststellung des Verwaltungsgerichts Köln hat jetzt das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster bestätigt und den Antrag des Klägers, eines Kölner Rechtsanwalts, auf Zulassung der Berufung…

    Rechtslupe- 15 Leser -
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