Löschungsantrag

  • Black Friday 2017: noch immer geschützter Markenname?

    … In wenigen Tagen beginnt der "Black Friday" 2017. Es ist wahrscheinlich, dass nach der Abmahnwelle von 2016 auch in diesem Jahr Händler in Deutschland nach der bekannten Verkaufsaktion Abmahnungen erhalten werden. Wie ist die aktuelle Rechtslage, auch europäisch betrachtet, und gibt es vielleicht eine Löschung der Marke? The post Black Friday 2017: noch immer geschützter Markenname? appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

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    Vorher zum gleichen Thema:


  • Apple angeklagt im Markenrechtstreit um Animoji

    … Apple gab den 3-D animierten Charakteren im Emoji-Stil in seinem neuen iPhone X den Namen Animoji. Nun werden sie wegen Markenverletzung verklagt. Der Kläger erklärt, dass er den Namen Animoji 2014 erfunden habe und ihn bereits 2015 beim amerikanischen Patent- und Markenamt (UPSTO) eintragen ließ. The post Apple angeklagt im Markenrechtstreit um…

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 62 Leser -
  • Aussetzung eines Markenverletzungsverfahrens

    … Beschlus des OLG Frankfurt am Main vom 03.07.2017, Az.: 6 W 54/17 Ein Verletzungsverfahren ist auszusetzen, sofern bei Klageerhebung aus einer Unionsmarke schon Löschungsantrag beim EUIPO gestellt ist. Dies gilt allerdings nicht, wenn besondere Gründe vorliegen, die eine Fortsetzung verlangen. Ein solcher Grund kann unter anderem darin gesehen…

    kanzlei.biz- 74 Leser -
  • Bekanntheit siegt: CHEFKOCH.de löscht eingetragene „Chefkoch“-Marke

    … Ein aktuelles Urteil zur Löschung einer Wort-/Bildmarke wurde durch das Münchner Landesgericht bestätigt und durchgesetzt. Hierbei ging es um das bekannte Koch- und Rezeptportal "chefkoch.de". Die Inhaberin klagte gegen ein anderes Unternehmen mit dem Namen "Chefkoch". Letztendlich entschied die Bekanntheit über Sieg oder Niederlage von Chefkoch.de's Klage. The post Bekanntheit siegt: CHEFKOCH.de löscht eingetragene „Chefkoch“-Marke appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

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  • EuGH: Google und das Recht auf Vergessen

    … Bereits im Jahr 2014 hat der EuGH (Az.: C-131/12) entschieden, dass Suchmaschinenbetreiber dazu verpflichtet sind, Löschungsanträge von Privatpersonen anzunehmen, zu überprüfen und bei Bedarf die betroffenen Links aus dem Suchindex zu entfernen. Im entschiedenen Fall verklagte ein Spanier den Suchmaschinenbetreiber Google, da dieser bei einer…

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  • Wortmarke „Pippi Langstrumpf“ besitzt keine Unterscheidungskraft

    …, welche die literarische Figur hervorruft, gehen die angesprochenen Verkehrskreise davon aus, dass die Beherbergung von Gästen sich speziell an den Bedürfnissen von Kindern orientiert und entsprechende Angebote wie Spielzeuge bereithält. Deshalb ist ein beschreibender Bezug der Beherbergungsdienstleistung im Hinblick auf Umgebung, Abenteuer und Erlebnisse gegeben, sodass dem Löschungsantrag stattzugeben ist. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

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  • Begriff „Universum“ nicht gleichbedeutend mit „universal“ und daher nicht freihaltebedürftig

    … Rechtsprechung ohnehin nicht geeignet, Produkte unmittelbar zu beschreiben und eine Freihaltebedürftigkeit zu begründen, es sei denn, sie sind in den deutschen Sprachgebrauch eingegangen oder gehören auf dem entsprechenden Sachgebiet zur Fachsprache. Im Übrigen ist "Universum" auch nicht gleichbedeutend mit "universal". Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 24 Leser -


  • Keine Löschung des FC Bayern München e.V. aus Vereinsregister

    … Die Anhänger des FC Bayern München werden es schon immer geahnt haben: Der FC Bayern ist ein Idealverein! Diese Aussage klingt in den Ohren von Fans anderer Vereine vielleicht wie eine Provokation, sie ist aber rein juristisch zu verstehen – sportlich mag man da ganz anderer Auffassung sein (so wie der Verfasser, der BVB-Anhänger ist…

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