Löschung

  • Entscheidung-Falsche

    …Nach Auffassung des BPatG (vgl. BPatG, Beschl. v. 03.05.2017, Az. 29 W (pat) 7/15 – Karriere-Jura) kann der Wortmarke „Karriere-Jura“ die erforderliche Unterscheidungskraft betreffend die Dienstleistungen „juristische Stellenbörse; Herausgabe von elektronischen und Druckschriften; Bereitstellen von Portalen im Internet zu Rechtszwecken“ unter…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 121 Leser -
  • Zur Störerhaftung von Google für unerlaubte Foto-Veröffentlichung durch Dritte

    … Urteil des LG Frankfurt a. M. vom 09.02.2017, Az.: 2-03 S 16/16 Google haftet als Störer für die Veröffentlichung eines Fotos durch Dritte ab Kenntnis, soweit keine Erlaubnis für eine derartige Veröffentlichung vorliegt. Hier muss nicht der Kläger vorweisen können, dass keine Einwilligung besteht, sondern Google trifft als Verwender des Fotos die…

    kanzlei.biz- 73 Leser -


  • Was kostet die Löschung eines Hofvermerks?

    …Nach dem Willen des Gesetzgebers ist auch nach der im Jahre 2013 in Kraft getretenen Reform des Kostenrechts die umfassende Gebührenfreiheit für das Verfahren zur Eintragung oder Löschung eines Hofvermerks sowohl für die Verfahrenshandlungen des Landwirtschaftsgerichts als auch für die Verfahrenshandlungen des Grundbuchamtes beizubehalten. So ein…

    Landwirtschaftslupe- 31 Leser -
  • Diisononylcyclohexandicarbonsäureester

    …Warum Chemiker den Plastikweichmacher „1,2-Cyclohexandicarbonsäurediisononylester“ bzw. „1,2-Diisononylcyclohexandicarbonsäureester“ abkürzen und vorsichtig bei der Namensfindung sein müssen, zeigt die DINCH-Entscheidung des EuG (EuG, Urt. v. 27.04.2017, Rs. T‑721/15 – DINCH), mit der die Nichtigkeit dieser Marke bestätigt wurde. In den…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 92 Leser -
  • Personenbezogene Daten – Löschung nur gegen Gebühr?

    …. Widerruf der Einwilligung Eine Einwilligung ist grundsätzlich frei widerruflich. Die Betroffenen müssen beim Widerruf ihrer ursprünglich erteilten Einverständniserklärung jedoch auch die Interessen der verantwortlichen Stelle bedenken. Wird beispielsweise ein Foto eines Models mit dessen Einwilligung für einen Katalog verwendet und werden hierfür…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 82 Leser -
  • Die nachträglich unrichtig gewordene Fremdgrundschuld – und ihre Löschung

    …Die Berichtigung des Grundbuchs nach § 22 GBO wegen einer nachträglichen Unrichtigkeit infolge einer Rechtsänderung außerhalb des Grundbuches erfordert den entsprechenden Nachweis der Unrichtigkeit, sofern nicht die Eintragungsbewilligung des Betroffenen gemäß §§ 19, 29 Abs. 1 S. 1 GBO beigebracht wird. Die Berichtigung des Grundbuchs nach § 22 GBO…

    Rechtslupe- 47 Leser -
  • Domains und Namensrecht

    … Einleitung „First come – first served“ – also die Priorität der Registrierung der Domain – das ist der Grundsatz bei der Frage, wem das Recht an einer Domain zusteht. Das bedeutet, dass derjenige, der die Domain zuerst registriert, auch das Recht hat, diese zu nutzen. Allerdings täuscht die Einfachheit dieses Grundsatzes, denn diese Regel wird…

    Kathrin Berger/ Kathrin gibt dir Recht- 57 Leser -
  • Sieh’s rittersportlich …

    …… wird die Ritter Schönbuch Vermögensverwaltungs GmbH & Co. KG zur Löschung nachfolgender quadratischen Schokoladenverpackung wohl nicht sagen (BPatG, Beschl. v. 04.11.2016, Az. 25 W (pat) 79/14 – Quadratische-Schokoladenverpackung), ist das „Schokoladenquadrat“ doch eines der zentralen Erkennungsmerkmale der Ritter-Sport-Schokolade. Liest man die Entscheidungsgründe sind zwei Passagen merkenswert, nämlich „Soweit nämlich ein Antragsteller während des laufenden […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 101 Leser -


  • EU-DSGVO – Erweiterung der Betroffenenrechte und Handlungspflichten

    … Die IT-Recht Kanzlei München hat sich mit dem Thema befasst, welche Änderungen die EU-Datenschutzgrundverordnung für den Online-Handel mit sich bringen wird. Phil Salewski warnt daher, dass die neue DSGVO mit einer erheblichen Stärkung der Betroffenenrechte einher geht, die auch im Online-Handel zwingend Berücksichtigung finden müssen und weitreichende Handlungspflichten begründen können. AUSKUNFTSRECHT, ART. 15 DSGVO Ebenso […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 83 Leser -
  • Leutheusser-Schnarrenberger zum Recht auf Vergessen

    … länger bearbeitet werden. Die Rechtsanwältin bekräftigte die große Wichtigkeit des Rechts auf Vergessen zur Gewährleistung der Betroffenenrechte: So seien etwa Anbieter, die unliebsames Bildmaterial veröffentlichen, oft nicht kontaktierbar. Entweder fehle das Impressum oder der Anbieter befinde sich unerreichbar im Ausland. Auch käme es vor, dass…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 111 Leser -
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