Löschungsreife



  • BGH löscht ZAPPA-Marke (Az.: I ZR 135/10 – ZAPPA)

    … “ZAPPA” beeinflusst werde mit der Folge, dass eine rechtserhaltende Benutzung im Sinne von Art. 15 Abs. 2 Buchst. a GMV ausscheide. Auch die Benutzung des Domainnamens “zappa.com” durch den Nachlassverwalter stelle keine rechtserhaltende Benutzung der Marke dar, da das Publikum den Domainnamen nur als Hinweis auf eine Internetseite mit Informationen über den Musiker Frank Zappa auffasse. …

    muepe.de | weblog peter müllerin Markenrecht- 8 Leser -
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