Löschen Statt Sperren

  • Netzsperren gekippt

    … politischen Deals in der Koalition sei (Sperren gegen Vorratsdatenspeicherung). Wie auch hier bereits berichtet, ist von Beginn an umstritten gewesen, inwieweit das ZugErschwG überhaupt verfassungsgemäß ist/war. Die Kritik betrifft sowohl formelle (Gesetzgebungskompetenz des Bundes) als auch materielle Aspekte (insb. Verhältnismäßigkeit). Einer…

    Digital Constitution- 4 Leser -


  • Video des BMJ: “Warum Löschen statt sperren?”

    … Das BMJ hat eine Videoreihe zu aktuellen Themen gestartet. Der erste Beitrag beschäftigt sich mit dem Thema: “Warum Löschen statt Sperren?” Darin wird die Debatte um die Beseitigung von kinderpornographischen Internetinhalten für Einsteiger resümiert. Hintergrund Noch unter der großen Koalition hatte die Bundesregierung das sog…

    Digital Constitution- 4 Leser -
  • Ausschussanhörung zu Netzsperren

    … verspricht. Allein das BKA scheint weiterhin, allerdings nicht mehr mit derselben Vehemenz wie früher, Sperren zu befürworten. Eine gute Zusammenfassung der Anhörung findet sich bei Heise. Als unbefangener Zuhörer konnte fast den Eindruck gewinnen, dass eigentlich alle im Bundestag vertretenen Parteien gegen Access-Sperren sind, nachdem selbst der…

    Internet-Law- 23 Leser -
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