Löschen Statt Sperren

  • Netzsperren gekippt

    … politischen Deals in der Koalition sei (Sperren gegen Vorratsdatenspeicherung). Wie auch hier bereits berichtet, ist von Beginn an umstritten gewesen, inwieweit das ZugErschwG überhaupt verfassungsgemäß ist/war. Die Kritik betrifft sowohl formelle (Gesetzgebungskompetenz des Bundes) als auch materielle Aspekte (insb. Verhältnismäßigkeit). Einer…

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  • Video des BMJ: “Warum Löschen statt sperren?”

    … Das BMJ hat eine Videoreihe zu aktuellen Themen gestartet. Der erste Beitrag beschäftigt sich mit dem Thema: “Warum Löschen statt Sperren?” Darin wird die Debatte um die Beseitigung von kinderpornographischen Internetinhalten für Einsteiger resümiert. Hintergrund Noch unter der großen Koalition hatte die Bundesregierung das sog…

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  • Ausschussanhörung zu Netzsperren

    … Am gestrigen 25.10.2010 habe ich als Sachverständiger für den FoeBud an einer Anhörung des Unterausschusses Neue Medien des Bundestages zum Thema “Kampf gegen die Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet: technische und organisatorische Fragen” teilgenommen. Meine schriftliche Stellungnahme ist online abrufbar. Die Fraktionen von Grünen, SPD…

    Internet-Law- 23 Leser -
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