Luftfahrt

  • Zusatzkosten für die Aufgabe des Fluggepäcks

    … Es ist nicht mit dem Unionsrecht zu vereinbaren, dass nach den spanischen Rechtsvorschriften die Luftfahrtunternehmen verpflichtet sind, in jedem Fall für den Preis des Flugscheins ohne Zusatzkosten nicht nur den Fluggast zu befördern, sondern auch das von ihm aufgegebene Gepäck. So hat der Gerichtshof der Europäischen Union in dem hier…

    Rechtslupe- 16 Leser -


  • Energiesteuerbefreiung für den Konzern-Jet

    … Das Bestehen einer luftverkehrsrechtlichen Betriebsgenehmigung ist keine Voraussetzung der Mineralöl- oder Energiesteuerbefreiung für die gewerbliche Luftfahrt. Die Energiesteuerbefreiung kann daher auch von Dienstleistungsgesellschaften beansprucht werden, die – etwa für die Konzernvorstände – Flugdienstleistungen mit einem ihr gehörenden…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Energiesteuerbefreiung für die gewerbliche Luftfahrt

    … an andere Unternehmen erbracht werden, die ebenfalls dem Konzern angehören. Nach § 27 Abs. 2 Nr. 1 EnergieStG dürfen die dort genannten Luftfahrtbetriebsstoffe -mit der Folge eines Entlastungsanspruchs nach § 52 Abs. 1 Satz 1 EnergieStG- steuerfrei in Luftfahrzeugen für die Luftfahrt mit Ausnahme der privaten nichtgewerblichen Luftfahrt verwendet werden. Als…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Werkstattflüge – und die Energiesteuer

    … Luftfahrt-Bundesamt, von der zuständigen Europäischen Agentur für Flugsicherheit oder vom Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung genehmigt worden sind. Im Streitfall ist die Klägerin kein solcher Betrieb, so dass eine Steuerbefreiung nach § 27 Abs. 2 Nr. 2 EnergieStG nicht in Betracht kommt. Auch aus einer unmittelbaren Anwendung des Art. 15 Abs…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Die Luftfahrt-Haftpflichtversicherung und die Flugschau

    … Eine Regelung in den Bedingungen einer Luftfahrt-Haftpflichtversicherung, nach der kein Versicherungsschutz besteht, wenn der Führer des Luftfahrzeugs bei Eintritt des Ereignisses nicht die vorgeschriebenen Erlaubnisse, erforderlichen Berechtigungen oder Befähigungsnachweise hatte, ist nicht als objektiver Risikoausschluss, sondern als verhüllte…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Up, up, to the Sky – unser Mann im All

    … “überfliegen” zu wollen. Man muss auch die eigenen Grenzen kennen. Gerst wird - nach Thomas Reiter und Hans Schlegel – der dritte deutsche Astronaut auf der ISS sein. Im Weltraum waren bisher 10 Deutsche, manche nur eine Woche, andere bis zu sechs Monate lang. Und einige von ihnen sogar mehrfach. Der Countdown läuft, weniger als zwei Wochen noch…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 40 Leser -
  • Up, up, to the Sky – unser Mann im All

    … “überfliegen” zu wollen. Man muss auch die eigenen Grenzen kennen. Gerst wird - nach Thomas Reiter und Hans Schlegel – der dritte deutsche Astronaut auf der ISS sein. Im Weltraum waren bisher 10 Deutsche, manche nur eine Woche, andere bis zu sechs Monate lang. Und einige von ihnen sogar mehrfach. Der Countdown läuft, weniger als zwei Wochen noch…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 19 Leser -
  • Nutzung von iOS 7 in der Luftfahrt auf eigene Gefahr

    … Wer iOS 7 von Apple auf einem iPad nutzen möchte, muss unter anderem bestätigen, dass iOS nicht für die Navigation von Flugzeugen oder zur Verwendung in der Flugsicherung geeignet und gedacht ist (Software License Agreement, PDF): «YOU FURTHER ACKNOWLEDGE THAT THE iOS SOFTWARE AND SERVICES ARE NOT INTENDED OR SUITABLE FOR […] AIRCRAFT…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 54 Leser -
  • Löschungen (09/2013)

    … Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 01 925 Nizzaklassen: 35, 39, 41, 43 Verfall (§ 49 MarkenG) 306 76 831 AIR LLOYD Luftfahrt Technik Nizzaklassen: 35, 37, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA …

    MarkenBlogin Markenrecht- 29 Leser -
  • Jetzt auch juristischer Ärger für den Berliner Flughafen

    … in Höhe von 1,2 Mrd. Euro genehmigt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat jedoch am 23.1.2013 in einem ersten Urteil über Klagen von Anwohnern die Flugrouten zum Flughafen über den Wannsee gekippt. Gegenwind kommt auch aus Brüssel. Medienberichten zufolge will die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten, weil für die…

    Der Energieblogin Verkehrsrecht- 75 Leser -
  • EuGH: Diskriminierung im Flugzeug... ?

    … EuGH heute in der Rechtssache C-132/11 Tyrolean Airways Tiroler Luftfahrt Gesellschaft mbH / Betriebsrat Bord der Tyrolean Airways Tiroler Luftfahrt Gesellschaft mbH entschieden. Weitere Informationen »…

    iuswanze- 18 Leser -


  • KfW: Ein Drittel der Fördertätigkeit für Umwelt- und Klimaschutz

    … erreicht, gefolgt von Schifffahrt sowie Luftfahrt und Schienenverkehr mit jeweils 2,0 Mrd. EUR. Ursachen für die Zusagenentwicklung waren zum einen die positive Investitionsneigung der Unternehmen, zum anderen die relative Zurückhaltung von Banken und Kapitalmarktteilnehmern in einzelnen Segmenten. Quelle: KfW, PM vom 1.2.2012…

    LEXEGESE- 5 Leser -
  • EU-Richtlinie gilt auch für US-Airlines

    …. Die Klage Gegen diese Vorgaben hatten die amerikanische Luftfahrt-Organisation Air for America, sowie American Airlines und United Continental vor dem London High Court geklagt. Das Gericht legte den Fall dem EuGH zur Entscheidung vor. Die Kläger waren der Ansicht, dass die Richtlinie gegen Völkerrecht und verschiedene internationale Abkommen…

    Recht @ EUROFORUM- 3 Leser -
  • Wahlentscheidung durch Stimmenthaltung?

    … eine Verletzung seiner Rechte aus dem Railway Labor Act, reichte Klage beim Bundesgericht ein und verlor. Das Bundesgericht sah die neue Methode der Agentur als vertretbar an. Das Bundesberufungsgericht für den Bezirk des District of Columbia bestätigte am 16. Dezember 2011 im Fall Air Transport Association of America, Inc., v. National Mediation…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 18 Leser -
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