Luftfahrt

  • Zusatzkosten für die Aufgabe des Fluggepäcks

    … Luftfahrtunternehmen, fakultative Zusatzkosten für die Aufgabe des Gepäcks der Fluggäste zu erheben. Im August 2010 erhöhte die Fluggesellschaft Vueling Airlines den Grundpreis (241,48 Euro) der von Frau Arias Villegas online gekauften vier Flugscheine für den Hin- und Rückflug zwischen La Coruña (Spanien) und Amsterdam (Niederlande) wegen der Aufgabe von zwei…

    Rechtslupe- 16 Leser -


  • Energiesteuerbefreiung für den Konzern-Jet

    … Das Bestehen einer luftverkehrsrechtlichen Betriebsgenehmigung ist keine Voraussetzung der Mineralöl- oder Energiesteuerbefreiung für die gewerbliche Luftfahrt. Die Energiesteuerbefreiung kann daher auch von Dienstleistungsgesellschaften beansprucht werden, die – etwa für die Konzernvorstände – Flugdienstleistungen mit einem ihr gehörenden…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Energiesteuerbefreiung für die gewerbliche Luftfahrt

    … an andere Unternehmen erbracht werden, die ebenfalls dem Konzern angehören. Nach § 27 Abs. 2 Nr. 1 EnergieStG dürfen die dort genannten Luftfahrtbetriebsstoffe -mit der Folge eines Entlastungsanspruchs nach § 52 Abs. 1 Satz 1 EnergieStG- steuerfrei in Luftfahrzeugen für die Luftfahrt mit Ausnahme der privaten nichtgewerblichen Luftfahrt verwendet werden. Als…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Werkstattflüge – und die Energiesteuer

    … Für Trainings, Schulungs- und Wartungsflüge kommt eine Energiesteuerbefreiung nach § 27 Abs. 2 Nr. 1 EnergieStG nicht in Betracht, denn solche Flüge dienen weder der entgeltlichen Beförderung von Personen oder Sachen noch der entgeltlichen Erbringung von Luftfahrtdienstleistungen. Entgegen der Auffassung des Finanzgericht kann die Steuerbefreiung…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Die Luftfahrt-Haftpflichtversicherung und die Flugschau

    … Eine Regelung in den Bedingungen einer Luftfahrt-Haftpflichtversicherung, nach der kein Versicherungsschutz besteht, wenn der Führer des Luftfahrzeugs bei Eintritt des Ereignisses nicht die vorgeschriebenen Erlaubnisse, erforderlichen Berechtigungen oder Befähigungsnachweise hatte, ist nicht als objektiver Risikoausschluss, sondern als verhüllte…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Up, up, to the Sky – unser Mann im All

    …) durch den Zusammenschluss mehrerer Einrichtungen. Neben der Aerodynamischen Versuchsanstalt waren das die Deutsche Versuchsanstalt für Luftfahrt (DVL) und die Deutsche Forschungsanstalt für Luftfahrt (DFL) sowie 1972 die Gesellschaft für Weltraumforschung (GfW). Erst 1989 wurde die DFVLR in Deutsche Forschungsanstalt für Luft- und Raumfahrt (DLR…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 40 Leser -
  • Up, up, to the Sky – unser Mann im All

    …) durch den Zusammenschluss mehrerer Einrichtungen. Neben der Aerodynamischen Versuchsanstalt waren das die Deutsche Versuchsanstalt für Luftfahrt (DVL) und die Deutsche Forschungsanstalt für Luftfahrt (DFL) sowie 1972 die Gesellschaft für Weltraumforschung (GfW). Erst 1989 wurde die DFVLR in Deutsche Forschungsanstalt für Luft- und Raumfahrt (DLR…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 19 Leser -
  • Nutzung von iOS 7 in der Luftfahrt auf eigene Gefahr

    … Wer iOS 7 von Apple auf einem iPad nutzen möchte, muss unter anderem bestätigen, dass iOS nicht für die Navigation von Flugzeugen oder zur Verwendung in der Flugsicherung geeignet und gedacht ist (Software License Agreement, PDF): «YOU FURTHER ACKNOWLEDGE THAT THE iOS SOFTWARE AND SERVICES ARE NOT INTENDED OR SUITABLE FOR […] AIRCRAFT…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 54 Leser -
  • Löschungen (09/2013)

    … Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 01 925 Nizzaklassen: 35, 39, 41, 43 Verfall (§ 49 MarkenG) 306 76 831 AIR LLOYD Luftfahrt Technik Nizzaklassen: 35, 37, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA …

    MarkenBlogin Markenrecht- 29 Leser -
  • Jetzt auch juristischer Ärger für den Berliner Flughafen

    …(c) BBH Die Diskussionen um den Berliner Hauptstadtflughafen nehmen kein Ende: Nach dem Rücktritt von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit als Aufsichtsratschef der Flughafengesellschaft droht auch juristischer Ärger. Beihilfenrechtlich hatte die EU-Kommission im Dezember 2012 zwar das Paket für den künftigen Hauptstadtflughafen in Höhe…

    Der Energieblogin Verkehrsrecht- 75 Leser -
  • EuGH: Diskriminierung im Flugzeug... ?

    …Die Nichtberücksichtigung der Berufserfahrung, die bei einem anderen Unternehmen desselben Konzerns erworben wurde, ist keine Diskriminierung wegen des Alters. Ein Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, bei der Entlöhnung seiner Arbeitnehmer die Berufserfahrung zu berücksichtigen, die diese bei einem solchen Unternehmen erworben haben. So hat der…

    iuswanze- 18 Leser -


  • KfW: Ein Drittel der Fördertätigkeit für Umwelt- und Klimaschutz

    … erreicht, gefolgt von Schifffahrt sowie Luftfahrt und Schienenverkehr mit jeweils 2,0 Mrd. EUR. Ursachen für die Zusagenentwicklung waren zum einen die positive Investitionsneigung der Unternehmen, zum anderen die relative Zurückhaltung von Banken und Kapitalmarktteilnehmern in einzelnen Segmenten. Quelle: KfW, PM vom 1.2.2012…

    LEXEGESE- 5 Leser -
  • EU-Richtlinie gilt auch für US-Airlines

    …. Die Klage Gegen diese Vorgaben hatten die amerikanische Luftfahrt-Organisation Air for America, sowie American Airlines und United Continental vor dem London High Court geklagt. Das Gericht legte den Fall dem EuGH zur Entscheidung vor. Die Kläger waren der Ansicht, dass die Richtlinie gegen Völkerrecht und verschiedene internationale Abkommen…

    Recht @ EUROFORUM- 3 Leser -
  • Wahlentscheidung durch Stimmenthaltung?

    …ML - Washington. Der für die Luftfahrt- und Eisenbahnindustrie geltende Railway Labor Act sieht vor, dass die Arbeitnehmer durch Mehrheitsbeschluss ihre Vertreter wählen können. Die nationale Agentur für Streitbeilegung ist für die Ausgestaltung der Wahlvorschriften zuständig. Diese sah seit 75 Jahren einen Arbeitnehmervertreter als gewählt…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 18 Leser -
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